Nachrichten zum Thema Landespolitik
08.01.2016 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Eröffnung der Wahlkampfzentrale in Stuttgart
Gestern haben der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast die SPD-Wahlkampfzentrale in der Landesgeschäftsstelle eröffnet. „Wir können Wahlkampf“, ist sich Mast sicher. Und Schmid erklärt: „Wir machen uns stark für ein modernes Baden-Württemberg und wollen den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken."
30.12.2015 in Landespolitik von SPD Beilstein
Krankenhäuser: 255 Millionen Euro für 21 Bauvorhaben
Das Kabinett hat heute das Jahreskrankenhausbauprogramm 2016 mit einem Gesamtvolumen von 255 Millionen Euro beschlossen. Im Vergleich zum vorigen Bauprogramm hat die Landesregierung nochmals fünf Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt.
Damit wird die Verwirklichung von 21 dringlichen Bauvorhaben ermöglicht. Aus den Fördermitteln wird zudem noch eine Planungsrate für den zweiten Bauabschnitt (Neubau, Gesamtsanierung und Modernisierung) des SLK-Klinikums Heilbronn finanziert.
Die Landesregierung hat das Volumen der Jahreskrankenhausbauprogramme seit dem Regierungswechsel von ursprünglich 185 Millionen Euro (2011) auf nunmehr 255 Millionen Euro um 37 Prozent gesteigert. Auf die ganze Legislaturperiode gerechnet seien die Fördermittel für den Krankenhausbau gegenüber der Vorgängerregierung von 996,1 auf 1470 Millionen Euro und damit um 47,5 Prozent gesteigert worden.
23.12.2015 in Landespolitik von Andreas Stoch
105.000 Euro für Flüchtlingsbeauftragten im Landkreis Heidenheim
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg, Andreas Stoch, begrüßt die vierte Runde des Förderprogramms des Integrationsministeriums. Über 13,2 Millionen Euro investiert die Landesregierung 2016 in die Schaffung von mehr als 150 kommunalen Flüchtlingsbeauftragten. Auch der Landkreis Heidenheim erhält hierfür 105.000 Euro.
14.12.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Vorstellung des Regierungsprogramms - Mast: "Wir sind die wahre Mitmachpartei in Baden-Württemberg"
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Modernisierung und Miteinander – das stellt die SPD in den Mittelpunkt ihres Regierungsprogramms für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016. Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast stellten das Regierungsprogramm heute in Stuttgart vor. Mast erläuterte, der vom SPD-Landesvorstand beschlossene Programmentwurf werde auf einem Landesparteitag am 23. Januar in der Stuttgarter Liederhalle diskutiert und verabschiedet. Zuvor hätten nun die Parteigliederungen die Gelegenheit, sich mit Anträgen und Initiativen in den Entwurf einzubringen.
23.11.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
SPD zum CDU-Landesparteitag in Rust: Baden-Württemberg ist spitze - und zwar ohne CDU
"Die CDU in Baden-Württemberg gibt ein eindeutiges Bild ab - und zwar, dass sie nicht regierungsfähig ist. Genau genommen ist sie nicht einmal oppositionsfähig", erklärte SPD-Generalsekretärin Katja Mast zum Landesparteitag der CDU in Rust. "Die kraftmeierische Intonation des Herrn Wolf kann nicht übertünchen, dass da inhaltlich einfach nichts da ist. Ein reiner Schauspieler, komplett aufgesetzt, keinerlei Substanz. Insofern bleibt Herr Wolf seiner Linie tatsächlich treu."
05.11.2015 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Direkter Draht nach Berlin: Telefonsprechstunde der SPD-Landesgruppe im Bundestag
Am Montag, den 9. November 2015, findet von 18.30 bis 19.30 Uhr eine Telefonsprechstunde von Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, statt. Die Abgeordnete ist in dieser Zeit unter 030/227-73755 erreichbar. Die Sprechstunde wird von der SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag angeboten, deren Vorsitzende Mast ist.
02.11.2015 in Landespolitik von Andreas Stoch
Sportförderung wird deutlich erhöht
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg, Andreas Stoch, begrüßt, dass sich Landesregierung und Landessportverband auf die Fortführung des Solidarpakts Sport geeinigt haben. Das Gesamtfördervolumen werde in den kommenden Jahren deutlich aufgestockt.
