Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
03.05.2018 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Pläne für Elektrifizierung der Brenzbahn – Minister Hermann rudert zurück
Nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, rudert Verkehrsminister Hermann bei seiner jüngst veröffentlichten Elektrifizierungskonzeption schon wieder zurück. Nach anhaltender Kritik aus dem Osten des Landes gestand er gestern bei einer Veranstaltung in Stuttgart ein, dass es sich bei dieser Konzeption lediglich um einen ersten Entwurf handle.
23.04.2018 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Stoch will Ende der Pannenserien und Entschädigung der Brenzbahnkunden
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, hat sich erneut in einem Schreiben an Verkehrsminister Winfried Hermann gewandt und fordert endlich ein Ende der Pannenserien auf der Brenzbahn und eine finanzielle Entschädigung der Bahnkunden.
13.04.2018 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Stoch kritisiert Pläne zur Elektrifizierung der Brenzbahn erst nach 2030
Gemeinsam mit seinem Ulmer Parlamentskollegen Martin Rivoir wandte sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef in Stuttgart, Andreas Stoch, mit einem Schreiben an Verkehrsminister Winfried Hermann und kritisierte dessen jüngst veröffentlichtes Konzept zur zeitlichen Abfolge der Elektrifizierung des baden-württembergischen Schienennetzes.
03.04.2018 in Pressemitteilungen von SPD Neckargartach-Frankenbach
Mitgliederversammlung am 24.03.2018
Am 24.03.2018 fand die Mitgliederversammlung der SPD Ortsvereins Neckargartach Frankenbach statt. Bei strahlendem Sonnenschein blickte der Ortsvereinsvorsitzende auf das erste Jahr nach der Fusion der beiden Ortsvereins zurück. Jakob Dongus bedankte sich bei allen Aktiven für ihren Einsatz. Im Anschluß wurde in der Mitgliederversammlung der Ablauf der Maifeier, der Beitrag des Ortsvereins zur 100 Jahrfeier des Ortskartells Neckargartach und der Beitrag zum Straßenfest in Frankenbach besprochen. Den krönenden Abschluß bildete der Fahrplan zur Kommunalwahl 2019, mit dem der Ortsverein auch diese Herausforderung erfolgreich meistern möchte. „Ich sehe uns auf einem guten Weg“ sagte Jakob Dongus mit Blick auf das Jahr 2019.
06.10.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
Unverständnis stößt die Entscheidung des Koalitionsausschusses zum Fahrverbotsurteil
SPD: Die Sprungrevision ist ein fauler Kompromiss!
Reinhold Gall: „Wer Fahrverbote wirklich verhindern will, muss mit einer Berufung an einer rechtlichen und inhaltlichen Prüfung des Urteils interessiert sein.“
Auf großes Unverständnis stößt die Entscheidung des Koalitionsausschusses, das Fahrverbotsurteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts nun nur in einer Sprungrevision prüfen zu lassen, beim Obersulmer SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall: „Die angekündigte Sprungrevision ist ein fauler Kompromiss! Für die Grünen waren und sind Fahrverbote ohnehin das Ziel ihrer Politik.“ Vor dieser grünen Ideologie sei die CDU nach nur drei Tagen vermeintlichen Widerstands eingeknickt. „Wer aber Fahrverbote wirklich verhindern will, muss mit einer Berufung an einer rechtlichen und inhaltlichen Prüfung des Urteils interessiert sein“, legt Gall dar.
04.10.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
Statement Ausbau der Hochschulen in Heilbronn-Franken
Wissenschaftsministerium erteilt Ausbau der Hochschulen in Heilbronn-Franken deutliche Absage
Gemeinsames Statement der Abgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer
Das Positionspapier des Fachkräftebündnisses Heilbronn-Franken, welches dieses Ende Juli vorgelegt hat, und in welchem ein deutlicher Ausbau der Studienplätze von heute 10.000 auf gut 15.000 gefordert wird, haben die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer zum Anlass genommen, in einer parlamentarischen Anfrage etwas genauer beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst nachzufragen.
27.09.2017 in Pressemitteilungen von Reinhold Gall MdL
SPD fordert Statusbericht zum Abschluss 2017 für anstehende Haushaltsberatungen
27.09.2017
SPD fordert Statusbericht zum Abschluss 2017 für anstehende Haushaltsberatungen
Reinhold Gall: „Finanzministerin räumt erstmals ein, dass es nach wie vor Reserven in Milliardenhöhe gibt"
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion sieht sich im Beschluss des Kabinetts zum Doppelhaushalt 2018/2019 bestätigt. „Mit der Verwendung von 2,7 Milliarden Euro Überschüssen der Vorjahre räumt die Finanzministerin Edith Sitzmann erstmals ein, dass es nach wie vor Reserven in Milliardenhöhe gibt“, so Gall und führt weiter aus: „Wichtig ist jetzt auch ein mehr an Transparenz für das laufende Haushaltsjahr, in dem angesichts sprudelnder Steuereinnahmen alles andere als ein weiterer Milliardenüberschuss eine faustdicke Überraschung wäre.“
