Veranstaltungen
19.05.2010 in Veranstaltungen von SPD Bad Wimpfen
Zu unserem Sonntagskaffee am 20. Juni 2010 von 13 bis 17 Uhr laden wir zum geselligen Beisammensein am Roten Turm im Burgviertel ein.
Kommen Sie mit den Mitgliedern der Gemeinderatsfraktion oder unseren Mandatsträgern aus Bundestag, Landtag und Europaparlament bei einer Tasse Kaffee und einem Stück Kuchen ins Gespräch. Natürlich bieten wir auch Kaltgetränke und Saitenwürstle an. Für unsere kleinen Gäste gibt es ein interessantes Kinderprogramm.
Auf Ihren Besuch freut sich die SPD Bad Wimpfen.
12.05.2010 in Veranstaltungen von Andreas Stoch
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch veranstaltet am 19. Mai 2010 im Foyer der Christophorusschule in Heidenheim eine Podiumsdiskussion zum Thema Inklusion, da im Landkreis große Hoffnung, aber auch Verunsicherung bei Kindern, Eltern und Lehrkräften wegen der bevorstehenden Veränderung des Schulgesetzes herrschen.
10.05.2010 in Veranstaltungen von SPD Abstatt
Der SPD-Ortsverein Abstatt & Happenbach und unser Abstatter Landtagsabgeordneter Ingo Rust MdL laden sehr herzlich zum Feuerwehrtag der SPD-Landtagsfraktion am Samstag, 15. Mai 2010, 10.00 bis 15.00 Uhr in den Landtag nach Stuttgart ein. Die Veranstaltung im Landtag richtet sich an alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, Berufs-, Betriebs- und Werkfeuerwehren im Land, die Jugendfeuerwehren und alle Interessierten.
Anmelden können Sie sich über den Link „Feuerwehrtag“ auf der Homepage www.spd.landtag-bw.de oder per Telefon (0711 2063-721), Fax (0711 2063-710) oder E-Mail (termin.schmiedel@spd.landtag-bw.de).
26.04.2010 in Veranstaltungen von Reinhold Gall MdL
Liebe Kameradinnen und Kameraden,
sehr geehrte Damen und Herren,
die Angehörigen der Feuerwehren in Baden-Württemberg leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz und zur Sicherheit bei Bränden und Unglücksfällen. Diese Frauen und Männer gehen in ihrem Engagement
weit über den Durchschnitt hinaus und bieten eine hohe Professionalität, dank derer schon viele Menschen aus brenzligen Situationen gerettet werden konnten.
Der SPD-Landtagsfraktion sind der Erhalt und die Weiterentwicklung der Feuerwehren im Land ein ganz wichtiges Anliegen. Aus vielen Gesprächen und eigener Erfahrung wissen wir, wie wichtig die politischen Rahmenbedingungen für Ihr Engagement sind.
Deshalb möchten wir Ihnen an unserem Feuerwehrtag die Gelegenheit
geben, Ihre Anliegen an die Landespolitik zu richten und aktuelle Entwicklungen mit Gästen aus den Reihen der Feuerwehr und Vertretern der SPD-Fraktion zu diskutieren.
Wir haben ein interessantes Programm für Sie zusammengestellt und viel Raum für Gespräche und Diskussionen gelassen. Bitte melden Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten an – wir freuen uns auf Sie!
Mit freundlichen Grüßen
Claus Schmiedel MdL
Fraktionsvorsitzender
Reinhold Gall MdL
Innenpolitischer Sprecher
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19.04.2010 in Veranstaltungen von SPD Bad Wimpfen
Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat dazu geführt, dass den Kommunen die Steuereinnahmen wegbrechen. Hinzu kommt noch die unsolide Finanzpolitik der Bundesregierung und die Forderung nach weiteren Steuersenkungen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall referiert am Donnerstag, den 29.4.2010 um 19.30 Uhr ims SG-Sportheim über die FDP-Vorschläge zur Steuersenkung und die sich daraus ergebenden finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen.
14.04.2010 in Veranstaltungen von SPD Gundelsheim / Neckar
SPD diskutierte Perspektiven für eine Abzugsstrategie aus Afghanistan
Die Zukunft in Afghanistan liegt in der Selbstbestimmung des afghanischen Volkes. Bei einer gemeinsamen Afghanistan-Veranstaltung der SPD von AG 60plus, Jusos, Arbeitskreis Europa und Ortsverein Lauffen-Neckarwestheim im DGB-Haus Heilbronn waren sich die Referenten, der
Heilbronner Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic und der ehemalige außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen, einig, dass in dem von Clan-Strukturen getragenen afghanischen Gesellschaft westliche Maßstäbe und Vorgaben noch nicht fruchten können. Deswegen sei das Bemühen von Regierungschef Karzai vernünftig, den Rückhalt der Stammesältesten und damit der Bevölkerung zu gewinnen und den Dialog mit den Taliban zu suchen. An den Taliban, deren Bild sich in den Augen der Bevölkerung von Befehlsgebern zu Freiheitskämpfern entwickelt habe, führe kein Weg vorbei, sie wieder in die afghanische Gesellschaft einzugliedern.
Für die SPD ergeben sich nach der von US-Präsident Obama vorgegebenen 18-Monatsfrist für den Beginn des Truppenabzugs auch für die Bundeswehr eine verantwortbare Exitperspektive, wenn absehbar sei, dass die Situation nicht schlechter werde als zu Beginn des Einsatzes. Wie Juratovic betonte Weisskirchen, dass sich die Bundesrepublik nach dem Schock des 11. September 2001, als die UN-Generalversammlung den USA bescheinigte, sich im Kriegszustand zu befinden, drei Mandaten des Weltsicherheitsrats verpflichtete. Doch in den seitdem vergangenen acht Jahren habe sich vieles verändert. Man könne nicht davon, ausgehen, dass die USA von Afghanistan bedroht werde. "Mit unserem Truppeneinsatz sind wir von der Terrorismusbekämpfung in die Einmischung in einen Bürgerkrieg geraten, und zwar aus Sicht der Bevölkerung auf der Verliererseite", so die Einschätzung von Juratovic, der im Februar im Bundestag auch gegen eine Neumandatierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes gestimmt hatte.
Mit kriegerischen Optionen und der neuen Kriegsrhetorik der Bundesregierung nach dem Kunduz-Debakel vom September 2009 habe sich eine Substanzverschiebung zu dem klaren UN-Mandat ergeben, den zivilen Prozess des Landes zu fördern, unterstützen und voranzutreiben, so Weisskirchen. In den letzten Jahren habe für die afghanische Bevölkerung Armut und Unsicherheit zugenommen. Für Weisskirchen kommt es darauf an, zum einen die Voraussetzung für eine Beendigung des blutigen Bürgerkriegs in Afghanistan zu schaffen, indem der Bevölkerung auch nachhaltige ökonomische Perspektiven geboten werden. Zum anderen gehe es darum, eine schlüssige Strategie für die gesamte Region am Hindukusch zu finden. Der eigentliche und gefährlichste Krisenherd sei Pakistan, dessen Staatsmacht zu zerfallen drohe und zu dessen Absicherung auch die Einbindung von Indien und China in einen Stabilisierungsprozess erforderlich sei.
In der lebhaften Diskussion wurde bekräftigt, "nichts ist gut in Afghanistan". Es sei bezeichnend, wenn schon in der bürgerlichen Presse berichtet werde, dass die dortige Bevölkerung heute eher den Taliban als den korrupten Soldaten und Polizisten vertraue. Mit ihrem brutalen Vorgehen betrieben die Nato-Truppen ein Terroristenzuchtprogramm. Das westliche Militär werde als Besatzungsregime angesehen und vertiefe die Vorbehalte der traditierten Gesellschaftsordnung in Afghanistan gegen westliche Einmischung in ihre kulturellen und religiösen Wertvorstellungen.
Hinterfragt wurden auch die Beweggründe der Weltmacht USA, deren auf dem Lügengebäude von Massenvernichtungswaffen beruhenden Angriff auf Irak sich letztlich als verheerender Fehlschlag für die Weltsicherheit erwiesen habe. Es liege der Verdacht nahe, dass nach Ende des Kalten Krieges die USA laufend Konflikte brauche, um ihre überdimensionierte Rüstungsindustrie zu beschäftigen.
Helmut Sauter
13.04.2010 in Veranstaltungen von Reinhold Gall MdL
Diskussionsveranstaltung zum Verhältnis von Staat und Kirchen mit dem Kirchenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ingo Rust MdL und dem Weinsberger Dekan Georg Ottmar
Immer wieder werden in der Öffentlichkeit Themen diskutiert, die das Verhältnis von Staat und Kirchen betreffen. Ob es die Kirchensteuer, das Kruzifix im Klassenzimmer, das Kopftuchverbot an Schulen oder die Rolle der Kirchen im Sozialbereich ist. Einzeldiskussionen helfen jedoch häufig nicht weiter – das Thema muss ganzheitlich betrachtet werden. Darum lädt Reinhold Gall MdL alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung unter der Überschrift „Wie viel Kirche braucht der Staat?“ ein.