Nachrichten zum Thema Landespolitik
13.05.2016 in Landespolitik von Katja Mast MdB
SPD-Landesvorstand befürwortet Neuwahlen im Herbst
Die SPD in Baden-Württemberg will noch im Herbst dieses Jahres Neuwahlen ihres Landesvorstands vornehmen. Das kündigte SPD-Chef Nils Schmid nach einer Sitzung des Vorstands am Freitagnachmittag an. „Wir wollen unseren Erneuerungsprozess wie angekündigt in diesem Jahr abschließen. Das betrifft Inhalte, Strukturen und – wo nötig – auch Personen. Damit kann die SPD in Baden-Württemberg zum Jahreswechsel mit neuer Kraft in die Bundestagswahl 2017 gehen. Das muss unser aller oberstes Ziel sein.“
12.05.2016 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Reinhold Gall ist künftig wieder Teil der Fraktionsführung
Mit einem Umbau der Führungsgremien reagiert die SPD-Landtagsfraktion auf ihre veränderte Situation im Stuttgarter Parlament. Der bisherige Geschäftsführende Fraktionsvorstand und der um die Ausschuss- und Arbeitskreisvorsitzenden erweiterte Fraktionsvorstand werden zusammengelegt in nur noch einem Gremium, das künftig Fraktionsvorstand heißt. „Mit der Konzentration des Führungspersonals bewahren wir Schlagkraft und Effizienz und passen uns zugleich an die neuen Arbeitsbedinungen in der Opposition an“, begründete Fraktionschef Andreas Stoch den Schritt.
22.04.2016 in Landespolitik von Andreas Stoch
Kreis erhält mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch mitteilt, erhält der Landkreis Heidenheim für das Jahr 2014 rückwirkend eine höhere Kostenpauschale von 12.697 Euro pro Flüchtling für dessen Unterbringung. Das sind 131 Euro mehr als die ursprünglich festgelegte Pauschale von 12.566 Euro. Landesweit erhalten 30 der insgesamt 43 Stadt- und Landkreise rückwirkend eine Nachzahlung.
10.03.2016 in Landespolitik von Katja Mast MdB
Endspurtkundgebung in Karlsruhe mit Sigmar Gabriel, Nils Schmid und Winfried Kretschmann
Über 750 begeisterte Zuschauer erlebten die Abschlusskundgebung mit unserem Spitzenkandidaten Nils Schmid, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel in Karlsruhe. "Wir haben eine überaus erfolgreiche Regierungsarbeit in Baden-Württemberg geleistet und das liegt auch an unserem Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid und den Sozialdemokraten", betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Auf diese Erfolge wolle man in den nächsten Jahren aufbauen. Vizeministerpräsident Nils Schmid: "Wir haben gemeinsam viel erreicht, aber es gibt auch noch viel zu tun."
08.03.2016 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Land unterstützt Kommunen bei den Kosten für Flüchtlinge
Bei einer Wahlkampfveranstaltung von Reinhold Gall MdL ging es neben vielen anderen landespolitischen Themen auch um die Frage, wie das Land mit den Kosten umgeht, die den Kreisen und Kommunen bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen entstehen. Hierzu wurden insbesondere von anwesenden Gemeinderäten viele Fragen an den Minister gestellt.
08.03.2016 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL
Neues Landesehrungszeichen für den Bevölkerungsschutz
Reinhold Gall, Innenminister und Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm, begrüßt die Entscheidung, in Baden-Württemberg künftig ein Ehrenzeichen für den Bevölkerungsschutz einzuführen. Diese Neuerung wurde heute vom Landeskabinett auf seinen Vorschlag hin auf den Weg gebracht.
„Mit einem Ehrenzeichen und einer Einsatzmedaille für Angehörige von Organisationen im Bevölkerungsschutz können wir künftig ehrenamtliches Engagement in diesem Bereich noch besser sichtbar machen und anerkennen“, freut sich Reinhold Gall, der im Ehrenamt aktives Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Obersulm und Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbands Heilbronn ist. „Eine Ehrung seitens des Landes ist auch für unsere Verbände in Ergänzung zu ihren eigenen Ehrenzeichen eine gute Sache. Und es ist ein wichtiges Signal an die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, dass das Land Baden-Württemberg ihrem Einsatz eine hohe Wertschätzung entgegen bringt.“
07.03.2016 in Landespolitik von SPD Bad Wimpfen
Innenminister Reinhold Gall: Land unterstützt Kommunen weiterhin bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung
Bei einer Wahlkampfveranstaltung von Reinhold Gall MdL ging es neben vielen anderen landespolitischen Themen auch um die Frage, wie das Land mit den Kosten umgeht, die den Kreisen und Kommunen bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen entstehen. Hierzu wurden insbesondere von anwesenden Gemeinderäten, darunter auch M;itglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion Bad Wimpfen, viele Fragen an den Minister gestellt.
