Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
08.12.2008 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Haushaltsrede 2008 im Kreistag Heilbronn
In seiner Rede zum Kreishaushalt für das Jahr 2008 machte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Reinhold Gall MdL, vor allem drei Dinge deutlich:
1) Die SPD steht zum Grundsatz der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand und ist der festen Überzeugung, dass alltägliche und lebensnotwendige Güter und Dienstleistungen am besten und nachhaltigsten von der Kommune oder kommunalen Zusammenschlüssen erbracht werden können. "Nur so kann die Teilhabe und der Zugang aller Bürgerinnen und Bürger zu Leistungen wie Wasser, ÖPNV oder Energie langfristig gesichert werden", ist Reinhold Gall MdL überzeugt.
23.10.2008 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Reinhold Gall besucht Hauptversammlung des Städtetags
Ein deutliches Signal für die Stärkung des kommunalen Gemeinwesens nimmt der Obersulmer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Reinhold Gall MdL von der Hauptversammlung des baden-württembergischen Städtetags mit, bei der in Baden-Baden über 800 Teilnehmer zusammen kamen.
„Gesellschaftliche Ziele lassen sich nicht an den Markt delegieren“, so der SPD-Kommunalexperte. „Die Krise der internationalen Finanzmärkte muss uns eine Mahnung sein, verantwortungsbewusst und nachhaltig mit öffentlichen Gütern umzugehen und die eine oder andere Stellschraube wieder zurück zu drehen.“
20.10.2008 in Kommunalpolitik von Reinhold Gall MdL
Krippenausbau: SPD an der Seite des Städtetags
MdL Reinhold Gall: "Der Städtetag hat recht - die Eltern im Land wollen schneller deutlich mehr Betreuungsplätze. Das Land muss seinen Finanzierungsbeitrag erhöhen!"
