Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
05.11.2014 in Kommunalpolitik von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Bürgermeister-Wahlkampf auf der Zielgeraden
Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche kamen weit über 1.000 Schwaigerner Bürgerinnen und Bürger in die Horst-Haug-Halle, um sich ein Bild von der Kandidatin und den Kandidaten zu machen, die sich am Sonntag um das Amt des Bürgermeisters bewerben.
In einem Wahlaufruf wendet sich dier SPD-Fraktion im Schwaigerner Gemeinderat an die Bürgerinnen und Bürger:
Die Wählerinnen und Wähler haben das Wort!
Liebe Schwaigerner Bürgerinnen und Bürger,
am 09. November 2014 sind Sie aufgerufen eine neue Bürgermeisterin /einen neuen Bürgermeister zu wählen. Sie entscheiden, wer die Entwicklung unserer Stadt in den nächsten acht Jahren maßgeblich mitgestalten wird. Um dieses Amt bewerben sich eine Kandidatin und drei Kandidaten.
Wir freuen uns, dass darunter kompetente und erfahrene Fachleute sind, zeigt dies doch, dass Schwaigern bei den Interessenten als eine Stadt mit Attraktivität und großem Entwicklungspotenzial angesehen wird.
Jetzt liegt es an Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern in Schwaigern, Massenbach, Stetten und Niederhofen, eine gute und verantwortungsbewusste Wahl zu treffen.
Vor allem aber bitten wir Sie, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt die neue Bürgermeisterin / den neuen Bürgermeister und erleichtert einen guten Start.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD- Gemeinderatsfraktion
Rainer Dahlem, Petra Best, Jeanette Binder, Martin Stäbe, Andrea Vollmer
03.11.2014 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Obersulm
Neues aus der Fraktion - Oktober 2014
Nach jeder Gemeinderatssitzung berichten wir über unsere Sichtweise zu den in der Sitzung verhandelten Tagesordnungspunkten. Diese Ergänzung zu den Berichten in der regionalen Presse wird von unseren Mitglieder gewünscht und geschätzt.
30.10.2014 in Kommunalpolitik von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Endspurt im Bürgermeister-Wahlkampf
Proppenvolle Horst-Haug-Halle zur Kandidatenvorstellung der Stadt
Mit 1.200 Besucherinnen und Besuchern platzte die Horst-Haug-Halle bei der offiziellen Vorstellung der Bürgermeister-Kandidaten fast aus allen Nähten.
Wir finden es ganz toll, welch großes Interesse die BM-Wahl bei der Bevölkerung hat.
Außer dem Kandidaten aus Stetten, der als Bewerber wohl nicht ernst zu nehmen ist, waren sowohl die Bewerberin als auch die zwei Bewerber vertreten und standen den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Eine weitere Großveranstaltung findet mit dem Stimme-Forum am 04. November 2014 statt.
Die SPD-Fraktion im Schwaigerner Gemeinderat wendet sich im Amtsblatt dieser Woche mit folgendem Wahlaufruf an die Bevölkerung:
Die Wählerinnen und Wähler haben das Wort! ...
11.10.2014 in Kommunalpolitik von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Was lange währt, wird endlich gut!
Vor allem dem hartnäckigen Einsatz der SPD-Gemeinderätin Andrea Vollmer und dem Landtagsabgeordneten und Staatssekretär Ingo Rust ist es zu verdanken, dass der Schwaigerner Gemeinderat in seiner letzten Sitzung grünes Licht gab den Treppenturm in Massenbach zu sanieren.
Darüber können sich vor allem die Massenbacher Bürgerinnen und Bürger freuen, weil jetzt ein jahrelanger Schandfleck im Ort endlich beseitigt wird.
Kleiner Wermutstropfen: Die Sanierung wird deutlich teurer als erwartet, was vor allem daran liegt, dass die tatsächlichenKosten höher sind als von einem Schwaigerner Architekturbüro geschätzt, das den Planungsauftrag bereits hatte und jetzt an die Stadt zurückgab.
11.09.2014 in Kommunalpolitik von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
SPD-Gemeinderäte bereiten die nächsten Entscheidungen vor
Sommerpause beendet – wichtige Entscheidungen stehen an
Nach der Sommerpause hat die SPD-Gemeinderatsfraktion ihre Arbeit wieder aufgenommen und in ihrer ersten Sitzung die nächsten Entscheidungen des Gemeinderats vorbereitet.
„Es geht in den nächsten Monaten um für Schwaigern sehr wichtige Themen wie Rathaussanierung und –erweiterung, Stadtjubiläum und Stadtentwicklung. Die SPD wünscht sich dabei eine aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Dahlem nach der ersten Sitzung der SPD-Fraktion nach den Sommerferien.
Auch die Bürgermeisterwahl am 09. bzw. 30.November werde von der SPD aufmerksam beobachtet und begleitet, denn schliesslich gehe es dabei um eine entscheidende personelle Weichenstellung für die nächsten Jahre. Die SPD ist zuversichtlich, dass kompetente Fachleute kandidieren und die Bürgerinnen und Bürger sich engagiert in den Wahlkampf einmischen. Bewerberschluss ist der 14. Oktober 2014
Unser Bild zeigt von links: Andrea Vollmer, Rainer Dahlem, Martin Stäbe, Jeanette Binder (stehend) und Petra Best.
05.09.2014 in Kommunalpolitik von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Der Sommer scheint vorbei - SPD-Fraktion ist wieder politisch aktiv
Schwaigerner SPD zu Gast bei Staatssekretär Ingo Rust im Finanz- und Wirtschaftsministerium
Zu einem Gespräch mit Staatssekretär Ingo Rust trafen sich vergangene Woche die Schwaigerner SPD-Gemeinderäte Andrea Vollmer und Rainer Dahlem im Stuttgarter Ministerium für Finanzen und Wirtschaft.
Im Vordergrund standen dabei Fragen der städtebaulichen Entwicklung Schwaigerns. Stadträtin Vollmer dankte dem Landtagsabgeordneten noch einmal für seine tatkräftige Unterstützung bei der Bewilligung des Zuschusses aus ELR-Mitteln für die Sanierung des Treppenturms in Massenbach. „Wir sind jetzt froh, dass die Sanierung im Konsens von Gemeinderat, Verwaltung und Anliegern in Angriff genommen werden kann, auch wenn das Projekt jetzt etwas teurer wird als in der ersten Kostenschätzung dargestellt,“ machte Andrea Vollmer deutlich.
Staatssekretär Rust wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Förderprogramme des Landes mehrfach überzeichnet seien und es deshalb nicht gelingen könne, alle Förderwünsche sofort und in vollem Umfang zu erfüllen. „Für die Landesregierung auch entscheidend ist, dass ein Sanierungsprojekt Bestandteil eines integrierten städtebaulichen Konzepts ist und die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden,“ ergänzte Rust.
SPD-Fraktionssprecher Rainer Dahlem erläuterte noch einmal die städtebauliche Bedeutung der Rathaussanierung und -erweiterung. Dieses Projekt hätte eigentlich schon längst in Angriff genommen werden müssen und sei vor allem wegen der schwierigen finanziellen Lage der Stadt in den Jahren 2008–2011 zurückgestellt worden.
„Die SPD Schwaigern wird sich dafür einsetzen, dass die Sanierungsmaßnahme zügig beantragt wird und alle Kriterien erfüllt werden. Wir begrüßen es, dass uns unser Landtagsabgeordneter Ingo Rust in dieser Angelegenheit nach Kräften unterstützt. Dies ist insbesondere auch im Hinblick auf das Schwaigerner Stadtjubiläums 2016 von besonderer Bedeutung,“ bekräftigte Dahlem den Standpunkt der SPD.
Beide Seiten verabredeten eine Fortsetzung des Gesprächs Anfang des nächsten Jahres in Schwaigern.
27.07.2014 in Kommunalpolitik von SPD Bad Wimpfen
Gemeinderat hat sich konstituiert - Cornelia Bär-Stoll zur 2. Stellvertreterin des Bürgermeisters gewählt
Zwei Monate liegt die Gemeinderatswahl zurück. Am 24.7.2014 fand die konstituierende Sitzung des neugewählten Gemeinderats statt. Zu Beginn verpflichtete Bürgermeister Brechter die Gemeinderäte auf ihr Amt. Darunter auch die neugewählten SPD-Gemeinderäte Julia Laras und Pascal Weyhing.
Bei der Wahl zu den Stellvertretern des Bürgermeisters wurde auf Vorschlag der SPD Cornelia Bär-Stoll zur 2. Stellvertreterin gewählt. "Wir freuen uns dass das Gremium unserem Vorschlag gefolgt ist und gratulieren herzlich zur Wahl" so Gemeinderat und Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bergtold.
