Nachrichten zum Thema Fraktion
23.02.2019 in Fraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Mit Optimismus in die Zukunft - Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushaltsplan 2019
Haushaltsrede des SPD-Fraktionssprechers Rainer Dahlem im Schwaigerner Gemeinderat am 22.02.2019
Sehr geehrte Frau Rotermund,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Schwaigern,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte aus Anlass der Verabschiedung des Haushaltsplans der Stadt Schwaigern drei eher grundsätzliche Anmerkungen zur aktuellen Situation unserer Stadt machen. Ich bitte schon vorab um Nachsicht, dass unsere Anmerkungen etwas ausführlicher sind, sie dauern aber keinesfalls länger als eine gute Predigt in der Kirche.
Vorab zwei Vorbemerkungen:
Wir werden bezüglich der Haushaltsberatungen letzte Woche nicht nachkarten, aber eines sollen Sie wissen:
In unserer Antwort auf die Stellungnahme der Betroffenen zur Verschiebung der Sanierung der Sonnenbergschulen lauten die zentralen Sätze: „Wir halten es für skandalös und unverantwortlich, eine beschlossene, fest geplante und kalkulierte Sanierung, für die der Zuschussbescheid des Landes bereits vorliegt, zugunsten von vagen und unsicheren Ausgaben für Projekte und Massnahmen, die im Gemeinderat völlig unstrittig sind, deren Umfang und Realisierungsmöglichkeiten aber noch völlig unklar sind, zu verschieben. Dies ist für die betroffenen Familien überhaupt nicht nachvollziehbar.“
Wir werden bezüglich der Motive, welche die Fraktion der FWV/BuW veranlasst haben, diese Anträge zu stellen, keine Spekulationen äussern, weil wir davon überzeugt sind, dass die Bürgerinnen und Bürger von Schwaigern klug genug sind, ihre eigenen Bewertungen vorzunehmen.“
In diesem Zusammenhang auch ein Wort an die LGU-Fraktion: Die heute vorliegende Anfrage von Stadtrat Mayer zur Haushaltsverabschiedung ist – teilweise wortgleich – von der Meinungsäusserung eines ehemaligen Stadtrats abgeschrieben. Eine Anfrage an die Verwaltung der Stadt Schwaigern ist zwar keine Dissertation, aber Plagiat bleibt Plagiat. Über Fragen des Stils und Umgangs will ich nicht streiten, aber etwas peinlich ist das schon!
Wir halten es da lieber mit dem Wort des römischen Dichters Horaz: „Sapere aude“, aus dem Immanuel Kant dann den Wahlspruch der Aufklärung gemacht hat: „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“
Für künftige Haushaltsberatungen geben wir zwei Anregungen:
- Alle Anträge, die Mehrausgaben oder eine Verringerung der Einnahmen zur Folge haben, müssen mit einem Deckungsvorschlag versehen sein, wie es § 20, Abs.2 unserer Geschäftsordnung vorschreibt. Geschäftsordnungen sind bekanntlich dazu da, eingehalten zu werden.
- Wir regen an zu prüfen, ob die Stadt Schwaigern nicht ebenfalls – wie einige andere Kommunen dies tun – auf Doppelhaushalte umstellen sollte. Dies würde sowohl die Arbeit des Gemeinderats als auch der Kämmerei deutlich entlasten.
Zweite Vorbemerkung:
Ich möchte die Gelegenheit der heutigen Haushaltsverabschiedung nutzen, um der Bürgermeisterin und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, insbesondere natürlich auch allen Beteiligten der Kämmerei für die Arbeit vor allem, aber nicht nur bei der Erstellung des Haushaltsplans zu danken. Nach unserer Wahrnehmung tragen sowohl die organisatorischen Veränderungen als auch die personellen Wechsel bis hin zu den zusätzlichen Stellen, die wir beschlossen haben, erste Früchte. Für die SPD-Fraktion betone ich ausdrücklich, dass wir zu den getroffenen Personalentscheidungen stehen. Personelle Veränderungen bieten auch Chancen – und diese sollten wir nutzen.
05.02.2019 in Fraktion von SPD Bad Wimpfen
Haushaltsrede 2019 unserer Fraktionsvorsitzenden Cornelia Bär-Stoll
Lesen Sie hier die Haushaltsrede 2019 der SPD Gemeinderatsfraktion
25.01.2019 in Fraktion von SPD Bad Wimpfen
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Bürgerentscheid Teilumgehung
Ihr Ja zählt !
Entlastung vom Verkehr!
Die SPD-Fraktion steht hinter der Fortführung der Planung und Umsetzung einer Teilumgehung. Die Tangente soll der Entlastung der Innenstadt (Rappenauer Straße, Steinweg, Schiedstraße) und der Neubaugebiete Süd 4 und Süd 5 Süd dienen.
Mit dem Bau einer Teilumgehung haben wir gute Chancen, Durchfahrtsverbote für Lkws durch den Steinweg und die Rappenauer Straße durchzusetzen, da es für sie dann eine Ausweichstrecke gibt. Wir könnten sie mit dem Bau der Straße zwingen die Tangente zu benutzen!
Leider können wir damit nicht die Talstadt entlasten und den Verkehr der von der B27 kommt verringern. So gerne wir Bad Wimpfen auch im unteren Abschnitt vom Durchgangsverkehr entlasten würden, steht uns derzeit „nur“ die obere Umfahrung zur Auswahl, daher auch der Begriff TEIL-Umgehung. Auch hier werden wir weiter Lösungen anstreben.
Uns ist bewusst, dass die Teilumgehung nur ein Baustein im einem umfassenden Verkehrskonzept für Bad Wimpfen und die ganze Region ist.
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Wir haben mit Bürgerbus und
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Stadtbahn den öffentlichen Nahverkehr ausgebaut.
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Der Fahrplantakt der Stadtbahn wurde verbessert,
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das Carsharingangebot verlängert,
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eine mögliche Anbindung Bad Wimpfens an das Busnetz nach Heilbronn wird derzeit geprüft,
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der Ausbau des Radschnellweges am Neckar wird bald starten.
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Unser Radwegenetz wird ausgeweitet.
Wenn Sie die geplagte Innenstadt und die Neubaugebiete vom Durchgangsverkehr entlasten möchten, stimmen Sie am 17. Februar 2019 mit JA !
Fraktion der SPD im Gemeinderat Bad Wimpfen
12.09.2018 in Fraktion von Andreas Stoch
Andreas Stoch als Fraktionsvorsitzender bestätigt
Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Führungsriege um Fraktionschef Andreas Stoch gewählt. Andreas Stoch und seine vier Stellvertreter Sabine Wölfle, Sascha Binder, Dr. Stefan Fulst-Blei und Martin Rivoir sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Reinhold Gall wurden am ersten Tag ihrer Fraktionsklausur in Bad Rappenau in ihrem Amt bestätigt.
29.05.2018 in Fraktion von SPD Ortsverein Leingarten
Ein Erfolgsmodell in Leingarten
03.05.2018
Ein Erfolgsmodell in Leingarten: die Gemeinschaftsschule
Seit 2014 gibt es in Leingarten die Gemeinschaftsschule. Inzwischen besuchen über 150 Schülerinnen und Schüler diese Schulart. Für das kommende Schuljahr 2018/2019 wurden 39 Schülerinnen und Schüler in der Gemeinschaftsschule Leingarten angemeldet.
Es ist damit gelungen, eine weiterführende Schulart in Leingarten zu erhalten.
Die Gemeinschaftsschule macht für Schülerinnen und Schüler mit unterschiedlichen Leistungsvoraussetzungen ein gemeinsames schulisches Angebot.
Sie stellt eine Alternative für Schülerinnen und Schüler dar, die bisher an der Werkrealschule, der Realschule oder am Gymnasium angemeldet wurden.
Auch die Gemeinschaftsschule hat einen hohen Leistungsanspruch. Um dem gerecht zu werden, wird auf unterschiedlichen Leistungsniveaus unterrichtet : G (Hauptschulniveau),
M (Realschulniveau), E (Gymnasialniveau). Weitere Informationen sind auf der Website der Eichbottschule zu finden.
Die ersten Abschlüsse der Gemeinschaftschule Leingarten erfolgen 2019 und 2020 mit dem Hauptschulabschluss und dem Mittleren Bildungsabschluss. Anschließend kann mit dem Mittleren Bildungsabschluss auch ein Gymnasium oder ein berufliches Gymnasium besucht werden.
Vom Gemeinderat Leingarten wird die Gemeinschaftsschule in vielfältiger Weise unterstützt, zum Beispiel bei der Klassenzimmerausstattung, der Mittagsbetreuung und dem jetzt beschlossenen Neubau von Klassenzimmern.
Die politische Unterstützung durch die grün-schwarze Landesregierung und durch die Landtagsmehrheit erfolgt leider bisher nicht in dem notwendigen und von uns erwünschten Umfang. Eine Trennung von Kindern im Alter von 10 Jahren nach Leistungen in verschiedene Schularten macht pädagogisch keinen Sinn.
Wir werden uns weiterhin für den Erfolg der Gemeinschaftsschule in Leingarten einsetzen.
Wolfgang Kretschmann, Fraktionssprecher
29.05.2018 in Fraktion von SPD Ortsverein Leingarten
Bericht aus der SPD-Fraktion
19.05.2018
Bericht aus der Arbeit der SPD-Fraktion
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
in regelmäßigen Abständen wollen wir an dieser Stelle über die Arbeit der SPD-Fraktion und
über Themen aus dem Gemeinderat informieren.
Gassenfest 2018
Die SPD-Fraktion stellte zum Haushaltsplan 2018 den Antrag, die Mittel für das Gassenfest um
5 000 Euro zu erhöhen (jetziger Etatansatz: 20 000 Euro).
Von der Mehrheit des Gemeinderats wurde dieser Antrag abgelehnt. Auch die
Gemeindeverwaltung sprach sich dagegen aus.
Ziel unseres Antrags war es, das Gassenfest wieder attraktiver zu gestalten.
Insbesondere der Bereich des Spielplatzes am Leinbach sollte wieder aufgewertet werden.
Durch vermehrte musikalische Angebote, Spiele für Kinder, ein erweitertes kulinarisches
Angebot und eine Überdachung sollte dies erreicht werden. Ohne ein verstärktes Engagement
der Gemeinde ist dies jedoch kaum möglich. Wir werden unsere Bemühungen für eine
attraktivere Gestaltung des Gassenfestes fortsetzen.
Wolfgang Kretschmann, Fraktionssprecher
29.05.2018 in Fraktion von SPD Ortsverein Leingarten
Radwege in Leingarten
26.04.2018
Radwege in Leingarten
Bereits seit 2005 gibt es in Leingarten ein umfassendes und duchdachtes Radwegekonzept.
Eine Reihe von Maßnahmen wurden auf der Grundlage dieses Konzepts in den vergangenen
Jahren durchgeführt.
So wurde zum Beispiel der Radweg Eppinger Straße/ Familienzentrum Mühle und der Radweg
Eppinger Straße/ Haltestelle Mitte ausgebaut. Die Beschilderung der Radwege wurde
inzwischen verbessert. Leider fehlen bei einer Reihe von Radwegen und Radwegverbindungen
bisher noch die entsprechenden Hinweise. Die SPD-Fraktion hat deshalb mehrfach Anträge zu
einer Verbesserung der Information über die Radwege gestellt. Leider wurden diese Anträge im
Gemeinderat abgelehnt.
Das Radwegekonzept in Leingarten sollte auf folgender Grundlage aufgebaut sein:
- eine durchgehende Ost-West-Verbindung in der Talaue. Mit der im Jahre 2018 geplanten
Realisierung des Abschnitts Haltestelle-Mitte/ Haltestelle West würde die letzte Lücke
geschlossen werden.
- mehrere Nord-Süd-Verbindungen mit Anschluss an dem Radweg in der Talaue und einem
Ausweis von wichtigen Endpunkten.
Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin für eine Realisierung dieses Konzepts einsetzen.
Wolfgang Kretschmann, Fraktionssprecher
