Nachrichten zum Thema Fraktion
30.07.2012 in Fraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
CDU und FWV/BuW verhindern die Errichtung eines Lebensmittelmarktes in Stetten
Berichte aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 23.07.12
Mit einem konkreten Antrag zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes mit einer wirtschaftlichen Größe von bis zu 800 qm Verkaufsfläche wollten die Fraktionen der SPD und der LGU es einem vorhandenen Schwaigerner Investor ermöglichen, die Nahversorgungslücke in Stetten und
Niederhofen zu schließen.
Die Fraktionen der CDU und FWV/BuW verweigerten die Abstimmung
über diesen Antrag und stellten einen eigenen in der Sitzung formulierten allgemein und völlig vage gehaltenen Antrag zur Abstimmung, der sich mit der Ansiedlung eines Marktes in Stetten überhaupt nicht mehr befasste. Der Bürgermeister und die Mitglieder der CDU und FWV/BuW Fraktion
einschließlich der Vertreter aus Stetten und Niederhofen stimmten für diesen Antrag und erklärten
den konkreten Beschlussvorschlag der SPD und LGU für erledigt.
Damit ist die baldige Realisierung eines wirtschaftlich zu betreibenden Lebensmittelmarktes in Stetten verhindert worden.
L. Kulzer
30.07.2012 in Fraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Senkung der Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer
Berichte aus der letzten Gemeinderatssitzung vom 23.07.12
Zur nachhaltigen Stärkung der Ertragskraft des Schwaigerner Verwaltungshaushaltes beschloss der Gemeinderat in 2010 einmütig die Anhebung der Realsteuersätze. Mit diesem Beschluss verpflichtete
sich das Gremium, spätestens im Jahre 2014 die Steuererhöhung zu überprüfen. Einzig aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung verbesserten sich die Steuereinnahmen erfreulich.
Die restlichen Einnahmen und insbesondere die Ausgaben weisen bisher allerdings keine signifikanten Verbesserungen auf. Unter Einbezug der von CDU und FWV/BuW beantragten Steuersenkung sowie bereits bekannter Mehrausgaben bzw. Zuschusskürzungen, droht nach unserer Auffassung in den nächsten zwei Jahren eine Finanzierungslücke bzw. ein zusätzlicher Kreditbedarf von rd. € 890.000 gegenüber der vorliegenden Planung.
Dabei sind negative konjunkturelle Einwirkungen und weitere
Minderungen bei Finanzausgleichsleistungen nicht berücksichtigt.
Aus diesen Gründen lehnte die SPD Fraktion die beantragte Steuersenkung zum jetzigen Zeitpunkt ab.
L. Kulzer
10.05.2012 in Fraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Haushaltsrede 2012 der SPD Fraktion online!
Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushaltsplan 2012 und zur mittelfristigen Finanzplanung 2013 – 2015 der Stadt Schwaigern
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hauser, sehr geehrter Herr Kohl, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Seit 2008 konstatiert die Kommunalaufsicht des Landratsamtes der Stadt Schwaigern eine anhaltend zu geringe Ertragskraft ihres Verwaltungshaushaltes um die anstehenden notwendigen Investitionen zu finanzieren. Der Gemeinderat versuchte unter dem Eindruck der Finanzkrise insbesondere des Jahres 2009 energisch dem entgegenzusteuern...
05.03.2012 in Fraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Die SPD in Schwaigern steht zur Gemeinschaftsschule.
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Staatssekretär Ingo Rust begrüßt, dass die SPD-Gemeinderatsfraktion in Schwaigern die Initiative zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule ergriffen hat und der Gemeinderat diesem Antrag im vergangenen Jahr einstimmig gefolgt ist.
Durch ein Maximum an individuellem und durch ein Optimum an gemeinsamem Lernen entwickeln Kinder und Jugendliche Freude am Lernen. Darin sind sich alle Experten einig.
02.10.2011 in Fraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Bildungsstandort Schwaigern:
Antrag an den Gemeinderat der Stadt Schwaigern
TOP 3 der Sitzung am 27.06.2011
Der Gemeinderat der Stadt Schwaigern lässt sich bei den in den nächsten Wochen und Monaten anstehenden Entscheidungen zur Weiterentwicklung der Schwaigerner Schulen von folgenden Grundsätzen und Zielen leiten: ...
07.03.2011 in Fraktion von SPD Bad Wimpfen
Fraktionsvorsitzende Cornelia-Bär Stoll zum Haushaltsplan 2011 der Stadt Bad Wimpfen
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
unter dem Begriff Biowetter verstehen wir die mutmaßlichen Auswirkungen von Hoch- und Tiefdruckgebieten auf den menschlichen Organismus und unser Wohlbefinden. Wetterfühlige spüren die Wirkung von Hoch- und Tiefdruckgebieten, bevor sie eintreffen.
Auf unseren städtischen Haushalt übertragen bedeutet dies, uns hat leider ein Tiefdruckgebiet erreicht und wir fühlen deutlich dessen Auswirkungen. Wir befinden uns, wie der Großteil der Städte und Gemeinden in einer miserablen finanziellen Situation. 2010 hatten die Kommunen mit 9,8 Mrd. Euro das größte Finanzierungsdefizit seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland.
06.12.2010 in Fraktion von SPD Ortsverein Obersulm
Haushaltsrede Reinhold Gall MdL
Die Rede von Reinhold Gall zum Obersulmer Gemeindehaushalt 2011. Lesen Sie mehr dazu unter neben stehendem Link.
