05.11.2019 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de

100 Jahre SPD Ortsverein Bad Rappenau

 

Durch die Gemeindewahlreform 1918 vorangetrieben, meldete sich am 6. März 1919 erstmalig die Sozialdemokratische Partei in Bad Rappenau auf der Gemeindeverwaltung, um mit zwei Arbeitervertretern an den Gemeinderatssitzungen teilnehmen zu können. Mit anfänglicher großer Anhängerschaft der Salinenarbeiter, wuchs die SPD in den Folgejahren und wurde wesentlicher Bestandteil des politischen Lebens in Bad Rappenau und DIE kommunale Organisation der Arbeiterinnen und Arbeiter. Bis heute treibt der SPD Ortsverein eine freiheitliche, gerechte und sozial verträgliche Entwicklung in Bad Rappenau voran.
Wir als Ortsverein wollen dieses 100-jährige Bestehen gebührend feiern. Dazu laden wir alle Bürgerinnen und Bürger in Bad Rappenau und Umgebung herzlich ein!

05.11.2019 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de

Treffen des SPD Ortsvereins beim Oktoberfest

 

Das letzte Mal fand dieses Jahr das „Oktoberfest & Kerwe“ in Bad Rappenau statt. Ein unbedingter Anlass für den SPD Ortsverein und die SPD Fraktion gemeinsam noch ein letztes Mal die Oktoberfestatmosphäre zu genießen. Bei einem kühlen Bier und gutem bayerischen Essen tauschte man sich über aktuelle kommunalpolitische und bundespolitische Themen aus. Thema war auch die Engführung von Ortsverein und Fraktion: Ein enger Austausch zwischen den Mandatsträgerinnen, Mandatsträgern und den Mitgliedern ist uns sehr wichtig – unser Ziel ist es, dass die Arbeit der SPD Fraktion im Gemeinderat von der Basis wesentlich mitgetragen wird.
Bei den erschienenen rund 15 Mitgliedern wurde es jedoch durch die Bierbänke etwas gemütlicher als bei so mancher Mitgliederversammlung.
 

04.11.2019 in Ortsverein von SPD Weinsberger Tal

Einladung Ortsvereinssitzung

 

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

zur nächsten SPD Ortsvereinssitzung am Mittwoch, den 20.11.2019

um 19.00 Uhr im "Backhaus" in Weinsberg, lade ich herzlich ein.

Tagesordnung

  1. Begrüßung durch den Ortsvorsitzenden

  1. Fusion mit den Ortsvereinen Eberstadt, Ellhofen, Lehrensteinsfeld
    Information – Beratung – Beschlussfassung

  1. Wahl eines weiteren Kassenprüfers.
    Unsere Satzung schreibt zwei Kassenprüfer vor.

  1. Verschiedenes

 

Mit solidarischen Grüßen

Wolfgang Schwarz

30.10.2019 in Ortsverein von SPD Beilstein

In unsere Böden gehören keine Kunststoffe

 

Seit ein paar Jahren beschäftigt uns das Phänomen „Mikroplastik“ und „Nanoplastik“. Nicht nur in den Tiefen der Weltmeere können wir diese kleinsten Plastikteile finden, sondern auch in unseren Böden. Neuste Untersuchungen weisen sogar darauf hin, dass sich in unseren Böden bis zu 20-mal mehr Plastikteilchen befinden als im Meer. Das Fraunhofer-Institut UMSICHT in Oberhausen benennt auch die Hauptursachen: Abrieb von Autoreifen, Verluste bei der Abfallentsorgung und Kunststoffe im Biomüll, aber auch Granulate von Kunstrasenplätzen, die in die Landschaft verwehen. Über die Nahrungskette kann dieses Plastik dann in unseren Körper gelangen. Forscher der Gastroenterologie an der Universität in Wien haben in Stuhlproben bis zu 20 Plastikteile pro 10g gefunden. Anlass der Forschung sind unerklärlichen Entzündungen im Darm ihrer Patienten. Ob es einen Zusammenhang gibt, wird jetzt untersucht. Das zeigt, dass die Forschung über Nano -und Mikroplastik noch in den Kinderschuhen steckt. Klar ist nur eines: Plastik hat in der Natur und in unserem Körper nichts verloren. Das müssen wir vermeiden.

Was können wir tun? Unser Biomüll ist ein wertvoller Rohstoff, der zu Kompost verarbeitet, gerne auch auf landwirtschaftlich genutzten Flächen eingebracht wird. Daher ist die Verunreinigung des Bioabfalls mit Kunststoffen wie Plastiktüten, Becher, Folien, Windeln oder Kunststoff-Teebeuteln dringend zu vermeiden. In die Biomülltonne gehören keine Kunststoffe!

Was kann die Politik tun? Die Müllentsorgungsunternehmen müssen Verstöße sanktionieren. Wer seinen Biomüll verunreinigt bereitstellt, soll mit einer Aufklärung verwarnt werden („Gelbe Karte“). Wer dennoch keine Einsicht zeigt, der soll zur Rechenschaft gezogen werden („Rote Karte“). Kunststoff im Biomüll ist kein Kavaliersdelikt. Des Weiteren müssen die Grenzwerte in der Bioabfallverordnung für Kunststoffe gesenkt werden. Bei 0,1 Massenprozent Obergrenze in der Trockensubstanz gelangt in Summe immer noch viel zu viel Kunststoff in die Natur. Und dem Kunstrasen droht jetzt schon das „Aus“. Die EU prüft zurzeit, wie die Ausbringung von Mikroplastik in die Umwelt verringert werden kann. Eine Entscheidung wird nächstes Jahr erwartet.

29.10.2019 in Ortsverein von SPD Offenau

Jugendpressetage der SPD Bundestagsfraktion

 
Josip Malte und Willy

Unser jüngstes Parteimitglied im Ortsverein Offenau, Malte Siefermann hatte Gelegenheit an den Jugendpressetagen der SPD -Bundestagsfraktion in Berlin vom 23.10 bis 25.10.2019 teilzunehmen. Er berichtete ganz begeistert von seinen Kontakten zu unseren aktiven Abgeordneten, die sich - parallel zu der laufenden Sitzungsperiode - Zeit nahmen um mit den Jugendlichen ihre aktuellen Arbeiten zu besprechen. So kamen unter anderem Gespräche zustande mit unseren Abgeordneten Josip Juratovic, Leni Breymaier und Katja Mast. Bei verschiedenen Treffen und Vorträgen waren ebenfalls die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dabei. Ein längeres Gespräch hatte Malte mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD- Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich.

Auf dem Programm stand ebenfalls der Besuch einer Plenardebatte zum Klimapaket der Bundesregierung, in der es hitzige Beiträge und Diskussionen gab.

Nach vielen Gesprächen ging es für Malte Siefermann wieder zurück ins Ländle. Die drei Tage in Berlin waren nach seinem Empfinden sehr schön und sehr erlebnisreich, dennoch ist und bleibt für ihn Offenau einfach am schönsten.

25.10.2019 in Ortsverein von SPD Beilstein

SPD Landesparteitag für Umsetzung des Nordischen Modells in der Prostitution

 

Der Heidenheimer Landesparteitag der SPD am 12.10. unterstützte mit einem klaren Votum die Abkehr von der im Jahre 2001 eingeführten Liberalisierung der Prostitution in Deutschland. Die SPD Baden-Württemberg setzt sich für die Umsetzung des sogenannten „nordischen Modells“ in Deutschland und somit für ein Sexkaufverbot ein. Dazu zählen die Bestrafung von Freiern, die völlige Entkriminalisierung  der in der Prostitution Tätigen und flankierende Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier.

Das Thema wurde sehr emotional auf dem Parteitag diskutiert. Die in 2001 eingeführte Liberalisierung hat das eigentliche Ziel, dem Schutz von Prostituieren, verfehlt. Studien gehen davon aus, dass 9 von 10 Prostituierten ihre Dienste nicht freiwillig anbieten. Im Hintergrund des Milieus stehen meist kriminelle Clans, die, laut EUROPOL,  gerne aufgrund der liberalen Gesetzgebung in Deutschland operieren. Das führt vermehrt zu Geldwäsche und letztendlich im Umfeld zu anderen illegalen Aktivitäten wie Drogenhandel und Schutzgelderpressungen. Eine Rednerin berichtete aus ihrer Tätigkeit als Sozialarbeiterin: die Preise für den Sexkauf sind auf einem Tiefstand, die Freier werden immer jünger und Praktiken nehmen immer mehr zu. Junge Frauen werden in ihren Herkunftsländern mit falschen Versprechungen nach Deutschland gelockt und müssen dann unter Zwang arbeiten. Genaue Statistiken über die Prostitution in Deutschland gibt es nicht, manche gehen aber von bis zu 1,2 Millionen Sexkäufen pro Tag aus. Einzig bekannt ist die Zahl der 2018 in der Sozialversicherung gemeldeten Prostituierten: genau 76. Das zeigt, dass die Liberalisierung von 2001 das Ziel verfehlt hat.

Um diese menschenverachtenden Auswüchse in den Griff zu bekommen, muss Prostitution reguliert werden. Bestraft sollen aber nicht die eigentlichen Opfer, die Prostituieren, sondern die Käufer.  Dieses Modell wird in Skandinavien seit vielen Jahren praktiziert und hat dort zu einer erheblichen Eindämmung von Prostitution geführt. Die SPD Baden Württemberg möchte gerne denselben Weg gehen und dafür auf dem nächsten SPD Bundesparteitag kämpfen. Deutschland darf nicht das Freudenhaus Europas sein.

16.10.2019 in Ortsverein von SPD Beilstein

SPD Landesparteitag: Klares Bekenntnis zum Artenschutz und zur regionalen Landwirtschaft

 

Die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren „Rettet die Biene“ hat begonnen und polarisiert bereits in vielen Diskussionen die Bürger in Baden Württemberg. Die Landwirte wehren sich und wollen nicht als Sündenböcke für das Artensterben verantwortlich gemacht werden. Selbst vielen GRÜNEN geht das Volksbegehren zu weit, insbesondere das Verbot von Pestiziden in Natur- und Landschaftsschutzgebieten. Die SPD unterstützt die Initiative zum Volksbegehren „Rettet die Biene“, möchte aber klarstellen, dass Artenschutz und der Schutz unserer heimischen Landwirtschaft keine Gegensätze sein müssen. Dazu hat der SPD Landesparteitag am 12.10. in Heidenheim mit großer Mehrheit eine Resolution verabschiedet. Darin steht:

„Nicht die Landwirte tragen die Schuld am Artensterben, sondern das System und das Umfeld, in dem sie arbeiten. Als Unterstützer des Volksbegehrens sehen wir es daher als unsere Aufgabe, die Landwirtschaft zu unterstützen und zu begleiten, damit sie den Strukturwandel bewältigen kann, den das Volksbegehren mit sich bringt.“

In dem Beschluss fordert die SPD finanzielle Anreize zur Kompensation von rückläufigen Erträgen der betroffenen Betriebe, finanzielle Unterstützung für Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung der Artenvielfalt und bessere Vermarktung heimischer Bio-Lebensmittel. Maßnahmen zur Pestizidreduktion sollen für Landwirte so transparent und unbürokratisch gestaltet werden. Die heimische Landwirtschaft muss auf EU Ebene besser vor dem Konkurrenzdruck der internationalen Agrarmärkte  geschützt werden. Und eine deutliche Stärkung und Förderung der Direktvermarktung soll die Handelsoligopole umgehen.

Damit der Artenschutz in Baden-Württemberg gelingen kann, müssen wir die Landwirte mitnehmen. Die Umstrukturierung der Landwirtschaft durch den Artenschutz darf nicht zur Aufgabe vieler Höfe führen. Im Gegenteil, Artenschutz kann dann gelingen, wenn wir den ökonomischen Druck auf viele Landwirte nehmen, um ihnen den Spielraum für eine profitablere und ökologischere Landwirtschaft zu ermöglichen. Das bestätigt auch eine aktuelle FORSA Umfrage in der sich 87% der Landwirte für mehr Umweltschutz aussprechen, wenn es dafür angemessene Förderungen gibt.