Nachrichten zum Thema Fraktion
05.12.2015 in Fraktion von SPD Ortsverein Obersulm
Neues aus der Fraktion - November 2015
Dass mit der Sanierung der Mörikestraße der Startschuss für die Generalsanierung Sülzbacher Weg/Mörikestraße endlich gefallen ist, begrüßen wir. Das Thema Pflaster oder Asphalt auf den Gehwegen haben wir noch einmal zum Thema gemacht. Die Argumente des Planungsbüros haben auch uns bewogen, der Bepflasterung den Vorzug vor dem Asphalt zu geben.
In unserer Stellungnahme zum Nachtragshaushalt 2015 haben wir uns insbesondere über die Unterstützung durch die derzeitige grünrote Landesregierung gefreut. Für den Bereich der Kleinkindbetreuung kann eine Zuschusssteigerung von rund 255.000 € verbucht werden.
Hochspannend ist die Formulierung des Bürgermeisters zum Thema Steuererhöhung. Er schließt eine „angemessene verträgliche“ Erhöhung der Realsteurern in den kommenden beiden Jahren nicht mehr aus. Wir haben in den vergangenen Jahren für regelmäßige moderate Erhöhungen plädiert.
Die Bewirtschaftung der Mensen in unseren Ganztageseinrichtungen ist ein Dauerbrenner. Wir plädieren für eine gesunde ausgewogene Ernährung und bedauern es sehr, dass die Entwicklung hin vor allem auch zu regionalen Anbietern nicht gelingen will. Dieses Ziel wollen wir nicht aus den Augen verloren wissen, stimmen in Anbetracht der dringlichen Situation und derzeit fehlender Alternativen aber dem Vorschlag der Verwaltung zu.
Peter Dossow, Fraktionssprecher
16.11.2015 in Fraktion von SPD Bad Wimpfen
SPD vor Ort in der Siedlung
Am Samstag, 10.10.2015 fand die zweite Ortsbegehung unserer Reihe „Wir für Sie vor Ort“ in der Siedlung Bad Wimpfens statt. Treffpunkt war der Spielplatz in der Ödenburger Straße , wo die Teilnehmer vom Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Markus Weyhing und der SPD-Fraktionsvorsitzenden Cornelia Bär-Stoll begrüßt wurden, bevor wir sogleich in die Fragerunde starteten.
06.10.2015 in Fraktion von SPD Bad Wimpfen
"WIR für SIE vor Ort!" Stadtspaziergang Siedlung / Ödenburger Straße
Mit einem Stadtspaziergang in der Siedlung / Ödenburger Straße setzt der SPD- Ortsverein zusammen mit der Gemeinderatsfraktion die Begegnungsreihe "WIR für SIE vor Ort" fort.
Zeigen Sie uns bei dieser Begehung was in der Siedlung / Ödenburger Straße verbessert werden kann oder auch was Ihnen besonders gut gefällt.
Wir freuen uns auf interessante Begegnungen und Gespräche mit Ihnen!
Treffpunkt ist am Samstag, 10. Oktober 2015 um 15 Uhr in der Ödenburger Straße.
18.08.2015 in Fraktion von SPD Bad Wimpfen
SPD Vor Ort in der Altstadt
Zur ersten Ortsbegehung als Auftakt der Reihe "SPD - Wir für Sie vor Ort" in der Altstadt begrüßten der Ortsvereinsvorsitzende Markus Weyhing und die Fraktionsvorsitzende Cornelia Bär-Stoll interessierte Bürgerinnen und Bürger am Brunnen vor dem Rathaus mit Vertretern der SPD-Gemeinderatsfraktion und des SPD-Ortsvereins. Bei einem gemeinsamen Rundgang durch die Altstadt kamen wir ins Gespräch und es wurden verschiedene Anliegen an uns herangetragen.
15.07.2015 in Fraktion von SPD Bad Wimpfen
"WIR für SIE vor Ort!" Stadtspaziergang in der Altstadt
Mit einem Stadtspaziergang in der Altstadt startet der SPD-Ortsverein zusammen mit der Gemeinderatsfraktion die Begegnungsreihe "WIR für SIE vor Ort".
Zeigen Sie uns bei dieser Begehung was in der Altstadt verbessert werden kann oder auch was Ihnen besonders gut gefällt.
Wir freuen uns auf interessante Begegnungen und Gespräche mit Ihnen!
Treffpunkt ist am Samstag, 25. Juli 2015 um 15 Uhr am Rathaus.
30.03.2015 in Fraktion von SPD Bad Wimpfen
Bad Wimpfen erhält Landesgelder für die Sanierung des Solebads
Aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2015 des Landes Baden-Württemberg erhält die Stadt Bad Wimpfen für die dringend nötige Modernisierung und Sanierung des in die Jahre gekommen Solebads einen Zuschuss von 445.000 Euro. Dies teilt Reinhold Gall, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm und Innenminister des Landes mit.
17.04.2014 in Fraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Treppenturm in Massenbach - Eine unendliche Geschichte wird nun endlich wahr!
Nach dreimaliger Ablehnung des Antrags der Stadt auf Aufnahme Massenbachs in das Landessanierungsprogramm (LSP) schaltete sich die SPD Fraktion direkt ein und lud unseren Abgeordneten Staatssekretär Ingo Rust Anfang April 2013 zu einer Besichtigung des maroden Treppenturmes ein.
Staatssekretär Ingo Rust bestätigte, dass hier unbedingt etwas getan werden müsse. Er schlug vor, einen Antrag auf Aufnahme in das Entwicklungs-programm Ländlicher Raum (ELR) zu stellen, da es sich um ein Einzelprojekt handle. Im vergangenen Herbst beschloss der Gemeinderat den Antrag auf Aufnahme des Treppenturmes in das ELR Programm und stellte € 350.000 für die Sanierung in den Haushalt 2014 ein.
Kürzlich erhielt die Stadt Schwaigern die erfreuliche Mitteilung, dass die grün-rote Landesregierung die Maßnahme in 2014 mit € 116.880 bezuschussen wird, zusätzlich wird noch ein privates Vorhaben mit € 20.000 gefördert. Die Sanierung kann nun endlich in diesem Jahr angegangen werden. Leider hat das bisher mit der Planung der Sanierung beauftragte Schwaigerner Architekturbüro Fleisch den Auftrag aufgekündigt, deshalb muss der Gemeinderat in seiner Aprilsitzung den Planungsauftrag neu vergeben. Hoffen wir, dass dadurch keine weitere nachhaltige Verzögerung eintritt.
