Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
26.10.2010 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
MdL Andreas Stoch kritisiert Dienstrechtsreform
Der Innenausschuss des Landtags hat dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Reform des öffentlichen Dienstrechts mehrheitlich zugestimmt. Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Mitbestimmungsrecht und gegen die Anhebung der Sonderaltersgrenze fanden keine Mehrheit.
27.09.2010 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Vertretungslehrer-Pools: Beschwichtigungsversuche und Zukunftsmusik
Die Stellungnahme des Kultusministeriums auf einen Antrag des Abgeordneten Andreas Stoch offenbart, dass die von Ministerin Schick so gern und vollmundig beschworenen Vertretungslehrer-Pools als Lösung des massiven Unterrichtsausfalls noch weit entfernt von ihrer Umsetzung sind.
15.09.2010 in Pressemitteilungen von Peter Friedrich
SPD-General Friedrich: „Merkel regiert auch bei Stuttgart 21 über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg“
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zu Stuttgart 21 in der Haushaltsdebatte des Bundestags als „abgehoben und bürgerfern“ bezeichnet.
13.09.2010 in Pressemitteilungen von Peter Friedrich
SPD: Hauks Vorschläge sind sachlicher Unfug
"Wenn Herr Hauk einen Anteil für das Land aus dem schmutzigen Atomgeschäft will, dann muss er für eine Beteiligung des Bundesrates bei der Änderung des Atomgesetzes sein.", erklärt SPD Generalsekretär Peter Friedrich. Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages aus dem Juli 2010 hatte bestätigt, dass eine Länderbeteiligung an den Atomgewinnen zwingend eine Befassung des Bundesrates zur Folge hat.
13.09.2010 in Pressemitteilungen von Peter Friedrich
Die SPD verlangt Klarheit über Mappus-Berater Metz
Die SPD Baden-Württemberg will Auskunft über den neu geschaffenen medienpolitischen Berater der Landesregierung. Am Freitag hatte Ministerpräsident Mappus seinen Regierungssprecher umbesetzt und mit Dirk Metz zusätzlich einen neuen Medienberater präsentiert.
03.09.2010 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
MdL Stoch: Vorsicht mit Daten im Netz
Als Datenschutzbeauftragter und medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion warnt der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch vor zu viel Freizügigkeit mit persönlichen Daten im Internet und empfiehlt dabei Zurückhaltung, damit Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung gewahrt bleiben.
25.08.2010 in Pressemitteilungen von SPD Bad Wimpfen
Zu den neusten Entwicklungen beim Heilbronner Traditionsunternehmen Läpple erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Gall:
„Ich bin sehr erfreut, dass es dem Betriebsrat gelungen ist, ein alternatives Konzept für den Fortbestand von Läpple zu entwickeln und hierfür zwei seriöse Angebote zu bekommen. Ich appelliere aus tiefstem Herzen an die Gesellschafter von Läpple, diese Angebote ernsthaft und wohlwollend zu prüfen und sich hierfür mittels einer Fristverlängerung genügend Zeit zu verschaffen. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass Läpple eine erfolgreiche Zukunft am Standort Heilbronn haben kann – wenn man ihm eine Chance gibt.
