Nachrichten zum Thema Fraktion
29.01.2017 in Fraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
SPD-Gemeinderatsfraktion Schwaigern entschlossen und geschlossen für die Weiterenticklung der Stadtteile
Leidenschaftlich, engagiert und geschlossen setzte sich die SPD-Fraktion in Schwaigern in der letzten Gemeinderatssitzung für die Wahrnehmung des Vorkaufsrechts bei dem Volksbank-Gebäude in Massenbach durch die Stadt Schwaigern ein.
„Nur wenn die Stadt ihr Vorkaufsrecht wahrnimmt, besteht die realistische Chance, in der Ortsmitte Massenbachs eine im Sinne der zukunftsorientierten Stadtentwicklung positive Lösung zu realisieren“, begründete die Massenbacher Stadträtin Andrea Vollmer den SPD-Antrag auf Ausübung des Vorkaufsrechts.
Bei der Abstimmung allerdings zeigte sich, dass die SPD-Fraktion zwar geschlossen dafür stimmte, der Antrag in den anderen Fraktionen jedoch keine Mehrheit fand. Insgesamt 9 Mitglieder stimmten zu, 12 lehnten ab.
Schade, denn damit wurde eine Chance vertan!
25.01.2017 in Fraktion von SPD Gundelsheim / Neckar
Fraktion vor Ort
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Hochschule Heilbronn und Josip Juratovic MdB laden Sie sehr herzlich zur Diskussion „Zur Zukunft der Hochschulen“ am 9. Februar 2017, 19 Uhr in die Hochschule Heilbronn, ein.
Sprechen, und für Ihre Fragen zur Verfügung stehen, werden:
- Dr. Daniela de Ridder MdB, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für die Fachhochschulen
- Prof. Dr.-Ing. Oliver Lenzen, Prorektor der Hochschule Heilbronn
- Dr. Axel Müller, Geschäftsführer der TII Group, Partner der Hochschule Heilbronn
Anmeldungen nehmen wir unter dieser E-Mail-Adresse gern entgegen.
Zögern Sie bei Rückfragen nicht, anzurufen oder zu mailen.
Freundliche Grüße
Torsten Menzel
Torsten Menzel | Büroleiter | Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Büro Josip Juratovic | Mitglied des Deutschen Bundestages | Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion
Tel.: +49 30 227-70107 | Fax: +49 30 227-76114
E-Mail: josip.juratovic@bundestag.de
Internet: www.juratovic.de
Facebook: www.facebook.com/josipjuratovic
Twitter: twitter.com/josip_juratovic
Postanschrift: Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Besucheranschrift: Paul-Löbe-Haus, Raum 5.734, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin
04.12.2016 in Fraktion von SPD Ortsverein Obersulm
SPD-Fraktion AKTUELL - November 2016
„SPD-Fraktion aktuell – November 2016“
Mit dieser Rubrik wollen wir möglichst regelmäßig unsere Sichtweise zu Themen der letzten Gemeinderatssitzung beschreiben.
04.12.2016 in Fraktion von SPD Ortsverein Obersulm
Fraktion Aktuell - Oktober 2016
„SPD-Fraktion aktuell – Oktober 2016“
Mit dieser Rubrik wollen wir möglichst regelmäßig unsere Sichtweise zu Themen der letzten bzw. vorletzten Gemeinderatssitzung beschreiben.
13.05.2016 in Fraktion von SPD Ortsverein Obersulm
Fraktion aktuell - Mai 2016
„SPD-Fraktion aktuell – Mai 2016“
Mit dieser Rubrik wollen wir möglichst regelmäßig unsere Sichtweise zu Themen der letzten Gemeinderatssitzung beschreiben.
25.04.2016 in Fraktion von SPD Ortsverein Obersulm
Fraktion aktuell - April 2016
„SPD-Fraktion aktuell – April 2016“
Mit dieser Rubrik wollen wir möglichst regelmäßig unsere Sichtweise zu Themen der letzten Gemeinderatssitzung beschreiben.
13.04.2016 in Fraktion von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Bedauern und Enttäuschung bei der SPD-Fraktion
In einer ausserordentlichen Sitzung am vergangenen Montag gab es eine intensive Diskussion über die Zusammenarbeit in der SPD-Fraktion des Schwaigerner Gemeinderats. Am gestrigen Dienstag nun hat Stadträtin Petra Best ihren Austritt aus der SPD-Gemeinderatsfraktion erklärt.
„Wir bedauern, dass sich unsere Gemeinderats-Kollegin Petra Best trotz aller Bemühungen dazu entschlossen hat, aus der SPD-Fraktion auszutreten und dem Schwaigerner Gemeinderat künftig als fraktionsloses Mitglied anzugehören, erklärt die SPD-Fraktion in einer ersten Stellungnahme.
SPD-Fraktionssprecher Rainer Dahlem zeigt sich auch menschlich sehr enttäuscht vom Verhalten seiner Kollegin. Es gebe keinen Grund für diese Reaktion, auch wenn es im einen oder anderen Fall unterschiedliche Meinungen und Sichtweisen gegeben habe. Zu keiner Zeit sei jedoch Druck für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten ausgeübt worden. Das Gegenteil sei der Fall. In der SPD würden abweichende Meinungen gerade in kommunalen Fragen durchaus respektiert. Die Zusammenarbeit sei gerade in den letzte Monaten durchaus gut gewesen.
„Petra Best hat die SPD besonders in den Themenbereichen Stadtentwicklung, Stadtjubiläum vertreten und dabei auch Akzente gesetzt – umso unverständlicher ist ihre Entscheidung,“ erklärt SPD-Sprecher Dahlem zur inhaltlichen Arbeit in den letzten Monaten.
Völlig inakzeptabel sei jedoch, dass Petra Best den Eindruck erwecke, dass sie von den Bürgerinnen und Bürgern als „freischwebende“ Gemeinderätin gewählt worden.
„Als Spitzenkandidatin des SPD-Wahlvorschlags hat gerade sie ihren Wählern gegenüber eine besondere Verantwortung. Der Ortsverein erwartet daher, dass sie jetzt auch ihr Mandat niederlegt.
Die Wählerinnen und Wähler fordern von unserer Fraktion auch sozialdemokratische Impulse für Schwaigern" betont der SPD Ortsvereinsvorsitzender Lennart Vollmer und ergänzt: "in dieser Situation wäre es Petra Best aufrichtig, wenn Sie sich zurück zieht und somit den Weg für eine zügige Nachbesetzung ebnet".
