29.03.2018 in Politik von Reinhold Gall MdL

SPD fordert Aufklärung über Tierexporte

 

Am 28.3.2018 berichtete der SWR über zum Teil massive Verstöße gegen den Tierschutz während der Tiertransporte. Die SPD verlangt Aufklärung, während der Landwirtschaftsminister die Situation herunterspielt.

 

Den ganzen Bericht finden Sie unter

https://www.swr.de/swraktuell/bw/tiertransporte-spd-antrag-regierung-bw/-/id=1622/did=21421028/nid=1622/t629hg/index.html

 

02.02.2017 in Politik von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Rainer Hinderer wählt Frank-Walter Steinmeier

 

Besonders erfreut zeigte sich der Heilbronner Abgeordnete, dass ihn seine Fraktion als Wahlmann in die Bundesversammlung schickt.

„Neben der Ehre, bei der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen zu dürfen, freue ich mich besonders, dass ich bei dieser Bundespräsidentenwahl meine Stimme Frank-Walter Steinmeier geben kann.“ Rainer Hinderer zeigt sich überzeugt, dass mit Steinmeier der richtige Präsident zur richtigen Zeit in das höchste Amt der Republik gewählt werden wird.

14.01.2014 in Politik von Hilde Mattheis MdB

Mattheis ist Sprecherin der SPD Arbeitsgruppe Gesundheit

 

Hilde Mattheis ist Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion. Die erfahrene Gesundheitspolitikerin, die seit 2002 Mitglied des Gesundheitsausschusses ist, hatte zuvor viele Jahre den Posten als stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe inne.

Als pflegepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion entwickelte Mattheis die Positionierung der SPD zur Pflegereform, die sowohl im Regierungsprogramm der SPD, als auch im Koalitionsvertrag Niederschlag fand. Mattheis war bei den Koalitionsverhandlungen Mitglied der Facharbeitsgruppe Gesundheit.
 

11.06.2013 in Politik von Hilde Mattheis MdB

Wie geht es weiter mit der Südbahn und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm?

 

Mittels einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung erfragte die Landesgruppe Baden-Württemberg der SPD- Bundestagsfraktion den  "Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte für Baden-Württemberg" . Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis erkundigte sich dabei nach dem Stand der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm und der Elektrifizierung der Südbahn. Nun liegen die Antworten der Bundesregierung vor (Drs. 17/13198):

26.02.2013 in Politik von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Maklergebühren: SPD setzt Bestellerprinzip in Landesregierung durch

 

Hinderer und Juratovic: Auch in der Region Heilbronn werden Wohnungssuchende mit Maklerprovisionen stark belastet

Die Kreisvorsitzenden der Stadt- und Landkreis-SPD Rainer Hinderer MdL und Josip Juratovic MdB haben die heute von der grün-roten Landesregierung beschlossene Gesetzesinitiative zur Übernahme von Maklergebühren als "sozialpolitischen Meilenstein" begrüßt. "Makler übernehmen bei der Wohnungsvermittlung überwiegend Aufgaben der Vermieter, trotzdem müssen bisher meist die Mieter dafür bezahlen", erläutern Hinderer und Juratovic den Vorstoß.

24.10.2012 in Politik von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Besuch im Landtag

 

Von unserem Praktikant Noah Fischer (15)

Am Mittwoch, den 24.10.2012 war ich als Praktikant der SPD im Landtag in Stuttgart, um bei der Debatte über den Ausbau der Betreuungsplätze für unsere Kleinkinder dabei zu sein. Die SPD hatte den Antrag zur Debatte über dieses Thema gestellt.

Den Anfang machte der SPD-Abgeordnete Bayer, der unter anderem dazu aufforderte, „jeden Cent“ in den Ausbau der Kindertagesstätten zu investieren. Um die noch arbeitenden Erzieher weiterhin zu beschäftigen, neue Erzieher zu gewinnen oder gegebenenfalls alte Erzieher wieder zu gewinnen, soll auch deren Bezahlung erhöht werden.
Der CDU-Abgeordnete Wald forderte dagegen, die Eltern selbst entscheiden zu lassen, wo das Kind erzogen werden soll. Außerdem stellte er den alten Weg als richtig und den jetzigen als falsch dar. Danach erklärte er noch, dass 16 % in Baden-Württemberg keinen Kindertagesstättenplatz für ihr Kind finden.
Die Grüne-Fraktion war anschließend an der Reihe und Frau Boser erläuterte den Abgeordneten, dass Grün-Rot von der CDU gestoppt wird. Sie forderte Unterstützung vom Bund und vom Staat, um mehr Plätze zu bekommen. Sie stellte die jetzige Situation als Spiel zwischen Grün-Rot und der CDU dar. Frau Boser erläuterte der CDU den Ernst der Lage und bat sie um Unterstützung.
Für die FDP sprach Herr Dr. Kern, der den Nachweiswunsch des Staates befürwortete. Er meinte, der Staat sollte wissen, was mit dem Geld gemacht wird. Grün-Rot wehre sich gegen den monatlichen schriftlichen Nachweis, der vom Staat gewünscht wird.
Nach allem sprach noch der Staatsekretär Herr Dr. Mentrup, der auch die eigene Entscheidung der Eltern befürwortete. Insgesamt war es eine Debatte mit vielen Seiten.
Zum Teil griffen sich die Parteien aggressiv an, aber baten sich auch um gegenseitige Hilfe.

15.11.2011 in Politik von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis kandidiert für den Vorsitz der DL21

 

Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis kandidiert auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung am Sonntag, dem 27.11 in Berlin für den Vorsitz der DL21.

Hier finden Sie ihr Bewerbungsschreiben.

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

21.06.2019, 16:00 Uhr Talk im Boot - Kirchenboot an der Rems

22.06.2019, 16:00 Uhr Landesdelegiertenkonferenz der Jusos BW

22.06.2019, 20:00 Uhr Eröffnung der Freilichtspiele Schwäbisch Hall: "Jedermann"

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