Nachrichten zum Thema Politik
15.01.2024 in Politik von SPD Weinsberger Tal
Einladung zum Mitgestalten. Mitmachen. Mitreden.
Einladung zum Mitgestalten. Mitmachen. Mitreden.
Kommunalwahl 2024 – unsere Gemeinden* lebens- und liebenswerter machen!
Ihre / Eure Wünsche und Ideen für jugendfreundlichere Orte, familien- und seniorengerechtes Leben sind uns wichtig.
Wir hören Euch / Ihnen zu!
Mittwoch, 24. Januar 2024,
um 18.00 Uhr Möglichkeit zum Austausch / Essen
Pizzeria La Rustica, Weinsberg,
(Rappenhofweg 10)
um 19.00 Uhr startet
unsere „Mitmach“ - Veranstaltung! Wir freuen uns auf Sie und Euch!
Eure / Ihre SPD OV Weinsberger Tal
*Weinsberg – Eberstadt – Ellhofen – Lehrensteinsfeld
NEU! Jetzt auch auf Instagram: spd_weinsberger_tal und Facebook: SPDOVWeinsbergerTal
10.08.2020 in Politik von Reinhold Gall MdL
Reinhold Gall live bei Polittalk
Am 7. August 2020 war Reinhold Gall live in der Online-Diskussionsrunde von Polittalk zu Gast. Das Thema war "Gefährden Bewegungen wie #BLM unsere innere Sicherheit?". Das Video des Talks finden Sie unter: https://m.twitch.tv/videos/703227946
10.08.2020 in Politik von Reinhold Gall MdL
Pressemitteilung zu überlangen Autobahnsperrungen nach Unfällen
„Wenn die Autobahnen nach Unfällen stundenlang gesperrt sind, kann man nicht von einem erfolgreichen Konzept sprechen“
Reinhold Gall MdL kritisiert das Stuttgarter Verkehrsministerium für das offensichtliche Desinteresse bei der Räumung von Autobahnunfällen und der Wiederfreigabe der Strecken. Auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten, antwortete das grün-geführte Ministerium nur mit Ausflüchten und spricht von erfolgreichen Konzepten. „Dass diese Konzepte nicht erfolgreich sein können, erlebt jeder, der im Stau steht oder an einer Umleitungsstrecke wohnt. Man kann hier den Eindruck haben, dass die Entscheidungswege lang sind und die Räumung zu lange dauert“ so Gall. Die Landersegierung sollte rasch tragfähige Konzepte entwickeln um die Zuständigkeiten bei Autobahnunfällen zu regeln und dadurch den Verkehrsfluss nach Unfällen zu verbessern.
09.03.2020 in Politik von SPD Nordheim
Braucht Nordheim einen Green New Deal?
Ergebnisse Diskussionsforum II
Der aktuelle Klimaschutzbericht offenbart, dass Deutschland seine selbstgesteckten CO2-
Einsparziele bis 2030 verfehlen wird. Die beschlossenen Maßnahmenpakete reichen nicht aus, um
die angestrebte Reduktion er Emissionen von 40% gegenüber 1990 zu erreichen.
In der vergangenen Woche trafen sich Mitglieder des SPD-Ortsvereins, um gemeinsam mit
Freunden im Naturfreundehaus zu diskutieren, wie wir auf der lokalen Ebene unseren Beitrag
zum Erhalt einer lebenswerten Umwelt leisten können.
Der CO2-Fussabdruck eines Bundesbürgers setzt sich etwa zur Hälfte aus dem individuellen
Konsum und der Art und Weise wie wir uns ernähren zusammen. Es liegt daher auch in der
Verantwortung jedes Einzelnen, sich dessen bewusst zu sein und sein Verhalten kritisch zu
hinterfragen. Die Anwesenden war sich einig, dass Verbote in diesem Bereich weniger effektiv
sind als stetige Überzeugungsarbeit zu leisten. Es sollte uns daher ein Anliegen sein, das
gesellschaftliche Bewusstsein für die Größe der Aufgabe und der Dringlichkeit der Problematik zu
vertiefen. Jeder kann und muss hier seinen Beitrag leisten.
Mobilität, Gebäudeheizungen, Stromerzeugung und ähnliches bilden die andere Hälfte der Pro-
Kopf-Emissionen ab. Dies sind Bereiche, in denen die öffentliche Hand ordnungspolitisch
eingreifen wird und wir daher auch die Entscheidungsprozesse mitgestalten können.
Diskutiert wurden viele Vorschläge, insbesondere solche die auf der lokalen Ebene wirksam sind.
Im Bereich der Mobilität wurden Forderungen nach einem verbesserten ÖPNV und einer
Ausweitung des Angebotes an Ladesäulen für Elektroautos laut. Gleichzeitig muss auch der
Ausbau der dafür notwendigen Netzinfrastruktur vorangetrieben werden.
Bei der Ausweisung von Neubaugebieten und der Aufstellung der dafür notwendigen
Bebauungsplänen sollen ökologische Fragen stärker als bisher in den Focus rücken.
Energiesparende Bauweise, Heizsysteme auf Basis regenerativer Energien und der Ausbau der
Photovoltaik können einen entscheidenden Beitrag zur Reduzierung der CO2-Emissionen leisten.
Auf breite Zustimmung der Anwesenden stieß der Vorschlag ein gemeindeweites
Energiemonitoring einzurichten. Brackenheim beispielsweise ist hier mit der Schaffung der Stelle
eines städtischen Klimaschutzmanagers schon einen Schritt weiter. Alternativ zu solch einer
Position ist auch eine Bürgerinitiative denkbar, die sich dieser Aufgabe annimmt.
Wir sind ermutigt von Ablauf und Ergebnis der Diskussionsrunde und möchten daher auch
weiterhin unsere Mitglieder und Interessierte Bürger einladen, sich einzubringen
21.10.2019 in Politik von SPD Weinsberger Tal
Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler
Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist am Samstag im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.
„Erhard Eppler war ein großer Vor- und Querdenker mit einer einmaligen intellektuellen Kraft. Er hat die deutsche Nachkriegsgeschichte wesentlich mitgeprägt. Unsere Gedanken sind bei seiner Frau Irene und der ganzen Familie.“
Mutig, inspirierend, scharfzüngig, wortgewaltig, asketisch, tief verwurzelt im christlichen Glauben – Erhard Eppler sei eine politische Ausnahmeerscheinung gewesen, die in hohem Verantwortungsbewusstsein und oft unbequemer Konsequenz die anstehenden Herausforderungen immer fest Blick hatte und auf den Punkt bringen konnte. Dies gelte gerade im Blick auf Epplers führende Rolle in der Friedens- und Umweltbewegung, aber auch seine mahnenden Worte zur Bedeutung öffentlicher Daseinsvorsorge oder zur „privatisierten Gewalt“ Anfang des neuen Jahrhunderts.
„Er war immer da, wenn man ihn um Rat und Tat fragte, bis ins hohe Alter. Bis zuletzt war er neugierig, mit großem Interesse an neuen Entwicklungen und an der Meinung und Einschätzung anderer“, so Stoch. „Wer ihn näher kannte, wusste auch um seine persönliche menschliche Zuwendung. Für mich selbst war er ein großes Vorbild bei meinem eigenen Weg in der SPD – und das wird auch so bleiben. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Wir werden ihn nie vergessen.“
Wer seine Gedanken zum Tod von Erhard Eppler festhalten möchte, kann dies in den nächsten Tagen im SPD-Regionalzentrum in Heilbronn tun. Wie auch der SPD-Landesverband legen wir ein Kondolenzbuch aus, in das ihr euch bis einschließlich 30. Oktober zu den Öffnungszeiten des Regionalzentrums eintragen könnt (Montag bis Donnerstag von 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr und Freitag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr).
18.09.2019 in Politik von SPD Weinsberger Tal
#UnsereSPD Regionalkonferenz in Filderstadt
Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag, den 14.09.2019 in Filderstadt präsentiert. Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.
12.09.2019 in Politik von Reinhold Gall MdL
Gall und Hinderer: „Inszenierte Entscheidung von Kretschmann wenig überraschend."
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„Auch wenn es seit Wochen heißt, der Ministerpräsident hadere mit seiner Entscheidung, nimmt ihm das in Baden-Württemberg kaum einer ab. Wie er von den Grünen im ganzen Land bekniet wurde, erneut zu kandidieren, zeigt eigentlich nur die Alternativlosigkeit im Personaltableau dieser Partei“, zeigt sich der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer wenig überrascht von der Ankündigung Winfried Kretschmanns bei der nächsten Landtagswahl erneut als Spitzenkandidat für die Grünen zu kandidieren.
„Seit der letzten Wahl erleben wir in der Landesregierung in erster Linie Stillstand und Machtspiele. Inhaltlich bekommt die sogenannte „Komplementär-Koalition“ außer Ankündigungen nichts zustande. Wenn Kretschmann und Eisenmann nun innerhalb des Kabinetts auf Wahlkampf schalten, wird auch in den nächsten Anderthalbjahren außer Streit wenig von dieser Koalition zu erwarten sein. Die Ideenlosigkeit der Landesregierung und der Koalitionsfraktionen bringt unser Land kein Stück weiter“, ärgert sich der Obersulmer Abgeordnete Reinhold Gall.
