22.01.2018 in Partei von Reinhold Gall MdL

Wie geht es nun nach dem gestrigen Parteitag mit der SPD weiter?

 

Wie geht es nun nach dem gestrigen Parteitag mit der SPD weiter? Diese Frage erreicht mich seit gestern auf zahlreichen Wegen, ob im persönlichen Gespräch, telefonisch und per Mail. Nach dem knappen Ausgang der Abstimmung auf dem Parteitag und dem Entschluss, in Verhandlungen über eine Große Koalition einzutreten, muss die SPD nun zusammenstehen.

Ich appelliere an alle jene, die dieser Entscheidung nicht zustimmen konnten oder können, den nun getroffenen Mehrheitsbeschluss zu akzeptieren. Es ist meines Erachtens keine politische Haltung, aus Prinzip gegen eine Neuauflage einer Koalition mit CDU/CSU zu sein. Unter sozialdemokratischer Politik habe ich immer verstanden, möglichst viel unserer Vorstellungen versuchen umzusetzen. 

Das Papier, das aus den Sondierungen entstanden ist, trägt unverwechselbar sozialdemokratische Handschrift. Vieles, was wir erreicht haben, verbessert das Leben der Menschen in Deutschland nachhaltig. Ohne uns sind all diese Verbesserungen nicht machbar und ohne eine SPD in der nächsten Regierung müssen viele Menschen auf Veränderungen verzichten, von denen sie nachhaltig profitieren würde. Daher meine Bitte, den anstehenden Verhandlungsprozess konstruktiv zu begleiten.

17.01.2018 in Partei von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall zu den Sondierungsergebnissen in den L-TV Nachrichten

 

Am Dienstag, 16.01.2018 hat mich L-TV Landesfernsehen zu meiner Einschätzung der Sondierungsergebnisse und zu meinen Wünschen für das weitere Vorgehen der SPD befragt.

Die komplette Nachrichtensendung finden Sie auf der Homepage des Senders.

Quelle: L-TV Landesfernsehen, Nachrichten vom 16.01.2018, direkt zur Mediathek

16.01.2018 in Partei von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall pro Koalitionsverhandlungen

 

Seit ein paar Tagen liegt das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD auf dem Tisch. Ich möchte diesen Newsletter nutzen und erläutern, was meiner Meinung nach in der jetzigen Situation für die SPD dass Beste ist. Wer das 28-seitige Papier aufmerksam durchliest und dabei nicht vergisst, dass wir bei der Wahl im September nur 20 Prozent erreicht haben, der sollte mit dem Ergebnis aus inhaltlicher Sicht zufrieden sein.

Es ist eben nicht möglich, aus einer solchen Position heraus eine Bürgerversicherung oder auch nur den Einstieg in eine solche durchzusetzen (es war übrigens fahrlässig von der Parteispitze, das in Aussicht zu stellen…). Schade ist, dass eine moderate Erhöhung beim Spitzensteuersatz nicht durchsetzbar war, dafür wurden jedoch steuerliche Entlastungen unterer und mittlerer Einkommen festgeschrieben (Stichwort Soli).

Ansonsten finde ich in den Sondierungsergebnissen viele Punkte, deren Umsetzung gerade für die Wählerinnen und Wähler der SPD eine tatsächliche Verbesserung darstellen. Besonders wichtig sind mir dabei die Rückkehr zur paritätischen Bezahlung der Beiträge zur Krankenversicherung, die Abschaff ung des Kooperationsverbots, der Einstieg in kostenlose Kitas durch Bundesmittel und die damit verbundene Anerkennung von Kindertageseinrichtungen als Bildungseinrichtung, der Einstieg in ein Einwanderungsgesetz (zuerst nur für Fachkräfte, aber auf jeden Fall besser als die heutige Situation), ein Finanzierungspakt für Breitbandausbau und Digitalisierung und ein Investitionspaket für die Kommunen.

14.03.2017 in Partei von Andreas Stoch

Leni Breymaier auf Listenplatz eins

 
Vom Kreisverband gratulierten Leni Waltraut Bretzger, Wolfgang Lutz und Corina Koller

Eine unglaublich euphorische Stimmung zeichnete den Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd aus. Martin Schulz als unser Kanzlerkandidat und Leni Breymaier als unsere Spitzenkandidatin für die SPD in Baden-Württemberg ernteten bei ihren Reden anhaltenden Applaus.

11.02.2013 in Partei von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Einladung zum Jahresempfang

 

Beim diesjährigen Jahresempfang der SPD im
Stadt- und Landkreis Heilbronn wollen wir einen
Blick zurückwerfen auf die bewegte 150jährige Geschichte der deutschen Sozialdemokratie. Eine Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung - die wir an diesem Abend eröffnen können - wird die Historie
dabei anschaulich darstellen.

Jedoch richten wir den Blick auch nach vorn.
Der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel
wird seine Vision über die Aufgaben der
Sozialdemokratie für die nächsten Jahre vorstellen.

Wir freuen uns, mit Ihnen an diesem Abend ins
Gespräch zu kommen und uns über Vergangenes
wie Kommendes auszutauschen!

Der Empfang findet am 4.März 2013 um 19 Uhr im AOK KundenCenter, Allee 72, Heilbronn statt.

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

20.03.2019, 09:00 Uhr Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg
Die Sitzungen des Landtags können live oder per Videomitschnitt angesehen werden unter: http://www.landtag-bw.d …

20.03.2019, 18:30 Uhr "Sozial-Dialog" der SPD-Fraktion im Heilbronner Gemeinderat

20.03.2019, 19:00 Uhr Veranstaltung der SPD Remseck zu gebührenfreien Kitas

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