19.07.2020 in Aktuelles von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Rainer Hinderer ist nominiert!

 

„Vielen Dank für das große Vertrauen! Ich freue mich, gemeinsam mit Euch in den Wahlkampf zu ziehen und ein gutes Ergebnis für den Wahlkreis Heilbronn zu holen“, betont Rainer Hinderer am Ende der Nominierungsversammlung für den Wahlkreis Heilbronn. Mit 93,33 Prozent der Stimmen wurde Rainer Hinderer von den Delegierten nominiert. „Mit dieser Rückendeckung kann der Wahlkampf kommen“, freut sich Rainer Hinderer über das Ergebnis. 

In seiner Bewerbungsrede fasste Rainer Hinderer seine Ziele prägnant zusammen. Nicht nur die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass wir einen aktiven Staat brauchen, der die Zukunft gestaltet. Deutschland sei bisher auch deshalb so gut durch die Krise gekommen, weil wir den Rufen nach noch mehr Privatisierung im Gesundheitsbereich entgegengetreten sind. „Hier zeigt die SPD klare Haltung und macht deutlich, dass wir staatliche Aufgaben nicht immer weiter privatisieren dürfen oder kaputtsparen. Das solidarische Gesundheitssystem hat gezeigt, dass es besonders leistungsfähig ist.“ Jetzt gelte es aber, den Gesundheitsbereich weiter fit zu machen. „Dazu gehört für mich auch, dass wir endlich einen Wandel vollziehen, der das Nebeneinander von GKV und PKV neu ordnet. Wir brauchen eine Finanzierung, die wirklich auskömmlich für die Krankenhäuser ist und besonders im Bereich der Pflege ein Finanzierungsmodell, welches die Risiken deutlich besser absichert.“ Im Land habe sich gerade im Bereich der Pflege in den letzten Jahren deutlich zu wenig getan. „Der Minister hat ein dickes Buch an Vorschlägen aus der Enquetekommission zur Zukunft der Pflege. Diese müsste er aber auch mal umsetzen“, ärgert sich Rainer Hinderer über die verlorene Zeit. 

„Das Verhältnis zwischen Land und Kommunen hat in den letzten vier Jahren deutlich gelitten. Es braucht wieder die SPD in der Regierung, damit die Kommunen nicht weiter ausbluten“, ist sich Rainer Hinderer, auch SPD-Fraktionsvorsitzender im Heilbronner Gemeinderat, sicher. „Nicht nur das Verordnungs-Wirrwarr hat dem Vertrauen geschadet, auch die Verhandlungen zum gemeinsamen Finanzausgleich der vergangenen Jahre hat gezeigt, dass die grün-schwarze Landesregierung den Rathäusern nicht zutraut das Steuergeld richtig zu verwenden. Hier wollen wir als SPD wieder zu einem vertrauensvollen Miteinander zwischen Land und Kommunen kommen.“

Direkt aus Stuttgart kam der Fraktions- und Parteivorsitzende Andreas Stoch, um für Rainer Hinderer zu werben. In seiner packenden Rede machte er deutlich, dass es die SPD im Land braucht. Die Regierungszeit der grün-schwarzen Koalition habe gezeigt, dass der kleinste gemeinsame Nenner nicht ausreicht, um das Land zu gestalten. Neben Andreas Stoch haben auch der Heilbronner Oberbürgermeister Harry Mergel und der Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic für ein starkes sozialdemokratisches Ergebnis geworben. 

„Zusammen mit meiner Zweitkandidatin Tanja Sagasser-Beil freue ich mich auf einen intensiven Wahlkampf mit vielen engagierten Genoss*innen.“

17.07.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: Minister Spahn muss umgehend über fehlende Intensivbetten aufklären

 

Ulm / Berlin, 17.07.2020 – In einem Bericht des rbb-Magazins „Kontraste“ wird geschildert, dass die im Zuge des Covid19-Krankenhausentlastungsgesetzes geflossenen Gelder womöglich von einigen Krankenhäusern regelwidrig abgerufen wurden, ohne die Leistung dafür zu erbringen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss fordert rasche Aufklärung.

 

08.07.2020 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Städte und Gemeinden brauchen dringend verlässliche Zusagen

 

Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Forderung des Städtetags, wonach das Land die Kommunen schneller und stärker unterstützen muss. So sagte der Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch: 


„Die Kommunen in Baden-Württemberg müssen handlungsfähig bleiben, denn in unseren Landkreisen, Städten und Gemeinden wird das Zusammenleben der Menschen und eine lebenswerte Gesellschaft organisiert. Daher ist es ein Alarmsignal, wenn auch heute wieder von Städtetagspräsident Peter Kurz deutlich gemacht wird, dass den Kommunen Milliardenbeträge fehlen. Die SPD unterstützt die Forderung, dass das Land die Kommunen stärker unterstützen muss. Wir hatten schon früh einen Schutzschirm für Kommunen gefordert, was jedoch bei Grün-Schwarz auf taube Ohren stieß.

08.07.2020 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Borkenkäferbefall macht Forst zu schaffen - SPD-Landtagsabgeordneten Wölfle und Gall wollen mehr Unterstützung

 

Seit drei Jahren kämpfen Waldbesitzer, Förster und Holztransporteure mit dem Schadholz im Landkreis Emmendingen. Insbesondere der Borkenkäfer macht den hiesigen Wäldern zu schaffen.  Experten zeigen sich einig – die einzige Lösung: das befallene Schadholz muss schnellstmöglich raus aus dem Wald. Auf Initiative des Siensbacher Langholztransporteurs Sven Fackler hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle daher bereits im vergangenen Jahr dem zuständigen Landwirtschaftsminister angeschrieben und eine Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für die Höchstlast bei Holtransporten gefordert. 

06.07.2020 in Pressemitteilungen von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Auf den Spuren der Pandemie

 

Der Heilbronner Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer plant seine diesjährige Sommertour unter dem Motto „Auf den Spuren der Pandemie - aus der Krise lernen“.

 

Hinderer wird im Zeitraum vom 03. bis 14. August 2020 Betriebe, Einrichtungen und Organisationen besuchen und Menschen treffen, die in besonderer Weise von der Corona-Krise betroffen waren und sind. Er interessiert sich für Betriebe und Organisationen, die wegen der Pandemie stark beeinträchtigt waren, ihr operatives Geschäft oder ihre unternehmerische Strategie verändern mussten. Auch die direkte Begegnung mit Menschen, die unter den Einschränkungen besonders litten oder auch positive Erfahrungen machen durften, ist ihm wichtig. Hinderer lädt Unternehmen und Privatpersonen, die mit ihm ihre Erfahrungen teilen möchten, ein, sich zur Terminabstimmung mit seinem Wahlkreisbüro in Verbindung zu setzen:  info@rainer-hinderer.de; 07131 8987141

Veranstaltungskalender

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13.08.2020, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Bürger*innensprechstunde
Auch in den Sommerferien findet die Bürger*innensprechstunde von Rainer Hinderer statt. Wir bitten um vorherige t …

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