SPD Ortsverein Neuenstadt am Kocher

2,025 Millionen Euro für die Generalsanierung der Krebsbachtalhalle

„Das sind sehr gute Nachrichten für Obergimpern“, freut sich Josip Juratovic MdB. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung eine Förderung für die Generalsanierung der Krebsbachtalhalle in Bad Rappenau-Obergimpern mit bis zu 2.025.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund bis zu 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 4.500.000 Euro. „Gerade die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Sport für Kinder und Jugendliche ist. Außerdem ist es uns als SPD wichtig, die Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine zu lassen, sondern gezielt und spürbar in die soziale Infrastruktur zu investieren, und damit den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu stärken. Ich freue mich, dass sich mein persönlicher Einsatz für Bad Rappenau-Obergimpern auszahlt“, so Josip Juratovic.

SPD fordert Entlastungspaket des Landes in Höhe von drei Milliarden Euro ein
Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion (Bildquelle: SPD-Landtagsfraktion)

Andreas Stoch: „Die Landesregierung muss die Dimensionen der Probleme begreifen. Politik muss in dieser Krise nicht nur wollen, sondern wirken.“ 
 
Nicolas Fink: „Das Land hat ein gewaltiges Steuerplus und Milliarden an Rücklagen – darum kann es mindestens so viel leisten, wie andere Bundesländer es schon tun.“ 

Bei den Beratungen des neuen Doppelhaushalts fordert die SPD-Fraktion im Landtag die Einrichtung eines eigenen Entlastungspakets des Landes in Höhe von rund drei Milliarden Euro (für die Jahre 2023 und 2024) ein. Das Paket umfasst Sofortmaßnahmen in der Krise ebenso wie Hilfen für Bildung und Betreuung sowie Gesundheit und Pflege. Darüber hinaus sieht das Paket weitere Investitionen in die Energie- und Verkehrswende vor. „Grüne und CDU sprechen die immensen Probleme zwar an, aber sie lösen sie nicht. Denn wenn Sie zwar über all diese Probleme, aber nicht über Milliarden reden, dann wird ihre Politik nicht wirken“, so SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. Und neben den akuten Nothilfen gehe es jetzt auch um antizyklische Investitionen, gegen den absehbaren Konjunktureinbruch und für die Zukunft des Landes: „Dass wir in einer Krise stecken heißt nicht, dass Sie nicht investieren können“, so Stoch an die Adresse von Ministerpräsident Kretschmann: „Es heißt, dass Sie investieren MÜSSEN!“ 

SPD-Finanzexperte Nicolas Fink verwahrt sich derweil gegen die Behauptung, die SPD verplane nicht vorhandenes Geld und wolle in die Verschuldung steuern: „Das Land hat ein gewaltiges 
Steuerplus und Milliarden an Rücklagen. Grün-Schwarz jammert über den Landesanteil an den Hilfen des Bundes, dabei ist der gesamte Aufwand bereits durch zusätzliche Steuereinnahmen gedeckt.“ Fink verweist darauf, dass Länder wie Bayern oder Niedersachsen bereits eigene Landeshilfen in Milliardenhöhe aufgelegt haben. „Baden-Württemberg kann mindestens genauso viel leisten. Alle anderen Behauptungen sind nur ein Alibi für Tatenlosigkeit.“ 

Das in rund 30 Einzelposten verteilte Entlastungspaket der SPD gliedert sich grob in die folgenden Hauptfelder: 

Freigabe der ausgebauten A6

Nach rund sechs Jahren Bauzeit, zahlreichen Staus und einem spektakulären Brückeneinschub war es gestern soweit: das sehcssiuprig ausgebaute Teilstück der A6 zwischen Wiesloch Rauenberg und Weinsberg wurde freigegeben. Ich war vor Ort mit meinem Fraktionskollegen Jan Peter Roederer aus dem Wahlkreis Sinsheim und meinem lokalen Kollege Armin Waldbüßer. 

Allen künftigen Nutzerinnern und Nutzern wünsche ich eine unfallfreie Fahrt, am besten bei einer freiwilligen Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h

Besuch in der LebensWerkstatt in Bad Friedrichshall

Eigentlich wollte ich bereits letzte Woche mit der SPD Bad Friedrichshall die neuen Wohnhäuser und die Werkstätte der LebensWerkstatt e.V. in Bad Friedrichshall besuchen, hab es aber nicht rechtzeitig aus Stuttgart zurück geschafft.

Umso gerner habe ich den Besuch gestern nachgeholt. Es ist beeindruckend, was die LebensWerkstatt dort auf die Beine gestellt hat. Selbstbestimmtes Wohnen für Menschen mit Behinderung,Teilhabe am gemeinschaftlichen Leben und die Möglichkeit zu arbeiten.

Tag der Gemeinschaftsschulen

Heute bin ich anlässlich des „Tages der Gemeinschaftsschulen“ in - natürlich - Gemeinschaftsschulen unterwegs.
Zuerst habe ich die Franz Binder Verbundschule in Neckarsulm besucht, danach war ich an der Elly Heuss Knapp Gemeinschaftsschule in Heilbronn. Auf dem Foto bin ich mit der neuen Rektorin Frau Piontek, die als Grundschulkind schon an der Elly war und nun seit wenigen Monaten die Geschicke der Schule leitet.

Ein ausführlicher Bericht über meine Schulbesuche der letzten Wochen folgt.

Kindergipfel in Neckarsulm

Nach vielen Beratungen wurden die Ergebnisse des ersten Neckarsulmer Kindergipfels an OB Steffen Hertweg überreicht. Manche davon sind schnell umsetzbar, andere erfordern eine längere Planungsphase oder müssen nochmal diskutiert werden. Jedenfalls werden die Ergebnisse in die Arbeit des Gemeinderats einfließen.

Vielen Dank an alle Kinder und Organisator/innen - hat Spaß gemacht!

Winterfeier SC Dahenfeld

Adventszeit ist Weihnachtsfeierzeit, auch in unseren Sportvereinen, die ich als Abgeordneter, Sportkreisvorsitzender und Privatperson gerne besuche.

Gestern war ich bei der Winterfeier des SC Dahenfeld, bei der in einem kurzweiligen Programm auf das Jahr und die sportlichen Erfolge zurück geblickt wurde.

Der Ehrenvorsitzende Stefan Erlewein wurde für sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement mit der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet. Ich habe mich sehr gefreut, diese Ehrung gemeinsam mit dem Neckarsulmer OB Steffen Hertig und dem SC-Vorsitzenden Maximilian Christ vornehmen zu dürfen.

Herzlichen Glückwunsch zu dieser tollen Auszeichnung!