SPD Ortsverein Neuenstadt am Kocher

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Digitalisierung (26.05.2021)

Schon vor der Corona-Pandemie war deutlich, dass die Digitalisierung unserer Stadt eine entscheidende Rolle für die Zukunftsfähigkeit Neckarsulms spielt. Die SPD Neckarsulm hat die Digitalisierung in ihrem Programm für die Kommunalwahl 2019 als eines der wichtigsten Themen unserer Stadt benannt. Wir sind dankbar, dass die Digitalisierung in Stadtverwaltung und Gemeinderat mittlerweile einen hohen Stellenwert einnimmt und der eingeschlagene Weg fast schon als vorbildlich bezeichnet werden kann. Wir unterstützen den Aufbruch in das neue digitale Zeitalter ausdrücklich.

Der Tag der Familie gilt grenzenlos – Familien gehören zusammen! Ein Aufruf zum Handeln!

Krieg, Verfolgung und schwere Menschenrechtsverletzungen zwingen jedes Jahr tausende Menschen zur Flucht. Und auch auf der Flucht sind sie lebensbedrohlichen Situationen ausgesetzt. Familien werden auseinandergerissen. Kinder werden von ihren Eltern getrennt, Väter von Frau und Kindern. Nicht selten sind die einen in Deutschland und der andere Teil der Familie bleibt in der Konfliktregion zurück oder sitzt in einem Camp an den europäischen Außengrenzen fest. Zudem wird vielen Flüchtlingen nur ein subsidiärer Schutzstatus zuerkannt, wodurch die Möglichkeiten einer Familienzusammenführung deutlich erschwert werden.  Gerade unbegleitete minderjährige Geflüchtete stehen vor der Situation, dass sie ggf. ihre Eltern aber nicht ihre Geschwister zu sich holen dürften, was selbst eine Kernfamilienzusammenführung unmöglich macht. Oft vergehen Jahre, bis Familien wieder zusammen sind.

Hilde Mattheis: Die Pflegeversicherung braucht eine Runderneuerung

Berlin, 12. Mai 2021 – Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege ruft die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis zu weitreichenden Reformen für die soziale Pflegeversicherung auf. Dabei müssten sowohl Finanzierung, Pflegekräfte, Angehörige und Leistungsansprüche für Pflegebedürftige in den Blick genommen werden.

 

Bund fördert Elektromobilität für soziale Einrichtungen

Ulm, 10.05.2021 – Mehrere soziale Einrichtungen in Ulm und Alb-Donau-Kreis können sich über Förderung des Bundesumweltministeriums freuen, um ihre Fahrzeugflotte ökologisch aufzurüsten. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis beglückwünscht die erfolgreichen Bewerber für das Förderprogramm.

 

Rede zum Antrag Long Covid

Rede zum Antrag FDP/Linke zu Long Covid: