21.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Statement von Katja Mast zur Grundsteuerreform

 

"Die Neuregelung der Grundsteuer liegt vor. Wir sorgen dafür, dass die Grundsteuer als wichtige Einnahmequelle der Städte und Gemeinden erhalten bleibt. Das ist mir im Hinblick auf unsere Kommunen in Pforzheim und dem Enzkreis wichtig. Vorgesehen ist, dass wir das Paket von Bundesfinanzminister Scholz bereits kommende Woche erstmals im Bundestag beraten."

20.06.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Debatte um rechte Strukturen in Deutschland | Mast: „Wachsam sein – auch hier vor Ort“

 

Angesichts einer bundesweiten Debatte über rechte Strukturen und Netzwerke hat Katja Mast gefordert, „auch in Pforzheim und dem Enzkreis wachsam zu sein“.

Auslöser der erneuten Besorgnis über rechte Netzwerke in Deutschland war der Mord des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke.

„Ich mache mir Sorgen, dass es auch bei uns einen Nährboden gibt, der in Gewalt umschlagen kann und damit eine echte Gefahr ist“, so Mast.

17.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Statement von Katja Mast zum Gesetzentwurf für bessere Löhne in der Pflege

 

Volle Rückendeckung für seinen Gesetzentwurf für bessere Löhne in der Pflege erhält Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.

Anständige Löhne findet sie selbstverständlich. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die volle Rückendeckung der SPD-Bundestagsfraktion. Es gibt nichts wertvolleres, als die Arbeit von Menschen für Menschen.

Wir alle werden irgendwann mal eine Pflegekraft brauchen. Dass sie anständig bezahlt wird, ist selbstverständlich. Wir haben gesagt, wir liefern schnell. Wir halten mit dem Gesetzentwurf Wort."

14.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Sitzung der Koalitionsspitzen in Berlin Mast: „Pforzheim und Enzkreis profitieren“

 

Katja Mast geht davon aus, dass Pforzheim und der Enzkreis von den heutigen Beschlüssen der Fraktionsspitzen von SPD, CDU und CSU „massiv profitieren“.

„Uns geht es um eine starke Mobilfunkversorgung in allen Regionen. Keine weißen Flecken mehr. Wenn der Ausbau nicht funktioniert, wird der Bund unterstützen. Zudem wird die Bundesregierung in Kürze einen Entwurf für eine Gesamtstrategie vorlegen. Gleichzeitig werden wir den Sprung zum nächsten Mobilfunkstandard 5G nehmen“, so Mast. Insbesondere im ländlichen Raum brauche es schnelles Internet für einen starken Mittelstand, so Mast.

14.06.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Katja Mast hakt wegen anhaltender Verspätungen bei Abellio und Go-Ahead nach

 

Aufgrund zahlreicher Berichte zu Schwierigkeiten im Schienenverkehr hat sich Katja Mast jetzt an die Unternehmen gewandt.

„Mich interessiert, wie die Probleme zügig behoben werden sollen“, so Mast. Die Region und der Wirtschaftsstandort sei dringend auf eine funktionierende Infrastruktur angewiesen. „Ich pendle selbst regelmäßig mit dem Zug. Ich weiß, was es heißt, wenn Züge ausfallen, verspätet sind oder Anschlüsse nicht erreicht werden können“, so Mast.

13.06.2019 in Partei von Andreas Stoch

Zur Lage der SPD - Beschluss des Präsidiums

 

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

13.06.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

SPD tauscht sich über Zukunft aus | „Offen gesagt, was wir auf dem Herzen haben"

 

Die SPD Pforzheim und Enzkreis hat sich am Mittwochabend zu einem Austausch getroffen. Die SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis), sowie SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast hatten alle Mitglieder ins SPD-Büro eingeladen. Das Interesse war so groß, dass sogar einige Mitglieder die Veranstaltung am Türrahmen angelehnt verfolgt haben.

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

26.06.2019, 10:00 Uhr Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg
Die Sitzungen des Landtags können live oder per Videomitschnitt angesehen werden unter: http://www.landtag-bw.d …

26.06.2019, 19:30 Uhr "Spitzenvesper" mit Jugendlandtag

27.06.2019, 09:00 Uhr Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg
Die Sitzungen des Landtags können live oder per Videomitschnitt angesehen werden unter: http://www.landtag-bw.d …

Alle Termine

Jetzt Mitglied werden Online spenden