Herzlich Willkommen hier findest Du
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen 2024
und
Unsere Themen für die Kommunalwahlen 2024
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Ihre SPD - nah bei den Menschen!
Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender
11.12.2025 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
Mitgliederversammlung vom 25.11.2025
„Am 25.11.2025 fand die letzte Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Rappenau im Jahr 2025 statt. Es war eine gute und vor allem sehr facettenreiche Sitzung, in der fast keine politische Ebene ausgelassen wurde. Um die Vernetzung innerhalb des Kreisverbands zu stärken, nahmen auch unsere Freundinnen und Freunde aus dem Ortsverein Kirchardt teil. Neben Gemeinde- und Kreisräten waren auch der Landtagsabgeordnete und Landtagskandidat im Wahlkreis Neckarsulm, Klaus Ranger, sowie die Landtagskandidatin im Wahlkreis Eppingen, Bettina Fischer, anwesend. Nach einem Rückblick auf die Oberbürgermeisterwahl in Bad Rappenau und verschiedenen Berichten – unter anderem vom Landesparteitag – tauschte man sich zunächst über örtliche Themen aus. Sowohl in Bad Rappenau als auch in Kirchardt stehen die Gemeinden vor großen Herausforderungen. Neben vielen Gemeinsamkeiten in der kommunalpolitischen Arbeit wurden aber auch deutliche Unterschiede sichtbar. Dieser Blick über den Tellerrand und auf die Arbeit anderer Kommunen erwies sich als sehr erkenntnisreich. Im Anschluss berichtete Dr. Peter Trunzer über aktuelle Entwicklungen und Vorhaben auf Kreistagsebene, u.a. über die Kreisumlage. Thema war ferner, wie mit den in den vergangenen Jahren stark gewachsenen populistischen Bewegungen umgegangen werden soll, um eine funktionsfähige und sachorientierte Arbeit in entscheidenden Gremien sicherzustellen.
10.12.2025 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
Stammtisch am 9.12.2025
Am letzten SPD Stammtisch dieses Jahres freuten wir uns über den Besuch von drei Genossinnen aus Bad Wimpfen.
08.12.2025 in Aktuelles von SPD Bad Wimpfen
Roter Turm in Ihrem Briefkasten
Diese Ausgabe unseres Roten Turmes sollten Sie mitlerweile in Ihren Briefkästen gefunden haben.
Wir wünschen Ihnen auf diesem Weg auch gesegnete Weihnachten.
Ihre SPD Wimpfener Liste
03.12.2025 in Landespolitik von Klaus Ranger
SPD: Letztes Kita-Jahr beitragsfrei machen, Familien sofort entlasten
Klaus Ranger MdL und Tanja Sagasser-Beil fordern klare Prioritäten beim Nachtragshaushalt des Landes
In vielen Städten und Gemeinden stehen derzeit Gebührenerhöhungen in den Kitas an. Für Familien bedeutet das spürbare Mehrbelastungen in Zeiten, die ohnehin von wirtschaftlicher Verunsicherung geprägt sind. Der Nachtragshaushalt 2025/26 des Landes, der heute in den Landtag eingebracht wurde, eröffnet die Möglichkeit, noch im Jahr 2026 gegenzusteuern.
„Wir können die Familien sofort entlasten, wenn wir das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei stellen. Das wäre ein konkreter Schritt, der spürbar wirkt und kommunale Haushalte nicht zusätzlich belastet“, sagt Klaus Ranger. Die SPD-Landtagsfraktion
hat deshalb einen Änderungsantrag eingebracht, mit dem das letzte Kita-Jahr 2026 gebührenfrei werden soll. Den Kommunen sollen die Einnahmeausfälle von rund 237,3 Millionen Euro vollständig ersetzt werden.
01.12.2025 in Aktuelles von SPD Weinsberger Tal
Stoppt den Abbau von PflegeRechten! Keine Schwächung der Schwächsten!
Wir stehen fest an der Seite der Schwächsten – stoppt mit uns gemeinsam das Gesetz der grün-schwarzen Landesregierung zulasten der Rechte und Interessen von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung.
Worum geht es:
Die grün-schwarze Landesregierung will unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus die Rechte von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung beschneiden und den staatlichen Schutz für diese Gruppe abbauen. Damit wird ein Eingreifen des Staates verhindert, selbst wenn gravierende Missstände vorliegen. Es droht ein sozialpolitischer Dammbruch – ausgelöst ausgerechnet durch den grünen Sozial-minister.
Abbau von Pflegerechten stoppen!
Das neue Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz (TPQG) der grün-schwarzen Landesregierung ist ein Angriff auf die Rechte von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung. Schutzpflichten sollen fallen, Qualitätsstandards abgeschwächt werden. Ein Eingreifen des Staates wird verhindert – selbst wenn gravierende Missstände vorliegen. Nicht mit uns!
- Kommt zur Kundgebung des „Bündnis TPQG“
- Mittwoch, 3. Dezember
12:45 Uhr
Vor der Oper Stuttgart am Eckensee
Gemeinsam mit 15 Sozialverbänden sagen wir: Dieses Gesetz muss gestoppt werden!
Pflege braucht klare Regeln, Kontrolle und Qualität!
Wir stehen fest an der Seite der Schwächsten. Wir kämpfen für die Würde von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung.
21.11.2025 in Gemeinderatsfraktion von SPD Neckarsulm
Stellungnahme SPD Fraktion zum Thema Umsiedlung/Umbau Bürgerbüro
Wir haben sehr ausführlich in der Fraktion über dieses Thema beraten. Wir haben alle Argumente sowohl für den Umzug des Bürgerbüros als auch die Beibehaltung der Räumlichkeiten für Einzelhandel in der Innenstadt betrachtet. Nach Abwägung aller Fakten sind wir zum Ergebnis gekommen, die Fläche weiterhin für den innerstädtischen Handel zu nutzen.
-
Angesichts der künftigen Haushaltslage sind die Kosten für den Umbau nicht vertretbar.
-
Die Sicherheit für die Mitarbeiter kann auch am jetzigen Standort mit deutlich weniger Eingriffen in die Gebäudesubstanz und weniger finanziellem Aufwand erreicht werden.
-
Mit mehr digitalen Angeboten im Bürgerbüro und der zunehmenden Terminvereinbarung bei Anliegen der Bürger wird sich der Publikumsverkehr besser verteilen bzw. sogar reduzieren
-
Die veränderte Haushaltssituation wird mittel bis langfristig auch zu einer Reduzierung beim Personal führen. Damit muss es möglich sein, die Mitarbeiter die bisher in von Dritten angemieteten Räumen untergebracht sind, mittelfristig ins Rathaus zurück zu holen
-
Mit Blick auf die Haushaltslage muss die zukünftige Vermietung ab 2027 zu einem der Lage angemessenen Preis erfolgen.
SPD Fraktion Neckarsulm
