Neuaufstellung SPD

An alle Mitglieder der SPD Baden-Württemberg

Unser gemeinsamer Weg zur personellen und inhaltlichen Neuaufstellung

Liebe Genossinnen und Genossen,

hinter uns liegt ein Wahlabend, der uns alle tief getroffen hat. Es fühlt sich immer noch fremd an, ein Ergebnis an der 5-Prozent-Grenze anzunehmen. Wir alle haben viel Energie und Kraft in diesen Wahlkampf gesteckt. Unserem Einsatz in diesem Wahlkampf durch euch und unsere Kandidatinnen und Kandidaten wird dieses Ergebnis nicht gerecht. Es schmerzt.

Wir müssen uns neu aufstellen. Unsere knapp 30.000 Mitglieder sind das größte Pfund, das wir haben. Nach einem Landtagswahlergebnis von 5,5 Prozent geht es um die Existenz unserer Landespartei. In einer solchen Situation müssen wir zusammenrücken. Wir können kein Talent ungenutzt lassen. Wir müssen uns unterhaken. Wir müssen uns konzentrieren auf das, was uns eint und nicht auf das, was uns trennt.

Eine breite Diskussion, auch streitig, um die künftige strategische und inhaltliche Ausrichtung unserer Partei ist notwendig. Dafür brauchen wir jedes Mitglied. Wir starten mit vier Regionalkonferenzen, zu denen alle eingeladen werden. Wir werden uns eng mit denjenigen austauschen, die für uns vor Ort Verantwortung tragen, sichtbar sind und Wahlen gewinnen.

Diese Schritte sind für den Neuaufstellungsprozess erst der Auftakt. Wir müssen auf dem weiteren Weg neue Möglichkeiten der Mitgliederbeteiligung schaffen. Denn unsere Mitglieder sind der große Schatz unserer Partei. Dabei können wir von anderen europäischen sozialdemokratischen Parteien lernen.

Die personelle Neuaufstellung birgt ganz besondere Herausforderungen. Lasst uns dabei ehrlich miteinander sein: Personalfragen bergen das Risiko, uns auseinander zu treiben. Blicken wir der Realität ins Auge: unsere Partei kennt viele Untergruppierungen, die sich mal besser und mal weniger gut miteinander verstehen. In einer Stunde der Existenz ist meiner Überzeugung nach der Moment gekommen, in dem wir alle an einem Strang ziehen müssen.

Wir brauchen einen neuen Vorstand, der die Stärke der unterschiedlichen Perspektiven aus allen Teilen der Partei abbildet und zusammenführt. Das verlangt, dass wir miteinander reden und dass wir Vertrauen ineinander aufbauen. Wir sind es unserer Partei schuldig.

Am Montagabend hat der Landesvorstand mich in meiner Funktion als Vorsitzender der Antragskommission beauftragt, einen solchen Prozess zu koordinieren. Ich danke für dieses Vertrauen und empfinde großen Respekt vor dieser Aufgabe.

In den kommenden Wochen möchte ich viele Gespräche mit euch führen, um auszuloten, ob ein gemeinsamer Weg möglich ist und wie er aussehen kann. Ihr könnt mich auch selbst erreichen mit euren Gedanken und Vorschlägen über meine Mailadresse rene.repasi@spdbw.de. Auf seiner Klausur am 17./18. April möchte ich dem Landesvorstand das Zwischenergebnis dieser Gespräche vorstellen.

Die SPD ist die Partei der Solidarität und wir sind gemeinsam stark.

Viele Grüße

René Repasi
Vorsitzender der Antragskommission