MdB Josip Juratovic plädiert bei SPD-Senioren für Zusammenhalt

Mit der SPD steht es nicht zum Besten. Dennoch möchte der Unterländer Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic die Regierungsarbeit nicht mies machen lassen. Bei der Heilbronner SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus bekannte er, dass die Große Koalition eine schwere Geburt war und Schwierigkeiten voraussehbar. Im Regierungshandeln komme man nun einmal nicht ohne Kompromisse aus, doch die Politik der kleinen Schritte führe zum Erfolg, wenn sie sich am klaren Ziel der sozialen Gerechtigkeit orientiere. So gesehen zog Juratovic für die erste Hälfte seiner vierten Legislaturperiode eine positive Bilanz, die sich sehen lassen könne. „Unser Land ist sozialdemokratisch ausgerichtet“, meinte er stolz.

Juratovic verteidigte die auf Grundsicherung ausgerichteten Pläne zu einer Grundrente. Im Sinne der Leistungsgerechtigkeit habe man generell Respekt vor entsprechender Lebensleistung. Viel verspreche man sich in der SPD auch von einer angestrebten neuen Sozialstaatlichkeit anstelle des unglücklichen Harz- IV- Systems. Es gehöre zu politischen Entscheidungen, dass sie unter Abwägung verschiedener Aspekte getroffen werden. So sei es natürlich wünschenswert, dass die in Büchel stationierten amerikanischen Atomraketen verschwinden, doch dann würden sie nach Polen verlagert, das Bedrohungsszenario würde damit nicht geringer.

In diesem Zusammenhang macht Juratovic eine gefährliche Zerrissenheit in Europa aus, mit einem wachsenden Rechtspopulismus und Nationalismus. Das Friedensprojekt Europa müsse gegenüber Despoten gerettet werden durch konsequentes Festhalten an der repräsentativen Demokratie. Dazu brauche man eine starke SPD, sie stehe für Frieden, Solidarität und soziale Gerechtigkeit, sagte Juratovic. (hs)