Herzlich Willkommen

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

17.03.2024 in Ortsverein von SPD Bad Wimpfen

SPD-Wimpfener Liste eröffnet ihr Wohnzimmer

 

Wir Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Wimpfener Liste eröffnen ab 23. März um 10 Uhr unsere neue Anlaufstelle im „Wohnzimmer“ der Hauptstraße 63, ehemals Firma Wieland, in Bad Wimpfen!

Im Rahmen verschiedener Veranstaltungsformate möchten wir Ihnen die unterschiedlichen Charaktere und besonderen Eigenschaften unserer KandidatInnen näherbringen, damit Sie uns besser kennenlernen und wir miteinander ins Gespräch kommen.

Zu unseren festen Öffnungszeiten mittwochs von 14h - 17h und samstags von 10h - 15h treffen Sie uns dort an.

Nähere Infos zu sonstigen Veranstaltungen werden wir jeweils auf unserer Homepage und Facebookseite sowie im Wimpfener Heimatboten veröffentlichen.

Wir freuen uns auf Sie! Herzlichst, Ihre SPD-Wimpfener Liste

12.03.2024 in Kommunalpolitik von SPD Bad Wimpfen

Die SPD - Wimpfener Liste steht!

 

Vergangenen Montag wählte der SPD Ortsverein seine Liste zur diesjährigen Kommunalwahl. Als SPD-Wimpfener Liste treten 18 motivierte Wimpfenerinnen und Wimpfner zur Gemeinderatswahl am 09. Juni an. Die Liste repräsentiert ein gelungenes Abbild unserer Gesellschaft: von jung bis alt, von einheimisch bis zugezogen, Männer und Frauen verschiedener Berufsgruppen und Kulturen.

In den kommenden Wochen werden wir Ihnen die Kandidatinnen und Kandidaten einzeln auf der Homepage sowie unseren Socialmedia Kanälen vorstellen. Für die SPD-Wimpfener Liste kandidieren in diesem Jahr Mit Herzblut für unsere Stadt:

Cornelia Bär-Stoll, Julia Laras, Bernd Wetzka, Dr. Christiane Krestel-Al Khouri, Greta Rothweiler, Markus Weyhing, Anita Wollmann-Dittmer, Klaus Arth, Sabine Keidel, Mehmet Tagun, Regine Martschiske, Katja Kanbach, Ferit Aras, Boris Bechtel, Hans-Michael Scheurlen, Chrissy Bach, Michael Rieger, Prof. Dr. Rüdiger Kaus.

10.03.2024 in Ortsverein von SPD Beilstein

Die SPD Kandidaten zur Kreistagswahl am 9.6.2024 stehen fest

 

Am 24.2.24 fand in NSU-Dahenfeld die Delegiertenversammlung des Kreisverbandes der SPD zur Wahl der Kandidaten zur Kreistagswahl 2024 statt. Eingeleitet wurde mit einer Rede von Bernd Bordon, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Ilsfelder Bürgermeister, der über die vergangene Legislaturperiode des Kreistages und die Erfolge der SPD-Fraktion berichtete: 

Bestimmend für die letzte Legislaturperiode des Kreistages waren vor allem die Maßnahmen der Corona-Pandemie und die Unterbringung von zahlreichen Flüchtlingen im Kreis, insbesondere aus der Ukraine. Viele Gemeinden stellte dies vor eine Herausforderung, aber auch den Kreis Heilbronn-Land. Dennoch konnte die SPD-Fraktion in dieser Zeit weitere Herzensanliegen voranbringen.  Die von der Fraktion beantragte zusätzliche Wohnungsbauprämie auf Bauvorhaben mit Förderzusagen wird vor allem Familien finanziell unter die Arme greifen. Für bezahlbaren Wohnraum im Landkreis zu sorgen, ist und wird auch zukünftig im Fokus unserer sozialdemokratischen Ziele bleiben. Daher fordern wir weiterhin eine kreiseigene Wohnungsbaugesellschaft.

Auch die von der SPD vorgeschlagene Energieagentur wurde umgesetzt. So wird „Make it“ am 1.5.2024 ihre Arbeit aufnehmen und die Kommunen des Landkreises unterstützen. Die SPD-Fraktion im Kreistag hat sich zudem für den Neubau des Kreisberufsschulzentrums eingesetzt, das seit Jahren einen Sanierungsstau hat. Auch in den weiteren Themenschwerpunkten, wie der Gesundheitsversorgung für die Menschen im Landkreis, dem öffentlichen Nahverkehr, den Radewegeverbindungen, der Abfallentsorgung, dem digitalen Landratsamt und der Transformation der Energiewirtschaft konnte sich die SPD-Fraktion konstruktiv einbringen und vieles bewegen.

„Unsere Fraktion wird sich auch weiterhin für die Belange der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises und die Werte der SPD einsetzen“, sagte Bernd Bordon abschließend. Auf die SPD ist auch in schwierigeren Zeiten Verlass. 

Für den Wahlkreis 5, zu dem auch Beilstein gehört, wurden folgende SPD-Kandidaten auf der Delegiertenversammlung gewählt:

  1. Bordon, Bernd
  2. Seher, Katharina
  3. Schimpf. Lars
  4. Zillert, Sandra
  5. Schmidt, Hartmut
  6. Keppler, Erika
  7. Carter, Colin
  8. Sammet, Walter
  9. Goldmann, Ralf

Wir wünschen allen Kandidaten viel Erfolg!

07.03.2024 in Aktuelles von SPD Oedheim/Degmarn

Vorbereitung Kommunalwahl 2024

 

Mit folgenden Kandidatinnen und Kandidaten treten wir am 9.6. zur Kommunalwahl an:

Isabel Kummer, Michael Glück, Sabrina Turski, Niklas Meyer, Flavia Kummer, Paul Gramling, Ulrike Zenke, Thomas Kösters, Susanne Jobst-Hertner, Jürgen Straub, Roland Prinz

Somit ist für die SPD ein engagiertes Team aus den verschiedensten Altersgruppen und Lebensbereichen für euch am Start.

Am Freitag, 1.3. setzten wir unsere Gespräche darüber fort, was wir uns für die Zukunft der Gemeinde wünschen. Es herrschte Konsens darüber, dass die Kommunalpolitik sozialer und ökologischer werden soll. Einen weiteren Flächenverbrauch möchten wir nicht hinnehmen und sind der Meinung, dass dringend noch einmal geprüft werden muss, ob nicht doch ein Ärztehaus im Ortskern infrage kommt, da wir ein Ausbluten des Ortskerns befürchten. Vorschläge, wie man diesem entgegenwirken kann oder auch wie der Kreiselbau an der Kocherbrücke für Handel, Handwerk, Tourismus und alle Mitbürgerinnen und Mitbürger erträglich gestaltet werden kann, waren weitere Themen. Selbstverständlich möchten wir uns weiterhin für eine gerechtere Verteilung der Kita-Gebühren einsetzen und daran mitarbeiten, dass die Kinderbetreuung verlässlich gewährleistet ist.

07.03.2024 in Aktuelles von SPD Oedheim/Degmarn

Bericht aus dem Gemeinderat

 

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26.02. war die Tagesordnung kurz und bot wenig Anlass für Diskussionen.

 

Zunächst ging es um eine Anpassung bei der Vereinbarung des gemeinsamen Gutachterausschuss. Hierbei sollte vor allem der festgelegte Kostenverteilerschlüssel für Gutachten im privatwirtschaftlichen Bereich angepasst werden. Das Gremium stimmte der Änderung zu. In Zukunft werden die Kosten über die Einwohnerzahlen verteilt statt über die Anzahl der Gutachten, die pro Jahr anfallen.

 

Danach wurde über den Vorschlag der Verwaltung abgestimmt, die aufgrund gestiegener Energie- und Wasser-/Abwasserkosten eine Erhöhung der Nebenkosten für die Kochana angeregt hatte. Da sich diese weiterhin in moderatem Rahmen bewegen und es Sondertarife für die örtlichen Vereine gibt, konnten wir dem Vorschlag zustimmen.

 

Anschließend wurde der Durchführungsbeschluss für die Trennentwässerung des Schulzentrums beschlossen und die Ingenieursleistungen vergeben. Aktuell wird das Schulgelände noch im Mischsystem, d.h. ohne Trennung von Regenwasser und Abwasser entwässert, was bei Regenwetter zu Überlastung führt. 

Hierzu wurde ein Förderantrag gestellt. Die Maßnahme wird erst nach positivem Förderbescheid durchgeführt werden. Auch hier stimmten wir mit ja, da diese Maßnahme absolut sinnvoll und wichtig ist - nicht nur im Hinblick auf Starkregenereignisse, wie wir sie leider schon in Oedheim erlebt haben.

 

Des Weiteren wurden die Fliesenarbeiten, Innentüren und Bodenbeläge für den Bauhof vergeben. Erfreulich, dass hier durchweg regionale Handwerksbetriebe die Ausschreibungen gewinnen konnten und so stimmten wir der Vergabe nach Bieterreihenfolge zu. Die Mehrkosten gegenüber der Kostenschätzung hielten sich angesichts des Auftragsvolumens und der aktuellen Situation völlig im Rahmen.

 

Am 29.02. fand die feierliche  Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters Matthias Schmitt. Eigentlich auch eine öffentliche Gemeinderatsitzung, jedoch mit besonderem Rahmen.

Ein rundum gelungener Abend mit tollen Redebeiträgen, Rückblicken und Ausblicken. Man spürte die Wertschätzung, die Herrn Schmitt von allen Seiten entgegengebracht wird. Sei es von Seiten der Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen, dem Landratsamt, aber auch der Kirchen und der Vereine und dem Gemeinderat.

Wunderbar musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung vom Chorioso und vom Chorus Linus, dem Muskverein und dem Akkordeonverein. Sie zeigten alle Facetten des Musizierens und vermochten das Publikum zum Mitschwingen zu bringen und Emotionen zu übermitteln. Die Stars des Abends waren neben Bürgermeister Schmitt allerdings die Kinder der Kochertalschule! Sie rockten die Bühne und lassen uns alle hoffnungsfroh in die Zukunft blicken.

 

Für Euch im Gemeinderat:

Michael Glück und Isabel Kummer

04.03.2024 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de

Anträge Haushalt 2024

 

Bewirtschaftung öffentlicher Parkraum

  1. Parkplätze sind nicht nur in großen Städten rar. In manchen Straßenzügen Bad Rappenaus suchen nicht nur Besucher, sondern besonders die Anwohner oft vergeblich nach einer Möglichkeit das Fahrzeug zu parken.

Ende 2019 wurde rund um die Vulpiusklinik eine Bewohnerparkzone eingeführt - ein Zonenhalteverbot mit einer kurzfristigen Parkscheibenregelung von drei Stunden Dauer und die Anwohner erhalten für diese Zone einen kostenpflichtigen Parkausweis.

  1. Für viele unverständlich ist es - dass wie in Zimmerhof geschehen - neuer Wohnraum geschaffen wird, allerdings auf Grund der geltenden Bundesbauordnung keine Parkplätze für die Mieter zur Verfügung gestellt werden müssen. Dies ist eigentlich ein Widerspruch zu unseren Vorgaben.

Folge der fehlenden Parkplätze: es wird auf öffentliche Parkplätze ausgewichen.

Zwar wurde zwischenzeitlich der öffentliche Parkplatz an der Sporthalle Zimmerhof entsprechend beschildert, aber Schilder sind geduldig.

Links vom Sporthalleneingang befinden sich Parkplätze, die nicht ganz so frequentiert werden, wie die Plätze direkt vor der Halle. Hier könnten für die Anwohner fest zugeordnete kostenpflichtige Parkplätze ausgewiesen werden.

Bei z.B. 10 Stellplätzen mit monatlich 50,00€ Gebühr könnten so jährlich 6.000€ eingenommen werden.

Wir bitten die Verwaltung, eine entsprechende Satzung für die Bewirtschaftung von öffentlichem Parkraum im gesamten Stadtgebiet und Ortsteilen zu erstellen, verbunden mit dem Ausweis von weiteren Bewohnerparkzonen.

04.03.2024 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de

Haushaltsrede 2024

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung werte Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat liebe Zuhörerinnen und Zuhörer.

2024 wird ein spannendes Jahr - nicht nur für Bad Rappenau. Neben der Europawahl findet am 09. Juni die Kommunalwahl statt. Alle Gruppierungen hier im Gemeinderat hoffen, den Wählern eine gute Auswahl bieten zu können. Der Dank der Wähler drückt sich in einer hohen Wahlbeteiligung mit hoffentlich wenigen ungültigen Stimmzetteln aus.

Wir schreiben den 29. Februar 2024 und verabschieden den Haushalt 2024. Schaut man sich die umfangreiche Änderungsliste an, ist dies u.a. ein Grund die Haushaltsberatung und Verabschiedung wieder in das Vorjahr zu legen. Bis die Haushaltsgenehmigung durch das Regierungspräsidium vorliegt, ist das erste Quartal 2024 verstrichen. Aber keine Angst es herrscht kein Stillstand. Wie in den Vorjahren mussten Projekte ins neue Haushaltsjahr übertragen werden.