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Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen 2024
und
Unsere Themen für die Kommunalwahlen 2024
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Ihre SPD - nah bei den Menschen!
Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender
04.11.2025 in Ortsverein von SPD Beilstein
Radfahrer und Rücksicht
In den letzten Jahren kam es immer häufiger zu Unfällen mit Radfahrern. Das wird zurückgeführt auf die zunehmende Motorisierung der Fahrräder und dem immer höheren Alter der Fahrer. Leider gab es im letzten Jahr über 90.000 Unfälle mit Personenschaden und 441 Todesopfer bei Radfahrern. Unfallgegner sind überwiegend Autos. Abhilfe schafft vor allem die Erweiterung des Radwegenetzes und Appelle an alle Verkehrsteilnehmer, aufeinander Rücksicht zu nehmen.
In Beilstein hat man leider bisher viel zu wenig in die Planung und Schaffung von Radwegen investiert. So gibt es nur wenige vom Straßenverkehr getrennte Radwege. Das betrifft vor allem den Radverkehr in der Innenstadt, der aus Beilsteinern und den auswärtigen Schülern des Gymnasiums, aber auch aus Radtouristen auf dem Landesradweg von Ulm nach Heilbronn besteht. Der führt dann zumeist über die Straßen. Dadurch kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen, wie beispielsweise im Januar, als ein 56-Jähriger durch ein Auto schwer verletzt wurde.
Leider sind in Beilstein die wenigen Wege, an denen Radfahrer nicht auf der Straße fahren müssen, nur kombinierte Rad- und Fußwege. Uns haben zahlreiche Meldungen aus der Beilsteiner Bürgerschaft erreicht, in denen Fußgänger über gefährliche Begegnungen mit Radfahrern auf diesen Wegen berichten. In den meisten Fällen passieren die Radfahrer die Fußgänger mit viel zu hoher Geschwindigkeit und zu geringem Abstand. Teilweise führen die Fußgänger noch Hunde an der Leine, was die Situation zusätzlich verschärft. Kommt es zu einem Unfall, fällen deutsche Gerichte oft Urteile zu Ungunsten der Radfahrer, selbst wenn die beteiligten Fußgänger den Unfall verursacht haben. Von den Radfahrern, insbesondere mit einem Elektroantrieb, wird eine erhöhte Rücksichtnahme auf den kombinierten Rad-/Fußwegen erwartet. Das ist vielen nicht bekannt.
Die SPD in Beilstein wird sich auch weiterhin für den Ausbau der Radwege und Radspuren in Beilstein einsetzen. Die Sicherheit der Radfahrer, aber auch die der Fußgänger, sollte mehr Aufmerksamkeit erhalten. Die SPD Beilstein möchte an dieser Stelle aber auch alle Verkehrsteilnehmer, egal ob im Auto, auf dem Rad oder zu Fuß, bitten, Rücksicht aufeinander zu nehmen. Wenn wir auf die anderen achten, kommen wir alle besser an.
04.11.2025 in Ortsverein von SPD Beilstein
Gebührenfreie KITAs
Die SPD hat am 16.10. im Landtag von Baden-Württemberg erneut gebührenfreie KITAs gefordert. Damit soll die Kinderbetreuung zwischen Geburt und Einschulung für die Eltern gebührenfrei werden. Die Einnahmeausfälle der Kommunen sollen vom Land ausgeglichen werden. Zudem soll das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung für alle Kinder verbindlich sein, um ihnen den Bildungsstart in der Schule zu erleichtern. Mit diesem Antrag ist die SPD im Landtag leider gescheitert. CDU, FDP und GRÜNE stimmten gegen gebührenfreie KITAs und ein verbindliches Kindergartenjahr. Die SPD Beilstein bedauert das.
Auch hier in Beilstein stand das Thema der KITA-Gebühren im Juli auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die KITA-Gebühren um 7,3% zu erhöhen. Damit folgt sie der Empfehlung des zuständigen Landesverbandes. Der empfiehlt ebenfalls, die Eltern langfristig mit bis zu 20% an den Kosten der Über-3-jährigen (Ü3) Betreuung zu beteiligen. 2024 lag der Beitrag der Eltern in Beilstein bei 12% der Kosten. Das würde für die Beilsteiner Eltern bedeuten, dass sich die Gebühren für Ü3-Kinder langfristig mehr als verdoppeln könnten. Fazit: Während sich die SPD für eine Abschaffung dieser Gebühren einsetzt, empfiehlt der Landesverband massive Erhöhungen.
Ebenfalls erkennt man am Haushalt von Beilstein, dass sich das Land stärker aus der Finanzierung der Beilsteiner Kindergärten zurückgezogen hat. Von 2023 auf 2024 hat Beilstein knapp 107.000 € weniger Zuweisungen für Ü3-Betreuung erhalten. Eine Ursache ist, dass das Land von 2023 auf 2024 im Finanzausgleich (FAG §29b) den Gemeinden 65 Mio. € weniger für die Kindergärten zur Verfügung gestellt hat. Das Land zahlt weniger, die Eltern und die Gemeinden sollen es ausgleichen.
Für den SPD-Ortsverein ist klar: Während das Land die Mittel für Kindergärten gekürzt hat, empfiehlt der Landesverband die Erhöhung der KITA-Gebühren für die Eltern. Das ist das Gegenteil von dem, was die SPD im Landtag gefordert hat. Wenn es nach der SPD geht, zahlen die Eltern von der Geburt bis zum Meister oder Master keine Gebühren. Die Bildung unserer Kinder sollte uns das wert sein.
01.11.2025 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
Die SPD unterstützt Sebastian Frei als Oberbürgermeister für Bad Rappenau
29.10.2025 in Allgemein von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Gäste der Veranstaltung zum Jahresauftakt der SPD in Schwaigern
29.10.2025 in Aktuelles von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
SPD feiert ihren Wahlkampfauftakt mit Andreas Stoch und Bettina Fischer in Schwaigern.
Die Landtagswahl wirft ihre Schatten voraus, am 8. März wird in Baden-Württemberg wieder gewählt. Die SPD im Stadt- und Landkreis Heilbronn hat jetzt im Rahmen des Jahresempfangs ihren Wahlkampfauftakt gefeiert. Dazu kam auch der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten im Land, Andreas Stoch, nach Schwaigern. Mitgebracht hatte er die zentralen Wahlkampf-Themen der Sozialdemokraten.
Der Link zu diesem Event findet ihr unten!
https://www.l-tv.de/mediathek/64890/Schwaigern_SPD_feiert_Wahlkampfauftakt.html
29.10.2025 in Aktuelles von SPD Schwaigern / Massenbachhausen
Treffen des SPD Wahlkampfauftakt in der Friz Halle in Schwaigern.
https://www.l-tv.de/mediathek/64890/Schwaigern_SPD_feiert_Wahlkampfauftakt.html
