Die nun vorliegende Anmeldeliste der Landesregierung für den Bundesverkehrswegeplan ist aus Sicht des SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Stoch das Ergebnis eines landesweit zugrunde gelegten fachlichen Konzeptes mit sehr breitem Beteiligungsprozess. Dazu zählten vier Regionalkonferenzen, die es so bei früheren Anmeldungen Baden-Württembergs für den Bundesverkehrswegeplan nicht gegeben hat.

„Der Stadttunnel für die B466 in Heidenheim würde eine große Entlastung vom enormen Durchgangsverkehr für die Bürgerinnen und Bürger in der Innenstadt bringen. Nicht nur der Verkehrslärm spiele dabei eine Rolle, sondern gerade auch die hohe Feinstaubbelastung durch den Schwerlastverkehr“, freut sich Andreas Stoch über die Aufnahme des Stadttunnels in die Anmeldeliste für den kommenden Bundesverkehrswegeplan. Der SPD-Landtagsabgeordnete hatte sich für die Aufnahme dieser Maßnahme in den Bundesverkehrswegeplan stark gemacht.

Angemeldet werden von Baden-Württemberg beim Bund insgesamt rund 160 Maßnahmen mit einem voraussichtlichen Finanzvolumen von gut 11 Milliarden Euro. Das stellt nach Ansicht der SPD den realistischen Bedarf dar. Die SPD-Landtagsfraktion fordert nun den Bund auf, die finanzielle Mittelbereitstellung für den Bundesfernstraßenbau in Baden-Württemberg bedarfsgerecht zu erhöhen, da hier die Belastung auf den Straßen seit Jahren größer ist als anderswo in Deutschland.

Das Verkehrsministerium werde nun in einem nächsten Schritt die gemeldeten Maßnahmen nach Ihrer Dringlichkeit ordnen, um gegenüber dem Bund die Schwerpunkte aus Sicht des Landes zu definieren. „Das Letztentscheidungsrecht, welche Straße wann gebaut wird, liegt jedoch allein beim Bund“, betonte Stoch, hofft aber auf eine hohe Priorisierung der Heidenheimer Maßnahme.