Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Ihre SPD - nah bei den Menschen!
Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender
156.200 Euro für Projekte in Neckarwestheim, Langenbrettach und Tal-heim
Klaus Ranger MdL: „Denkmalförderprogramm kommt im Landkreis Heilbronn an!“
Zur Sanierung dreier kirchlicher Bauwerke im Landkreis Heilbronn hat das Landesministerium für Landesentwicklung und Wohnen nun 156.200 Euro freigegeben. Dies teilt Klaus Ranger MdL, SPD-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Neckarsulm und Mitglied im zuständigen Landtagsausschuss mit.
Von den Mitteln entfallen 38.470 Euro auf die Sanierung der Ev. Gregoriuskirche in Neckarwestheim, 81.300 Euro auf die Instandsetzung von Tragwerk und Turmdach der Ev. Kirche in Langenbrettach-Brettach und 35.830 Euro auf die Sanierung des Dachstuhls und der Fassade der Ev. Kilianskirche in Talheim. Mit den Mitteln des Landesdenkmalförderprogramms werden kommunale, kirchliche und private Vorhaben gefördert, die dem Denkmalschutz, dem Erhalt historisch wertvoller Bauwerke und der Sanierung von Kulturdenkmälern dienen.
Klaus Ranger, der als denkmalschutzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion mit zahlreichen solcher Vorhaben befasst ist, begrüßt die Entscheidung: „Diese Gelder sind wichtig, weil sie dem Erhalt unserer Baukultur dienen. Zudem unterstützen sie das Engagement von Kommunen, Kirchen, Organisationen und Privatpersonen für den Denkmalschutz.“
Auch wirtschaftspolitisch sei die Denkmalförderung nicht zu verachten: die Maßnahmen seien überwiegend in einer Größe, bei der regionale Architekten und Handwerker zum Zuge kämen und damit die Konjunktur in der Region stützen.
Heute hatte ich einen sehr interessanten Austausch mit Vertretern des Blinden- und Sehbehindertenverbands Württemberg, Bezirksgruppe Heilbronn. Ich konnte einiges Neues lernen und habe auch konkrete Anliegen mitgenommen.
Landespolitisch ging es um die Höhe des Landes-Blindengeldes, dass seit der Euro Umstellung nicht erhöht wurde. Da blinde und sehbehinderte Personen in der Regel nicht unter einen Pflegegrad fallen, ist diese finanzielle Hilfe für die allermeisten essenziell. Ebenso ging es um Förderrichtlinien für Linienbusse, bei denen die Frage der Barrierefreiheit bisher keine entscheidende Rolle spielt.
In den Kommunen muss noch mehr und noch früher bei Bauplanungen auf die Belange der blinden und sehbehinderten Menschen eingegangen werden. Ebenso möchte ich versuchen im Stadt und Landkreis Heilbronn eine Unterstützung für die Beschäftigung eines Reha-Trainers zu erreichen. Ein solches Training muss absolviert werden, bevor man zum Beispiel den weißen Langstock benutzen darf.
Herzlichen Dank noch mal für den guten Austausch, ich werde mich jetzt um diese Anliegen kümmern und mich dann wieder bei Herrn Heiler, dem Leiter der Bezirksgruppe melden.
Am 23.03.2023 war die Besuchergruppe des VdK Heilbronn zu Besuch bei Klaus Ranger MdL der SPD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg. Nach einer kurzen Einführung der örtlichen Begebenheiten durch den Besucherdienst des Landtags Baden-Württemberg ging es durch das Landtagsgebäude hinauf in den Plenarsaal. Im Foyer kam die Gruppe am Gedenkbuch für Verfolgte des Naziregimes vorbei, in welchem auch Hermann Christian Greiner, Namensgeber der Neckarsulmer Hermann-Greiner- Realschule, als Verfolgter und vom 23.08.1944-23.09.1944 im KZ Dachau eingesessener Bürger aufgeführt ist.
Im Plenarsaal konnten alle Besucherinnen und Besucher auf den Stühlen der Abgeordneten Platz nehmen. Herr Dr. Deppisch vom Besucherdienst des Landtags erklärte dann die Abläufe im Plenarsaal, so dass sich die Anwesenden sehr gut in die Rolle der Abgeordneten versetzen konnte. Im Anschluss berichtete Klaus Ranger MdL aus seinem Alltag als Abgeordneter und zu aktuellen landespolitischen Themen, nahm Stellung zu Anliegen und beantwortete die vielen Fragen der überaus interessierten Besuchergruppe.
Nach diesem Erlebnis stand ein gemeinsames Mittagessen im Oberlandesgericht in Stuttgart auf dem Programm. Hier konnten sich alle von den vielen Eindrücken und dem Fußmarsch erholen und das Erlebte Revue passieren lassen.
Der anschließende Besuch im Haus der Geschichte Baden-Württemberg rundete das Programm ab. Dank der vielen informativen Erlebnisse und der persönlichen Begegnung mit Klaus Ranger MdL erlebte die Besuchergruppe des VdK unter der Leitung von Frau Kemmel einen unvergesslichen Tag in Stuttgart.
Im Neckarsulmer Brauhaus heiß es am 18. März 2023: "Kommt alle herbei zur Mitgliederversammlung".
Auf der Tagesordnung standen die Wahl der Acht möglichen Delegierten für den Kreisdelegiertenkonferenz, kurz KDK, für die Europawahl, vier spannende und anregende Redebeiträge gab es von Susanne Jakob, Diyar Sllo, Josip Juratovic und Steffen Hertwig und die Ehrung der Jubilare.
Geschuldet der Pandemie wurden die Ehrungen der Jahre 2021 und 2022 nachgeholt.
Endlich haben wir Klarheit, was der Bund für möglich und machbar hält.
Es wurde bei der Vorstellung zum Ausdruck gebracht, dass eine dieser Varianten umgesetzt werden muss. Es ist nicht vorgesehen, dass überhaupt keine Variante realisiert wird.
Die SPD-Fraktion ist sich bewusst, dass neue Straßen in der Regel auch mehr Verkehr nach sich ziehen. Und mit Blick auf den Klimaschutz gibt es auch in unserer Fraktion Stimmen, die den Ausbau von Straßen für den motorisierten
Individualverkehr für aus der Zeit gefallen ansehen.
Wenn der vierspurige Ausbau der B27 laut Regierungspräsidium aber auf jeden Fall kommen soll, dann müssen wir darauf hinwirken, dass die Variante geplant wird, die die beste für unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger ist.
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dann die Variante mit einem vierspurigen Tunnel unter dem Hungerberg die einzig denkbare Variante für Neckarsulm.
Mit großer Enttäuschung reagiert der als Betreuungsabgeordnete für Heilbronn zu-ständige SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Ranger darauf, dass die grün-schwarze Landesregierung am 08.03.2023 einen SPD-Gesetzentwurf zur besseren Finanzierung von Frauenhäusern abgelehnt hat: „Ausgerechnet am Weltfrauentag haben Grüne und CDU im Landtag beschlossen, dass die Frauenhäuser – und damit die existenzielle Ar-beit, die dort geleistet wird - in Baden-Württemberg weiterhin auf eine stabile Landesfi-nanzierung warten müssen.“ Im Jahr 2021 wurden in Baden-Württemberg fast 11.000 Fälle von Partnerschaftsgewalt gegen Frauen angezeigt. Die Dunkelziffer liegt um ein Vielfaches höher. Im selben Jahr wurden im Südwesten 18 Frauen von ihren Partnern oder Ex-Partnern getötet. Gleichzeitig seien freie Plätze in den 43 Frauenschutzhäusern im Land Mangelware, unterstreicht Ranger den Handlungsbedarf bei diesem Thema.
Meine Fraktionskollegen Sascha Binder, Jonas Hofmann und Jan-Peter Röderer waren heute zu Besuch in Nekarsulm - bei Schwarz.IT haben sie einen Ausblick in die digitale Zukunft bekommen und hatten einen spannenden Austausch zu den Themen IT, Digitalisierung und Cybersicherheit.
Besonders beeindruckt waren die Kollegen, dass die Schwarz-Gruppe neben dem Lebensmittelhandel auch in der Produktion, der Entsorgung und beim Recycling aktiv ist und damit eine der wenigen Handelsketten ist, die den kompletten Wertschöpfungskreis abdeckt. Das ist gerade mit Blick auf Kreislaufwirtschaft eine spannende Sache!
