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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

 

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

12.08.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Wir müssen die Gesundheitsämter jetzt stärken, bevor die 2. Welle kommt.

 

Berlin / Ulm, 12.08.2020 – In Deutschland steigen die täglichen Neuinfektionen mit dem Corona-Virus stetig an. Die Gesundheitsämter sind auf eine mögliche zweite Welle schlecht vorbereitet. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (SPD), Berichterstatterin für den Öffentlichen Gesundheitsdienst der SPD-Fraktion, fordert daher rasche finanzielle Hilfen.

10.08.2020 in Politik von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall live bei Polittalk

 

Am 7. August 2020 war Reinhold Gall live in der Online-Diskussionsrunde von Polittalk zu Gast. Das Thema war "Gefährden Bewegungen wie #BLM unsere innere Sicherheit?". Das Video des Talks finden Sie unter: https://m.twitch.tv/videos/703227946

 

 

10.08.2020 in Politik von Reinhold Gall MdL

Pressemitteilung zu überlangen Autobahnsperrungen nach Unfällen

 

„Wenn die Autobahnen nach Unfällen stundenlang gesperrt sind, kann man nicht von einem erfolgreichen Konzept sprechen“

Reinhold Gall MdL kritisiert das Stuttgarter Verkehrsministerium für das offensichtliche Desinteresse bei der Räumung von Autobahnunfällen und der Wiederfreigabe der Strecken. Auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten, antwortete das grün-geführte Ministerium nur mit Ausflüchten und spricht von erfolgreichen Konzepten. „Dass diese Konzepte nicht erfolgreich sein können, erlebt jeder, der im Stau steht oder an einer Umleitungsstrecke wohnt. Man kann hier den Eindruck haben, dass die Entscheidungswege lang sind und die Räumung zu lange dauert“ so Gall. Die Landersegierung sollte rasch tragfähige Konzepte entwickeln um die Zuständigkeiten bei Autobahnunfällen zu regeln und dadurch den Verkehrsfluss nach Unfällen zu verbessern.

06.08.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Private Wirtschaftsprüfer haben in der GKV und anderen gesetzlichen Versicherungen nichts zu suchen

 

Berlin, 06.08.2020 – Wie heute bekannt wurde, will das Bundesgesundheitsministerium aus dem laufenden Vertrag zur Beschaffung von Schutzausrüstung mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst&Young (EY) aussteigen. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss, sieht in dem Verfahren einen erneuten Beleg dafür, dass die privaten Wirtschaftsprüfer keinen Zugang zu Versichertengeldern haben dürfen.

05.08.2020 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Waldstreit eskaliert: „Koalitions-Kasperei gefährdet Existenzen“

 
Bild von Thomas Mühl auf Pixabay

 „Das grün-schwarze Aneinandervorbei-Regieren wird langsam unfassbar“, kommentiert Reinhold Gall, forstpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Während unsere Waldbesitzer sich mit verheerenden Schäden durch Klimawandel und Borkenkäfer herumschlagen müssen, sorgt der Grabenkrieg im Kabinett jetzt noch für weitere, völlig unnötige Behinderungen.“ 
 
„Es ist beispiellos, dass man sich in einer Regierungskoalition derart unverhohlen gegenseitig Beine stellt. Und das darf so nicht bleiben, denn anders als bei anderem aktuellen Koalitions-Hickhack von Schottergärten bis Gendersternchen geht es hier nicht nur um unsere Wälder, sondern auch um Existenzen. Die grün-schwarze Kasperei auf Kosten der Waldbesitzer muss sofort aufhören“.   

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13.08.2020, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Bürger*innensprechstunde
Auch in den Sommerferien findet die Bürger*innensprechstunde von Rainer Hinderer statt. Wir bitten um vorherige t …

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