Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

 

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

19.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Rechtstaat im Mittelpunkt | Mast besucht Amtsgericht Pforzheim

 

Katja Mast hat am Freitag das Amtsgericht Pforzheim besucht. Sie traf dort mit Direktor Oliver Weik zusammen. Im Mittelpunkt standen vor allem rechtsstaatliche Fragen und Herausforderungen vor denen die Justiz steht.

„Unsere unabhängige Justiz ist zentral für unsere Demokratie. Ihren Wert können wir gar nicht hoch genug schätzen. Richter Weik prägt mit seinem ganzen Team unseren Rechtsstaat hier vor Ort. Menschlich und mit klarer Sicht auf die geltenden Gesetze. Dafür hat er meinen allergrößten Respekt", so Mast.

18.07.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis fordert transparente Aufklärung in der Batterieforschungs-Affäre um Ministerin Karliczek

 

Ulm, 18.07.2019 – Nach einem erneuten Artikel des Tagesspiegels gerät die Bundesforschungsministerin weiter unter Druck. Dem Medium liegt nach eigenen Angaben das Empfehlungsschreiben der sogenannten „Gründungskommission“ vor. In diesem sprechen sich die Wirtschaftsexperten eindeutig  für einen geeigneten Standort für das neue Batterieforschungszentrum des Bundes aus – nämlich Ulm. Dies hatte das zuständige Ministerium und besonders die Ministerin stets dementiert. Der Rücktritt  eines zuständigen Ministerialbeamten bringt weitere Brisanz in den Sachverhalt. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete, Hilde Mattheis, fordert nun eine lückenlose und transparente Aufklärung des Vorgangs.

18.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Breitbandausbau im Enzkreis geht voran | Staatssekretär Steffen Bilger zu Gast in Mühlacker

 

Zu einem weiteren Gespräch über den Ausbau des Breitbandnetzes im Enzkreis trafen sich am letzten Montag die Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Gunther Krichbaum, die Landtagsabgeordneten Stefanie Seemann, Dr. Hans-Ulrich Rülke und Prof. Dr. Erik Schweickert, der Oberbürgermeister von Mühlacker, Frank Schneider, sowie der Vorsitzende des Zweckverbandes Breitbandausbau, Bürgermeister Jörg-Michael Teply und der Erste Landesbeamte Wolfgang Herz. Bereits im letzten Sommer gab es ein erstes Gespräch hierzu. In diesem Jahr war zudem Steffen Bilger, Bundestagsabgeordneter aus dem Landkreis Ludwigsburg und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur zu Gast im Rathaus von Mühlacker. Damit konnten bestehende Probleme beim Breitbandausbau direkt vorgebracht werden.

17.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zur Ernennung Annegret Kramp-Karrenbauers zur Verteidigungsministerin

 

„Personalentscheidungen sind Sache des jeweiligen Koalitionspartners. Es wird sich zeigen, wie AKK die zusätzliche Herausforderung in der Regierung angeht. Zentral ist, dass es mit den vereinbarten Meilensteinen in der Koalition weitergeht. Grundrente, Klimaschutz und Kinderrechte im Grundgesetz – drei konkrete Vorhaben, die jetzt anstehen."

17.07.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Katja Mast zu den Zahlen des Statistischen Landesamtes zur Pendlerstatistik

 

"Die Mobilität im Berufsleben verändert sich ständig - gerade auch bei uns in Pforzheim und dem Enzkreis. Das zeigen die heutigen Zahlen des Statistischen Landesamtes. Deshalb ist es für unseren Wirtschaftsstandort wichtig, dass die Infrastruktur funktioniert - auf der Schiene und auf der Straße. Zentral ist zudem, dass es gute Verbindungen von einem Verkehrsträger zum nächsten gibt. Denn nur so können wir die gestiegenen Mobilitätsanforderungen bewältigen und klimaneutral werden. Mit den barrierefreien Bahnhöfen in Pforzheim und Mühlacker sind wir schon wichtige Schritte gegangen. Bei der Verbindung von Familie und Arbeit - also Arbeitszeiten, die zum Leben passen - ist noch Luft nach oben. Und wir brauchen eine kluge Standortpolitik. Das alles ist für die SPD im Bund Auftrag und Zukunftsaufgabe zugleich."

17.07.2019 in Allgemein von Andreas Stoch

Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“

16.07.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zur Wahl Ursula von der Leyens

 

"Die Menschen in Europa setzen viel in die Europäische Union. Und damit in ihr Spitzenpersonal. Ursula von der Leyen ist gewählt - herzlichen Glückwunsch. Jetzt muss sie liefern. Die SPD wird immer an der Seite Europas stehen und alles unterstützen, was nationale Egoismen zurückdrängt. Ein fairer Mindestlohn für Europa, eine europäische Arbeitslosenrückversicherung und ein klimaneutrales Europa sind alle Mühen wert. Ich kenne Ursula von der Leyen aus der politischen Arbeit in Berlin. Sie ist ein politischer Profi. Jetzt kann sie zeigen, dass sie es mit mehr Demokratie in und für Europa ernst meint. Dass mit ihr die erste Frau die Kommission leitet, unterstütze ich voll und ganz."

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

19.07.2019, 10:00 Uhr Trauerfeier für Landrat Thomas Reinhardt

19.07.2019, 19:00 Uhr 10. Stiftungsfest Schloss Kapfenburg

19.07.2019, 19:00 Uhr Eröffnung Landeskinderturnfest

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