Herzlich Willkommen hier findest Du

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen 2024

und

Unsere Themen für die Kommunalwahlen 2024

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

10.07.2024 in AG 60plus von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Bericht Mitgliederversammlung vom 5.7.2024

 

Die Mitgliederversammlung fand in der Gaststätte Jahnheide in Böckingen statt.

Es waren 20 Mitglieder anwesend.

 

Tanja Sagasser-Beil, Kreisvorsitzende Heilbronn Stadt, hatte sich bereit erklärt die Wahlen für die/den Vorsitzende/n, die/den Stellvertreter/in und die Beisitzenden zu übernehmen.

 

Neue Vorsitzende ist Renate Stejskal, stellvertretender Vorsitzender Helmut Honsberg und Beisitzende sind Hermann Harst, Karin Schönberger, Richard Mall, Uta Rüb, Kurt Scheffler, Hartmut Wilhelm und Sieghart Brenner.

 

Renate bedankte sich vor allem bei Sieghart und Karin, die ihr ihre volle Unterstützung angeboten haben. Tanja überreichte im Namen der Kreisverbände Heilbronn Land und Stadt Sieghart als Dankeschön für seine lange Arbeit als Vorsitzender der AG60+ einen Gutschein für den Ratskeller Heilbronn.

 

Nach diesem offiziellen Teil der Versammlung diskutierten alle sehr engagiert über die Kommunalwahlen vom 9.Juni. Einig waren sich alle, dass die Bundespolitik einen großen Einfluss auf die Kommunalwahl hatte, so groß wie noch nie in den vergangenen Wahlen. Ein Erstarken der Rechtskonservativen in der Stadt und auch in den Landkreisgemeinden war zu erwarten gewesen. Wie allerdings die SPD zu alter Stärke zurückkommen kann, dafür gibt es leider kein Geheimrezept. Aber eine Aussage zog sich durch die ganze Diskussion: alle Mandatsträger und auch alle Mitglieder*innen müssen verstärkt sichtbar werden und sich offensiv für Sozialdemokratische Politik und unsere gesellschaftlichen Werte einsetzen.

08.07.2024 in Ortsverein von SPD Zabergäu

Erste Sitzung des neu gewählten Gemeinderates

 

Am 18.07.2024 trifft sich der Brackenheimer Gemeinderat in seiner neuen Zusammensetzung zu seiner konstituierenden Sitzung.

Für die SPD werden Dorothea Scheyhing, Mareike Hund und Thomas Eberhardt dem Rat angehören.
Der Vorstand des SPD Ortsverein Zabergäu gratuliert den Gewählten und wünscht ihnen ein gutes Händchen bei der Ausübung ihrer neuen Aufgabe.

Unser Vorsitzender, Stefan Schwarz, dankt den scheidenden Mandatsträgern Sabine Schimpf-Mohelnik und Dr. Josef Festl für ihren jahrelangen Einsatz zum Wohle unserer Gemeinde.
Sabine gehörte dem Gemeinderat 15 Jahre und Josef sogar 20 Jahre an.
Seit 2007 lenkte Josef die Geschicke als Fraktionsvorsitzender.

Unsere neuen und bekannten Vertreter werden auch weiterhin ihr Wissen und Können Für Brackenheim - Für Dich einbringen.

Du hast ein Anliegen? Kontaktiere uns über unsere Homepage, auf Facebook oder auf Instagram.

07.07.2024 in Ortsverein von SPD Beilstein

Verlässliche Rente bis 2040

 

Das Credo „die Rente ist sicher“ des einstigen Arbeitsministers Norbert Blüm ist definitiv kein Selbstläufer. Würde man es so weiterlaufen lassen wie bisher, dann würde das Rentenniveau in den nächsten Jahren bis auf 44,9% absinken. Zahlreiche Rentenbezieher wären dann von Armut gefährdet. 

Mit dem Rentenpaket II soll das Rentenniveau bei 48% gehalten werden, und die Altersbezüge mit der Lohnentwicklung und den Preissteigerungen Schritt halten. Die Hinzuverdienstgrenzen sollen abgeschafft werden, was eine Flexibilisierung beim Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand ermöglichen soll. Wer länger arbeiten will, der kann das zukünftig, ohne benachteiligt zu werden. Finanziert werden wird dies durch höhere Beiträge, aber auch durch ein sogenanntes „Generationenkapital“, mit dessen Erlöse die Beitragserhöhungen abgedämpft werden sollen. 

Die Altersbezüge sind kein Almosen, das man älteren Menschen zugesteht, sondern eine Leistung, die sich Menschen mit harter Arbeit verdient haben. Jahrzehntelang haben die heutigen Rentner dieses Land am Laufen gehalten und unseren Wohlstand erst ermöglicht. Daher ist es fair, diesen Menschen im Alter ein ausgiebiges Leben zu ermöglichen. Damit jedoch die jüngeren Beitragszahler nicht überbelastet werden, ist es notwendig, immer mehr Menschen in sozialversicherungspflichtige Jobs zu bringen. Wo Stellen nicht besetzt werden können, kann eine qualifizierte Einwanderung helfen. Und ginge es nach der SPD, würden endlich auch Selbstständige, Beamte und Abgeordnete in die Rentenkasse einzahlen. Die Generationenrente ist nur tragbar, wenn genügend Beiträge einzahlen. Sonst geht die Rechnung nicht auf.

Von der Idee, Menschen trotz sinkender Lebenserwartung in Deutschland länger arbeiten zu lassen, hält die SPD Beilstein nichts. Vorschläge der CDU, die Menschen einfach bis 70 und länger arbeiten zu lassen, kommen im Endeffekt nur einer Rentenkürzung gleich. Auch die von der Union vorgeschlagene „Aktiv-Rente“ läuft nur darauf hinaus, dass sich viele Menschen ihren Lebensabend nicht leisten können und länger arbeiten müssen. Das ist nicht sozial ausgewogen und lässt viele hart arbeitende Menschen in die Altersarmut abrutschen. 

Die SPD Beilstein begrüßt das neue Rentenpaket, welches für die Rentner in diesem Land endlich ein verlässliches Zeichen setzt.

30.06.2024 in Ortsverein von SPD Zabergäu

95 Jahre SPD-Ortsverein Brackenheim und einjähriger Geburtstag SPD-OV Zabergäu

 

Bei der am 29. Juni 2024 stattgefundenen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Zabergäu konnte neben dem einjährigen Geburtstag des Ortsvereins, auch der 95. Geburtstag des SPD-Ortsvereins Botenheim gefeiert werden.

Der Ortsverein Zabergäu entstand im letzten Jahr aus einer Fusion der Ortsvereine Brackenheim und Oberes Zabergäu.

Der SPD-Ortsverein Botenheim wurde am 30.06.1929 im Gasthof Zum Adler in Botenheim gegründet. Die Gründungsurkunden wurden im Archiv des SPD-Kreisverbands zufällig wiederentdeckt, als der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Schwarz die Recherche zur Geschichte des Ortsvereins startete.

Hast du Dokumente mit Bezug zum SPD-Ortsverein und seinen Vorgängern, melde dich gerne bei unserem Schriftführer Lars Lehmann oder dem Ortsvereinsvorsitzenden Stefan Schwarz. Die Kontaktdaten findest du auf unserer Homepage und unseren Social-Media-Kanälen aus Facebook und Instagram.

28.06.2024 in Ortsverein von SPD Beilstein

Masken für die Tonne

 

Mal eben 1,8 Mrd. Impfdosen im Wert von geschätzten 35 Mrd. Euro per SMS bestellt. Es erstaunt schon, wie man so mit Steuergeldern umgehen kann. Transparenz? Fehlanzeige. Geschadet hat das Ursula von der Leyen aber bisher nicht, denn sie kandidiert wieder als EU Kommissionspräsidentin, als wäre da nichts passiert. Was genau bestellt wurde und Vertragsinhalte sind weiter unbekannt. Anfragen des EU-Rechnungshofs weist sie ab. Jetzt steht von der Leyen im Fokus der EU-Korruptionsjägerin Laura Kövesi und der Europäischen Staatsanwaltschaft.

Genauso hemdsärmelig ging es 2020 im Gesundheitsministerium zu. Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wollte in einem sogenannten ‚Open House‘ Verfahren FFP2-Schutzmasken zu überteuerten Preisen einkaufen. In einem Bericht rügt der Bundesrechnungshof nun die hohen Folgekosten, denn von den 5,7 Mrd. von Jens Spahn beschafften Masken wurden nur 2 Mrd. Masken tatsächlich verteilt. Über 1,2 Mrd. Masken wurden bereits vernichtet, die restlichen 1,7 Mrd. dürften auch bald verbrannt werden. Als ob das nicht schon genug Schaden ist, gibt es jetzt noch ein Urteil des OLG Köln, der das Angebotsverfahren der Maskenbeschaffung von Jens Spahn für teilweise ungültig erklärt hat. Somit kommen möglicherweise weitere Kosten in Milliardenhöhe auf die Steuerzahler zu, für Masken, die nie irgendeinen Nutzen hatten. Damit könnten Jens Spahns Maskendeals für weitere Haushaltslöcher sorgen. 

Auch unrühmlich aufgefallen sind Bundes- und Landtagsabgeordnete, die in der bisher größten Pandemie unseres Landes noch einen persönlichen Vorteil herausschlagen konnten. So wurden unverhohlen noch persönliche Kontakte zu Amtsträgern versilbert, und das auch noch straffrei. So hat beispielsweise der CSU Abgeordnete Nüßlein einen Millionen-Betrag für die Vermittlung von Masken eingestrichen, konnte dann aber nicht gerichtlich belangt werden. Das wird sich ändern: Mit den Stimmen der Ampelkoalition wurde im Bundestag der sogenannte  "Schmiergeld-Paragraf" § 108e StGB für Abgeordnete verschärft. Damit können jetzt auch Abgeordnete verurteilt werden, die sich, wie während der Corona-Pandemie, persönlich bereichern.

Die SPD Beilstein begrüßt die Verschärfung. Auch Abgeordnete müssen zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie sich an der Not der Menschen persönlich bereichern. Wir freuen uns, dass die Verschärfung nun endlich umgesetzt werden konnte.

25.06.2024 in Aktuelles von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

ACHTUNG neue UHRZEIT! Einladung zum ordentlichen Kreisparteitag der SPD Heilbronn-Land mit Neuwahlen

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich lade Euch herzlich zu unserem ordentlichen SPD-Kreisparteitag mit Neuwahlen ein.

Er findet statt am:

Freitag, den 05. Juli 2024, um 17:30 Uhr,

in

74831 Gundelsheim, Deutschmeisterhalle, Roemheldstr. 3

Um allen Fußballfans, und solche die es noch werden, gerecht zu werden, haben wir uns entschlossen den Kreisparteitag schon um 17.30 Uhr anzufangen und gemeinsam das Deutschland-Fußballspiel (Viertelfinale) zu sehen.

 

Die Tagesordnung und der Ablauf bleiben bestehen.

 

Die Bekanntgabe von Kandidaturen ist noch bis kurz vor der Wahl möglich. Bei vorheriger Anmeldung bis spätestens 01.07.2024 an rz.heilbronn@spd.de können Kandidaturen auch beim Druck der Stimmzettel berücksichtigt werden.

 

Ich bitte alle Delegierten aus den Ortsvereinen um Teilnahme bzw. um Entsendung von Ersatzdelegierten.

 

Ich freue mich auf Euer Kommen!

 

Mit solidarischen Grüßen


Jens Schäfer

SPD-Kreisvorsitzender Heilbronn-Land

25.06.2024 in Allgemein von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Einladung zum ordentlichen Kreisparteitag der SPD Heilbronn-Land mit Neuwahlen

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

ich lade Euch herzlich zu unserem ordentlichen SPD-Kreisparteitag mit Neuwahlen ein.

 

Er findet statt am:

Freitag, den 05. Juli 2024, um 18:30 Uhr,

in

74831 Gundelsheim, Deutschmeisterhalle, Roemheldstr. 3