Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

 

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

24.01.2020 in Wahlkreis von Andreas Stoch

Andreas Stoch besucht Kreisbaugesellschaft

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, traf sich mit dem neuen Geschäftsführer der Kreisbaugesellschaft Heidenheim GmbH, Jan Termin, zu einem ersten Gedankenaustausch in der Giengener Geschäftsstelle. Beide Gesprächspartner tauchten vor der gegenseitigen persönlichen Vorstellung gleich in das sie verbindende Thema der Wohnraumschaffung als Daseinsvorsorge ein.

22.01.2020 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Stufenweise Verschiebung des Einschulungsstichtags ist richtig!

 
Kinder sind individuell - ihre Schulreife auch.

„Die individuelle Entwicklung des Kindes muss im Fokus stehen“, ist der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, sicher. Deshalb halten es die beiden SPD-Abgeordneten Rainer Hinderer und Reinhold Gall auch für richtig, dass der Einschulungsstichtag stufenweise auf den 30. Juni verschoben wird. Eine entsprechende Petition der Eltern haben die beiden Abgeordneten mit ihrer Fraktion daher auch unterstützt.

18.01.2020 in Kommunalpolitik von SPD Oedheim/Degmarn

Unechte Teilortswahl für Oedheim und Degmarn - kann sie weg oder soll sie bleiben?

 

Mit der Gemeindereform 1971 wurde die unechte Teilortswahl für die Gesamtgemeinde eingeführt und festgelegt, dass diese bei mindestens 4 Kommunalwahlen angewandt wird.

Die unechte Teilortswahl nennt man deshalb "unecht" weil zwar damit garantiert wird, dass ein Teilort eine garantierte Anzahl an Sitzen bekommt, aber jeder Wähler auch Stimmen an Kandidaten geben kann, die nicht seinem Teilort entstammen.

Diese Wahlform sollte verhindern, dass Teilorte unterrepräsentiert sind und gleichzeitig auch das Zusammenwachsen der Teilorte fördern.Über die Abschaffung der unechten Teilortswahl in Oedheim und Degmarn wird am 27.01. im Gemeinderat entschieden.

16.01.2020 in Reden/Artikel von Hilde Mattheis MdB

Rede 2./3. Lesung Organspende

 

Meine Rede zur 2./3. Lesung der Gruppenanträge zum Thema Organspende

14.01.2020 in Wahlkreis von Reinhold Gall MdL

Unterstützung der Kommunen bei der Sanierung der Bäder auch im Stadt- und Landkreis Heilbronn dringend notwendig

 
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An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund ist zumeist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Frei- oder Hallenbad mehr in der Nähe gibt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer haben nun nachgefragt, wie die Situation in den Landtagswahlkreisen Heilbronn und Neckarsulm konkret aussieht und eine ernüchternde Antwort erhalten.


„Das Kultusministerium hat uns weder mitgeteilt, an wie vielen Schulen Schwimmunterricht in welchen Klassenstufen stattfindet, noch ob die Kinder die Schule mit Schwimmbefähigung verlassen oder nicht“, zeigt sich Reinhold Gall erbost über die Auskunftspolitik der Landesregierung. Die Landesregierung habe es sich mit der Antwort auf die Anfrage der Abgeordneten zu einfach gemacht und mit Verweis auf die vorlesungsfreie Zeit an der Pädagogischen Hochschule Weingarten begründet, dass die Daten nicht vorlägen. „Andere Ministerien können sich auch nicht mit Urlaub, Ferien der sonstigen Vorwänden vor einer Antwort auf die Anfragen der Opposition drücken“, kritisiert Gall.

13.01.2020 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Brief an die MdB zur Organspende

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir wünschen allen ein gutes Jahr 2020, vor allem Gesundheit.

In der ersten Sitzungswoche des neuen Jahres werden wir über die Frage, wer in Zukunft in Deutschland Organspender sein soll, abstimmen. Unsere Gruppe hat das Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende eingebracht. Eine andere Gruppe hat das Gesetz zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz vorgelegt.

09.01.2020 in Wahlkreis von Andreas Stoch

Wir brauchen ein Sanierungsprogramm für Schwimmbäder!

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion und Landespartei Andreas Stoch fordert mit seiner Fraktion im Landtag ein eigenes Sanierungsprogramm mit 30 Millionen Euro für die Sanierung von Schwimmbädern im Land. An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden, ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund ist zumeist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe der Schulen gibt.

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

26.01.2020, 11:15 Uhr Neujahrsempfang des DRK-Kreisverbands Heidenheim

27.01.2020, 11:00 Uhr Gedenkstunde des Landtags zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

28.01.2020, 11:00 Uhr Sitzung des Vorstands der SPD-Landtagsfraktion

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