Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

 

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

07.04.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: „Geld aus dem Pflegevorsorgefonds für Sonderzahlungen und insgesamt bessere Bezahlung jetzt nutzen“

 

Berlin, 07.04.2020 – Am Wochenende haben sich die Gewerkschaft Ver.di und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) auf die Zahlung einer tariflichen Sonderprämie von 1.500€ für Pflegekräfte geeinigt. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (SPD) begrüßt diese Vereinbarung, fordert aber zugleich eine dauerhaft bessere Bezahlung aller Pflegekräfte und eine Nutzung des Pflegevorsorgefonds.

 

03.04.2020 in Aktuelles von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

„Der Sonn- und Feiertagsschutz darf auch in Krisenzeiten nicht vollständig preisgegeben werden“

 

Rainer Hinderer: „Der Sonn- und Feiertagsschutz darf auch in Krisenzeiten nicht vollständig preisgegeben werden“

 

Der kirchenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Hinderer, äußert sich skeptisch zur Öffnung von Geschäften am Karfreitag:

 

„Der Sonn- und Feiertagsschutz darf auch in Krisenzeiten nicht vollständig preisgegeben werden. Der Karfreitag ist ein hoher Feiertag in allen christlichen Religionen und sollte deshalb der Besinnung und Einkehr vorbehalten sein. Die Versorgung mit den wichtigen Dingen des Lebens ist gesichert, so dass niemand an diesem Feiertag einkaufen muss. Insbesondere die Beschäftigten im Einzelhandel, die in der aktuellen Krise weit über das Normalmaß hinaus gefordert sind, haben es verdient, an diesem Feiertag durchschnaufen zu dürfen.“

02.04.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis: Wir wollen unsere Pflegeheime und Krankenhäuser schützen.

 

Ulm, 02.04.2020 – In einem Pflegeheim in Ehingen sind sowohl Bewohner als auch Pflegekräfte positiv auf Covid 19 getestet worden. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, befürchtet steigende Ansteckungen, verweist aber auf die neu geschaffenen Möglichkeiten zur Entlastung der Pflegeheime und Krankenhäuser.

 

01.04.2020 in Wahlkreis von Reinhold Gall MdL

Rund 20,8 Millionen Euro Städtebaufördermittel für den Landkreis Heilbronn

 
Bild von annawaldl auf Pixabay

Eine außerordentlich hohe Summe an Fördermitteln für Stadtentwicklung und Städtebau gibt der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Gall heute bekannt. 20.728.000 Millionen Euro werden für 32 Projekte in 25 Kommunen im Landkreis Heilbronn bereitgestellt. Die Vorhaben sind vielfältig. Neben zahlreichen Finanzhilfeerhöhungen für bereits laufende Maßnahmen werden auch neue Projekte realisiert wie der Umbau einer ehemaligen Schule zum Bürgerzentrum in Kirchardt (1.742.000 Euro), die Schaffung eines Musikschulhauses in Obersulm (952.000 Euro) oder die Errichtung eines Mehrgenerationenparks in Roigheim (63.000 Euro).

„Die Städtebauförderung ist eins der spannendsten Förderprogramme, die es auf Landesebene gibt, weil sie eine enorme Bandbreite an Projekten und Fördervolumen abdeckt“, so Gall. Außerdem löse jeder Euro Fördergeld weitere Investitionen aus dem kommunalen und dem privaten Bereich aus. „Und in der Regel kommen bei den Maßnahmen lokale Unternehmen zum Zug, womit ein großer Teil der Wertschöpfung in der Region bleibt.“

01.04.2020 in Aktuelles von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Städtebauförderung - 4,17 Millionen Euro für den Wahlkreis Heilbronn

 

4,17 Millionen Euro aus der Städtebauförderung des Landes fließen in den Wahlkreis Heilbronn. „Die große Summe zeigt, dass die Kommunen im Wahlkreis weiter an der Neugestaltung der Ortskerne und an attraktiven Stadt- und Ortskernen arbeiten. Auch wenn die Menschen im Moment die meiste Zeit zu Hause verbringen, brauchen wir danach wieder attraktive Zentren, die zum Verweilen einladen“, freut sich Rainer Hinderer über die Fördersumme.

 

2,1 Millionen Euro für die Stadt Heilbronn

Die Innenstadt in Heilbronn wird attraktiver gemacht. „Die Mittel werden zur Aufwertung und Umgestaltung innerstädtischer öffentlicher Räume genutzt. Außerdem soll die Altstadt begrünt werden. Neben dem Effekt, dass die Heilbronner Kernstadt damit optisch aufgewertet wird, dient die Maßnahme auch zur Klimaanpassung im urbanen Raum.

 

1.000.000 Euro für Leingarten

„Mit 1.000.000 Euro beteiligt sich das Land an der Gestaltung der neuen Stadt Leingarten“ freut sich der Abgeordnete Rainer Hinderer. Mit der Fortschreibung der Städtebauförderung hat das Land für das Erneuerungsgebiet „Schluchtern II“ weitere finanzielle Mittel für Erschließungsmaßnahmen sowie Gestaltungen im öffentlichen Raum genehmigt.

 

570.000 Euro für Nordheim

400.000 Euro Finanzhilfeerhöhung gibt es für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet „Ortskern III“ in Nordheim. Weitere 170.000 Euro gibt es für den Neubau des Kindergarten Südstraße mit Vereinsräumen. „Insbesondere die Mittel für den Kindergarten zeigen, wie gut sich Nordheim in den vergangenen Jahren entwickelt hat. Das gesellschaftliche Leben braucht Raum, der hier verwirklicht wird“, betont Rainer Hinderer MdL

 

500.000 Euro für Flein

Weitere 500.000 Euro hat das Land im Rahmen der Städtebauförderung für Flein bewilligt. Mit der Finanzhilfeerhöhung für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet beteiligt sich das Land weiterhin finanziell an der Gestaltung Fleins. „Dieses Geld kommt vor Ort an. Es freut mich, dass so die Erneuerungsmaßnahmen in Flein weiterhin vorangetrieben werden“, zeigt sich der Abgeordnete Rainer Hinderer von der richtigen Einsetzung der Mittel überzeugt.

30.03.2020 in Aktuelles von Reinhold Gall MdL

Gedanken zur Corona-Krise - 30. März 2020

 

Im Folgenden finden Sie das Anschreiben meines Newsletters vom 30.01.2020
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Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
 
besondere Zeiten erfordern besondere Newsletter. Deswegen erscheinen in diesem Monat keine speziellen Themen-Newsletter, zumal sich seit rund drei Wochen alles nur noch um ein Thema dreht: die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Leben in unserem Land und weltweit.
 
Stündlich bekommen wir Meldungen aus dem In- und Ausland. Die meisten sind besorgniserregend: noch mehr Infizierte, noch mehr Tote. Schlimme Bilder erreichen uns aus Spanien, Frankreich, Italien und den USA. Verbunden mit der bangen Frage, wie heftig die Zustände in unseren Krankenhäusern werden, wenn auch hier der Scheitel der Welle erreicht wird, womit wir wohl in den nächsten 2 bis 3 Wochen rechnen müssen.
 
Es gibt aber auch gute Nachrichten: über eine 95-jährige Frau, die chronisch an Bronchitis leidet und eine Corona-Infektion ohne Beatmung überlebt hat. Über den Zulieferbetrieb aus der Automobilindustrie, der nun Beatmungsgeräte herstellen will oder die schwäbische Textilfabrik, die seit letzter Woche rund 100.000 Atemschutzmasken pro Woche produziert. Über kleine Labore, die einen vielversprechenden Antikörper-Test entwickelt haben oder über die Pharmafirma, an der Dietmar Hopp beteiligt ist, die optimistisch ist, bereits im Frühsommer einen potenziellen Impfstoff am Menschen testen zu können.

27.03.2020 in Aktuelles von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

„Frankenbahn: Land gibt Planungskonzept in Auftrag“

 

Reinhold Gall und Rainer Hinderer: „Es hat lange gedauert, bis man in Stuttgart und bei der Landesregierung endlich Gehör gefunden hat.“

 

Die beiden Heilbronner SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Gall und Rainer Hinderer begrüssen die Entscheidung, ein Planungskonzept für die Bahnstrecke zwischen Heilbronn und Osterburken auf den Weg zu bringen:

 

„Diese Entscheidung für ein Planungskonzept ist mehr als überfällig. Es hat lange gedauert, bis man in Stuttgart und bei der Landesregierung Gehör gefunden hat. Aber unser Druck und das ständige Nachhaken haben jetzt endlich zu einem ersten Erfolg geführt. Nun ist zu hoffen, dass das Schwarze-Peter-Spiel zwischen dem Stuttgarter Verkehrsministerium und der Deutschen Bahn bezüglich der weiteren Planungen der Frankenbahn ein Ende findet. Wir hoffen, dass uns relativ schnell ein Zeitplan vorgelegt werden kann, damit das Planungskonzept nicht zu einer jahrelangen Hängepartie wird.“

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20.04.2020, 00:00 Uhr Aufgrund der aktuellen Situation finden zur Zeit keine öffentlichen Termine statt

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