Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

 

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

02.12.2019 in Aus dem Parteileben von Andreas Stoch

"Solidarität und Unterstützung fürs neue Führungsduo!"

 
Foto: SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. „Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung“, so Stoch. „Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal.“

29.11.2019 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Kampf gegen AIDS: Erfolge, aber es bleibt noch viel zu tun

 

Berlin / Ulm, 30.11.2019 – Am 01. Dezember wird alljährlich zum Welt-AIDS-Tag den HIV-Infizierten und vielen Opfern des Immunschwächeviurs‘ gedacht. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss lobt die Fortschritte, die in Deutschland im Kampf gegen AIDS erreicht wurden, fordert aber weitere Anstrengungen.

 

„Der Kampf gegen AIDS wird mittlerweile von der gesamten Gesellschaft akzeptiert und unterstützt und wir können Erfolge verzeichnen.“, erklärte Mattheis. „Seit diesem Jahr ist die Präexpositionsprophylaxe (PrEP) als ein wichtiger Baustein der AIDS-Verhütung Kassenleistung. Das war ein ganz wichtiger Schritt, um vielen Menschen einen möglichst niedrigschwelligen Zugang zu Verhütungsmitteln zu geben. Wir als SPD wollen mehr, nämlich einen kostenfreien Zugang zu allen Verhütungsmitteln für alle Menschen, die sich diese nicht leisten können.“

 

29.11.2019 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

DHBW-Standorte Heilbronn und Mosbach präzisieren Konkurrenzklausel

 

Rainer Hinderer: „Mit dem gefundenen Kompromiss werden beide DHBW-Standorte zukunftssicher aufgestellt.“

 

Erfreut zeigt sich der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer über die Einigung der beiden DHBW-Standorte Heilbronn und Mosbach. „Gemeinsam haben Mosbach und Heilbronn einen Kompromiss gefunden, wie die Konkurrenzklausel für die beiden Standorte präzisiert wird. Jetzt kann an beiden Standorten das Angebot bedarfsgerecht ausgebaut werden. Diese einvernehmliche Einigung begrüße ich sehr. Gerade für den Standort Heilbronn war es höchste Zeit, endlich auch Studiengänge im IT-Bereich anbieten zu können.“

Durch die Einigung kann am Standort Heilbronn bereits zum Wintersemester 2020/2021 mit Studiengängen im Bereich IT/Digitalisierung wie Wirtschaftsinformatik oder BWL-Digital Commerce Management begonnen werden. Wichtig für den Standort Mosbach ist, dass die DHBW verpflichtet wird, einer Verschiebung von Studienplätzen auszuschließen.

 

„Der Wirtschaftsraum Heilbronn hat sich seit geraumer Zeit mehr Studiengänge im Bereich der Digitalisierung gewünscht. Es freut mich, dass die DHBW-Gemeinschaft zu einem tragfähigen Kompromiss gekommen ist. Ich hoffe, dass die Studiengänge zeitnah eingeführt werden und damit der Hochschulstandort Heilbronn mit DHBW, Hochschule Heilbronn und TU München weiter gestärkt wird.“

29.11.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Stoch bedauert Aus für „Kulturagenten für kreative Schulen“

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, bedauert die Einstellung des unter Grün-Rot eingeführten Landesprogramms „Kulturagenten für kreative Schulen Baden-Württemberg“, das die kulturelle Bildung an den Schulen des Landes stärken sollte.

28.11.2019 in Allgemein von SPD Oedheim/Degmarn

Bericht aus dem Gemeinderat

 

Bericht aus dem Gemeinderat

In der Gemeinderatssitzung vom 18.11.19 war eines der Hauptthemen das Konzept zum Starkregenriskomanagement.

Neben der Erarbeitung einer öffentlichen Gefahrenkarte hat das Konzept auch das Ziel neuralgische Punkte herauszufiltern und mögliche Maßnahmen zu benennen, um z.B. Gemeindeeigentum zu schützen und Gefahren an öffentlichen Orten zu minimieren. Betont wurde mehrmals, dass die Bürger selbst für den Schutz ihres Privateigentums verantwortlich sind. Aber mit der Gefahrenkarte kann jeder erkennen, ob bei ihm Maßnahmen notwendig sind oder nicht. Bei neuen Baugebieten kann das Starkregenrisiko gleich mitberücksichtigt werden. Wir begrüßten selbstverständlich dieses Konzept. Es ist ein weiterer wichtiger Baustein im Hinblick auf die Klimaveränderungen.

27.11.2019 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Gall: „Ein Energiewende-Spitzenplatz voll heißer Luft für Baden-Württemberg“

 

Reinhold Gall, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, bewertet die Ergebnisse der Energiewende-Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg: „Es ist schon merkwürdig, wenn das Land Baden-Württemberg einen Spitzenplatz in einem Energiewende-Ranking erreicht, obwohl dort im ganzen Jahr nur drei Windkraftanlagen gebaut wurden. Dass Umweltminister Franz Untersteller an dieser Stelle darauf hinweist, dass sich das Land nicht mit den Zahlen norddeutscher Bundesländer messen könne, ist aufgrund der unterschiedlichen geografischen Voraussetzungen völlig berechtigt. Aber man muss sich schon fragen, warum im halb so großen Rheinland-Pfalz im gleichen Zeitraum zehnmal so viele Windkraftanlagen entstanden sind. Nur der Bund kann daran nicht die Schuld tragen!"

26.11.2019 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Andreas Stoch bedauert Austritt aus Nationalem Bildungsrat

 

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch bemängelt den Ausstieg des Landes Baden-Württemberg aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat. „Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann weiß nicht, was sie will. Einerseits fordert sie neuerdings ein Zentralabitur und andererseits ist sie offenbar nicht einmal zum Dialog bereit. Wir bedauern den Austritt Baden-Württembergs aus dem Nationalen Bildungsrat. Insbesondere die Verknüpfung aus Politik und Wissenschaft hätte bei der Diskussion um Bildungsthemen wichtige Perspektiven eröffnet."

Veranstaltungskalender

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06.12.2019 - 08.12.2019 Bundesparteitag der SPD

09.12.2019, 11:00 Uhr Sitzung Personalausschuss des Verwaltungsrats der Kreissparkasse HDH

10.12.2019, 11:00 Uhr Sitzung des Vorstands der SPD-Landtagsfraktion

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