Herzlich Willkommen hier findest Du
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen 2024
und
Unsere Themen für die Kommunalwahlen 2024
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Ihre SPD - nah bei den Menschen!
Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender
09.09.2024 in Kommunalpolitik von SPD Zabergäu
Petition für die Notfallpraxis - Absage Sommerfest
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger im Zabergäu, liebe Gemeinderäte der Zabergäugemeinden,
für viele von uns ist die Notfallpraxis in Brackenheim ein wichtiger Anlaufpunkt der notärztlichen Versorgung. Niemand mag in einem Notfall 20 Minuten und länger nach Heilbronn, Bietigheim oder Eppingen fahren. Völlig unverständlich sind so, wie man es der Presse entnehmen konnte, die Pläne der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württembergs unsere Notfallpraxis im kommenden Jahr schließen zu wollen.
Dies möchten wir nicht hinnehmen! Unser Mitglied Janine Pawlik (Hausen a.d.Z) erstellte in unserem Namen eine Onlinepetition, welche innerhalb kürzester Zeit mehr als 6.000 Unterschriften erhielt. Wenn auch DU unterzeichnen möchtest, findest Du die Petition unter: www.change.org/notfallpraxisbrackenheim
Die vielen Unterschriften zeigen uns, dass der Erhalt der Praxis eine breite Basis hat und wir uns gemeinsam für die Sache einbringen möchten. Wir laden alle Zabergäuer dazu ein, sich mit Ideen oder tatkräftiger Unterstützung einzubringen. Lasst uns einen Schulterschluss über die Partei-/Wählervereinigungsgrenzen hinweg suchen und für unsere Notfallpraxis einsetzen. Unsere Kontaktdaten findet ihr unter Vorstand und Kontakte oder kontaktiert uns über Facebook/Instagram.
Leider müssen wir unser für den 14. September geplantes Sommerfest absagen. Aufgrund der schlechten Wetterprognosse mussten wir die Vorbereitungen einstellen.
Du hast ein Anliegen? Kontaktiere uns über unsere Homepage, auf Facebook oder auf Instagram.
09.09.2024 in Ortsverein von SPD Beilstein
Bericht von der Mitgliederversammlung
Auf der letzten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Beilstein wurden unsere Delegierten für den Nominierungsparteitag zur Bundestagswahl bestimmt. Wenn auch die Wahl erst nächstes Jahr im September stattfindet, beginnt derzeit das Verfahren zur Ernennung des Kandidaten für unseren Bundestagswahlkreis Neckar-Zaber. Die Mitglieder in Beilstein sind über das Erstarken der rechten und linken Ränder beunruhigt. Werden sich die Bürger bei der nächsten Bundestagswahl für die vernünftigen oder die populistischen Strömungen entscheiden? Wird eine Regierungsbildung beim nächsten Mal einfacher oder müssen sich erneut diametral unterschiedliche Parteien verständigen?
Klar für die Anwesenden war aber, dass eine Koalition aus SPD mit einer von Friedrich Merz geführten CDU keine Chance hat. Das würde in der SPD Basis sicher keine Zustimmung finden. “Wer sich auf dem Jahrmarkt der Politik neben den Marktschreiern der Populisten AfD und BSW einreiht und dieselben Wunderpillen preist, mit dem kann es keine gemeinsame Regierungsverantwortung geben” war die einhellige Meinung der Mitglieder. “Vernünftige Politik muss mehr bieten, als nur den Gesang des Untergangs und der Spaltung”. Wie bei den Demokraten in den USA oder der Labour Partei in Großbritannien brauchen wir eher eine vorwärts gewandte Stimmung, welche von Optimismus bei der Bewältigung unserer Herausforderungen dominiert wird. Unser Land und seine Bürger sind stark genug, um die kommenden Krisen zu bewältigen. Wir dürfen uns auf keinen Fall von innen oder von außen spalten lassen und uns ins Bockshorn jagen lassen. Damit ist Deutschland über 70 Jahre lang immer gut gefahren.
Auf der Versammlung wurde auch das Ergebnis der letzten Kommunalwahl gewürdigt. Obwohl zwei Gemeinderäte unserer Liste nicht wieder zur Wahl antraten, konnten wir trotzdem die beiden Sitze im Rat erfolgreich verteidigen. Das ist sicher auch dem leidenschaftlichen Wahlkampf der Kandidaten und der Mitglieder des Ortsvereins zu verdanken. Jetzt können wir die sozialdemokratischen Akzente in der Beilsteiner Kommunalpolitik fortsetzen. Darauf freuen wir uns!
07.09.2024 in Ortsverein von SPD Zabergäu
Der SPD OV Zabergäu im September
Am 11. September trifft sich der SPD-Ortsverein Zabergäu in Güglingen, um auf einer Mitgliederversammlung ihre Delegierten für die Nominierungskonferenz zur Bundestagswahl 2025 zu wählen.
Im Anschluss sprechen wir bei einem offenen Stammtisch in der Gaststätte Weinsteige in Güglingen über die aktuelle politische Situation. Kommt gern vorbei und tauscht euch mit uns aus.
Unser Sommerfest in Pfaffenhofen am Kelterplatz findet am 14. September ab 16 Uhr statt. Angrenzend an die Lambertuskirche befindet sich der von Bäumen umkränzte Kelterplatz, der an diesem Abend die Bühne für unser Sommerfest ist. Wir heißen unsere Mitglieder aus Nah und Fern sowie Gäste willkommen. Musik macht unser Genosse Wilfried Hofmann. Der Landtagsabgeordnete Klaus Ranger hat sein Kommen zugesagt. Unser kulinarisches Angebot an diesem Abend: Leckereien vom Grill und Salate, kalte alkoholfreie und alkoholische Getränke. Gute Laune gibts kostenlos. Wir wünschen einen lauen Sommerabend mit guter Unterhaltung.
Für den 28. September organisiert der SPD Ortsverein Zabergäu eine Putzaktion für Meimsheim. Um 10.00 Uhr treffen sich die Putzteufel am großen Parkplatz am Sportplatz Meimsheim. Fleißige Helfer sind herzlich eingeladen.
Du hast ein Anliegen? Kontaktiere uns über unsere Homepage, auf Facebook oder auf Instagram.
01.09.2024 in Ortsverein von SPD Beilstein
In den Ferien arbeitslos
Stellen wir uns mal vor, die Stadt Beilstein würde allen Erzieher*innen vor den Sommerferien kündigen, um sie 6 Wochen später wieder einzustellen. Die müssten sich dann in der Zwischenzeit von Arbeitslosengeld oder Bürgergeld über Wasser halten. Hört sich absurd an, ist aber immer noch gängige Praxis des Landes Baden-Württemberg. Wie schon die letzten Jahre wurden auch dieses Jahr wieder zahlreiche Lehrkräfte nach Abschluss ihres Referendariats in die Arbeitslosigkeit entlassen, um sie dann nach den sechswöchigen Sommerferien wieder einzustellen. Obwohl es an Lehrkräften in den Schulen des Landes mangelt, scheint es der Landesregierung immer noch opportun zu sein, auf dem Rücken ihrer Angestellten Ausgaben einzusparen. Sie scheint auch in Kauf zu nehmen, dass einige der Referendare in anderen Bundesländern unterkommen. Die freuen sich auf gut ausgebildete Lehrer aus Baden-Württemberg. Leidtragende sind die Schüler des Landes, deren Schulbildung unter den ständigen Unterrichtsausfällen leidet.
Auf einer internen Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Beilstein wurde der Umgang des Kultusministeriums mit den Lehrkräften des Landes kritisiert. Derzeit fehlen an unseren Schulen etwa 8.000 Lehrkräfte, mit steigender Tendenz. Es erscheint unter diesen Umständen absurd aufgrund eines falschen Verständnisses von Haushaltsdisziplin Lehrkräfte in die Arbeitslosigkeit zu schicken. Mit dem Bezug von Bürgergeld oder Arbeitslosengeld belasten sie damit auch nur andere Kassen. “Unter diesem Rechentrick der grün-schwarzen Landesregierung leiden am Ende Lehrer, Schüler und alle Steuer- und Beitragszahler. Wenn dann die CDU zudem noch Bürgergeldempfänger stigmatisiert, weil diese angeblich alle nicht arbeiten wollen, wird es noch absurder”, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hartmut Schmidt. “Besser wäre es, die grün-schwarze Landesregierung würde Ausgaben wie für die Werbekampagne “The Länd” für eine bessere Schulausbildung umwidmen. Denn gute Bildung ist das Kapital unseres Landes und das sollten wir nicht kaputtsparen”.
01.09.2024 in Ortsverein von SPD Beilstein
Krankenhäuser im Ländle sind in Not
Die SLK Kliniken in Heilbronn schlossen 2023 mit einem Defizit von ca. 5 Millionen Euro ab. Und damit sind die SLK Kliniken im Lande nicht alleine. In Baden-Württemberg erwarten 8 von 10 Kliniken, dass sie dieses Jahr mit roten Zahlen abschließen werden. Die Horrorvision eines unkontrollierten Krankenhaussterbens wird immer deutlicher. Es muss dringend gehandelt werden.
Das Land Baden-Württemberg muss sich seiner Verantwortung stellen und darf sich nicht weiter aus dem gesetzlichen Auftrag einer auskömmlichen Investitionskostenförderung stehlen. Jedes Jahr zahlt die grün-schwarze Regierung über 300 Millionen Euro zu wenig an unsere Kliniken, obwohl sie dazu verpflichtet wäre. Eine von Grün-Schwarz versprochene Krankenhausplanung, die dem gerecht wird, fehlt seit über einem Jahrzehnt. Bisher hat die Landesregierung die Verantwortung meist an den Bund oder an die Kommunen geschoben. Das könnte sich nun bald rächen.
Die SPD Beilstein fordert die Landesregierung zu einer Soforthilfe auf. Insbesondere Bürger auf dem Land, wie wir in Beilstein, sind auf eine solide Krankenhausversorgung angewiesen. Im Notfall zählt jede Minute und wir können es uns nicht leisten noch längere Fahrtwege in Kauf zu nehmen. Krankenhäuser wie der Gesundbrunnen in Heilbronn müssen daher vor einer Insolvenz gerettet werden. Die Landesregierung sollte sich endlich ihrer Verantwortung bewusst werden, anstatt nur ständig die Reformvorhaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu kritisieren. Der möchte handeln und das sprichwörtliche Totsparen in den Ländern beenden. Wenn Länder wie Baden-Württemberg nicht dazu in der Lage sind, eine transparente und nachvollziehbare Krankenhausplanung zu liefern, brauchen sie sich nicht zu wundern, wenn der Bund jetzt in die Bresche springt. Bis die wirkt, muss das Land aber dringend handeln, anstatt weiterhin die Hilferufe der Kliniken zu ignorieren.
15.08.2024 in Aktuelles von SPD Weinsberger Tal
Sommerbrief 2024
Liebe SPD-Mitglieder, liebe Kandidierende der letzten Kommunalwahl,
liebe Freunde unseres Ortsvereins!
„Nach der Wahl (am 9. Juni 24) ist vor der nächsten Kommunalwahl 2029“
- so hätte das Motto unserer letzten Vorstandssitzung lauten können…
SAVE THE DATE der nächsten MV (Jahreshauptversammlung mit Delegiertenwahl für die Bundestagswahl 2025):
Mittwoch, 25.9.2024 im kleinen Nebenraum von La Rustica, ab 18.00 Uhr gemeinsames Essen – Sitzungsbeginn 19.00 Uhr
Die Einladung mit den Tagesordnungspunkten geht allen in der zweiten Septemberwoche zu.
Einen schönen Sommer mit weniger Hitze und bester Gesundheit wünschen euch allen mit solidarischen und herzlichen Grüßen
Rita Gold und Rainer Föll
Unsere neue Fraktion im Weinsberger Gemeinderat: SPD / Die Linke
Marcel Schmid,
Fraktionsvorsitz
Rita Gold (SPD)
Juliana Frisch
(Die Linke)
