Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

 

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

15.10.2020 in Aktuelles von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Direkte Demokratie? Nicht mit Grün-Schwarz!

 

Auf Landkreisebene ist es für die Einwohner*innen nicht möglich, ein Bürgerbegehren anzustrengen. „Nur bei uns und in Hessen wird den Bürger*innen in den Kreisen diese Möglichkeit vorenthalten. Es wäre höchste Zeit gewesen, dass es hier zu einer Lösung kommt“, ärgert sich der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Hinderer. „Und durch die Ablehnung aller Gesprächs-angebote ist jetzt klar: auch unter einem grünen Ministerpräsidenten und unter einer grün geführten Landesregierung wird es nicht zu einer Verbesserung der demokratischen Teilhabe der Bürger*innen in den Landkreisen kommen.“ 

Das Argument, dass Kreiseinwohner je nach Gemeinde von Kreis-Bürger-entscheiden zu stark unterschiedlich betroffen sind, kann mit einem Blick in andere Bundesländer widerlegt werden. „Fast alle Kreis-Bürgerentscheide bezogen sich auf Themen, die die gesamte Kreisbevölkerung - unabhängig von der Gemeinde - betrafen.“ Als Beispiele führt Hinderer unter anderem die Abfallentsorgung oder die Gesundheitsversorgung an. „Baden-Württemberg wird damit auch zukünftig einen Sonderweg bei der Bürgerbeteiligung auf Landkreisebene gehen, für den es keine guten Argumente gibt. Chance vertan!“

Die ganze Rede von Rainer Hinderer gibt es hier: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2020/20201014sitzung1283.html?t=0 (ab 1:14:00)

 

15.10.2020 in Unterwegs von Hilde Mattheis MdB

Besuch bei Ebert Kunststoffbearbeitung Machtolsheim

 

Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis besuchte im Zuge Ihrer Wahlkreiswochen u. A.  die Firma Ebert Kunststoffbearbeitung in Machtolsheim. Im Focus stehen hierbei  Firmen mit über 20 jähriger Bestandsgeschichte, die an Bekanntheitsgrad zulegen könnten. Nach einem kurzen Statement mit der Geschäftsleitung über Wirtschaftslage, Personalsituation und Zukunft mit Corona führte der Firmeninhaber Wolfgang Ebert Frau Mattheis durch die Produktionshallen.

08.10.2020 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Mattheis und Kayser wollen schnelles Internet für ganz Blaustein

 

Berlin / Ulm, 06.10.2020 – Schnelles Internet für Bermaringen und Wippingen war das Thema beim Besuch von Blausteins Bürgermeister Thomas Kayser bei der Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis in Berlin. Außerdem eruieren sie mögliche Förderung für das Bad Blau.

05.10.2020 in Aktuelles von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Schulmasken aus China statt aus lokaler Produktion

 

Das Land hat für Lehrer und Schulpersonal 23,7 Millionen Masken bereitgestellt.

Die Landtagsabgeordneten Gernot Gruber aus Backnang und Rainer Hinderer aus Heilbronn (beide SPD) haben in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung hinterfragt, wo die Masken produziert wurden, welche Kosten entstanden sind und die Option wiederverwendbarer Masken ins Spiel gebracht.

Bei den vom Sozialministerium beschafften Masken handele es sich vorwiegend um sogenannte OP-Masken, die überwiegend aus China gekauft wurden.
Die beiden SPD-Politiker sehen die Abhängigkeit von der Produktion in China kritisch und bedauern: „Leider sind einheimische Unternehmen, die hierzulande Arbeitsplätze sichern, kaum berücksichtigt worden.“

Die Kosten für die 23,7 Mio. an die Schulen verteilten Masken kommen aus einem Topf für Schutzausrüstungen mit einem Volumen von 221 Millionen Euro – wieviel Geld die Masken für die Schulen gekostet haben, konnte das von Minister Manfred Lucha (Grüne) geführte Sozialministerium aufgrund fehlender datentechnischer Verknüpfungen aber nicht konkret angeben.

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat in ihrer mit dem Sozialminister abgestimmten Antwort auf die Anfrage der Sozialdemokraten zugesichert, die Frage nach dem Produktionsstandort und auch nach ökologisch vorteilhaften wiederverwendbaren Masken erneut zu prüfen.

Gruber und Hinderer hoffen, dass das Land dann ein Zeichen setzt und die in der Corona-Krise aufgebauten lokalen Produktionskapazitäten unterstützt. Dies sichere Arbeitsplätze im Land und erhöhe die Versorgungssicherheit, bringen es die beiden Abgeordneten abschließend auf den Punkt.

03.10.2020 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Minister Hauk muss aufklären!

 

Minister Hauk wusste offenbar schon seit Januar über die Missstände im Schlachthof in Gärtringen. Trotzdem hat er im April alles dafür getan, einen Bußgeldbescheid gegen den Schlachthof zurückzunehmen.
Ausgerechnet ein Parteifreund von Hauk ist in Verantwortung des Schlachthofes.
Ganz offenbar war dem Minister die Freundschaft wichtiger, als das Tierwohl in Baden-Württemberg.
Gemeinsam mit der FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg haben wir jetzt eine Sondersitzung angesetzt, in der sich der Minister dazu verantworten muss.

Veranstaltungskalender

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22.10.2020, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr ABGESAGT: Vortrag und Diskussion zum Thema Rüstungsexporte
Aufgrund der aktuellen Corona-Entwicklung haben wir kurzfristig entschieden die Veranstaltung abzusagen. Wir wolle …

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