Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

 

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

18.10.2019 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Gall: "Bei der Hochschulfinanzierung muss noch eine gehörige Schippe drauf gelegt werden!"

 

Reinhold Gall, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, zur gestrigen Studierendendemonstration anlässlich der Verhandlungen zum neuen Hochschulfinanzierungsvertrag (HoFV): „Die Unterfinanzierung unserer Hochschulen ist Fakt und unbestritten. Die Studierenden haben heute auf ihrer Demonstration deutlich gemacht, dass sie dieser Misere nicht länger tatenlos zuschauen wollen. Und die Rektoren aller Hochschularten sowie auch zahlreiche Verbände stehen an ihrer Seite. Die geltend gemachten Forderungen für einen neuen Hochschulfinanzierungsvertrag wurden ja selbst von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer prinzipiell als berechtigt eingestuft.

09.10.2019 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Gall: "Mit diesem Beschluss über den Doppelhaushalt enttäuscht Grün-schwarz sogar sich selbst"

 

Das Gegenteil eines großen Wurfs ist der heute von der Landesregierung vorgestellte Kompromiss-Haushalt für den parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Reinhold Gall: „Nach all den offensichtlich langen und schwierigen Verhandlungen bleibt die Regierung im Kleinklein stecken. Der Staat reagiert notdürftig, wo er mutig agieren sollte. Und dies bei einer nach wie vor sehr guten Haushaltslage“.

07.10.2019 in Ankündigungen von Reinhold Gall MdL

Landtag und Israelitische Religionsgemeinschaft verleihen Preis

 

Oppenheimer-Auszeichnung für Journalistin Diekmann und Geschichtsforscher Ritter

Stuttgart. Die Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg (IRGW) und der Landtag von Baden-Württemberg haben die ZDF-Journalistin Nicole Diekmann und den Geschichtsforscher Martin Ritter mit der Joseph-Ben-Issachar-Süßkind-Oppenheimer-Auszeichnung geehrt. Die Preisverleihung und ein Empfang anlässlich des Jüdischen Neujahrsfestes fand am Montagabend, 7. Oktober 2019, im Neuen Schloss in Stuttgart statt. Mit der Auszeichnung wird herausragendes Engagement in Wissenschaft und Publizistik gegen Minderheitenfeindlichkeit und Vorurteile gewürdigt. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sagte, die Arbeit der beiden Preisträger „ermutigt uns alle, für eine Kultur der Solidarität, der Zuwanderung und des Zusammenhaltens zu streiten“.

01.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Oedheim/Degmarn

Bericht aus dem Gemeinderat

 

Kommunalpolitik ist spannend!

Am Wochenende 27./28.09. fand die Haushaltsklausurtagung statt, in der viele Eckpunkte für die kommenden Jahre vorbesprochen wurden. Sehr anregendeDiskussionen fanden statt und es wurde intensiv an der Zukunft der Gemeinde gearbeitet.

30.09.2019 in Landespolitik von SPD Weinsberg

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

 

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Dieser hat den Klägern nun vor einigen Tagen mitgeteilt, dass die mündliche Verhandlung zum Volksbegehren nicht wie ursprünglich geplant ‪‪‪am 21. Oktober, sondern erst Anfang 2020 stattfinden soll. „Wir sind gut vorbereitet und weiterhin guter Dinge“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. Neben der SPD hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in Baden-Württemberg in einem Bündnis zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen.

Es sind dies der DGB, ver.di, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, die Kindertagespflege, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE, die SGK und neuerdings auch der Kinderschutzbund.

Den Bündnispartnern geht es dabei darum, Familien zu entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse im Südwesten zu schaffen – und nicht zuletzt Kinderarmut zu bekämpfen, die es auch in Baden-Württemberg gibt.

27.09.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

"Wir bleiben an der Gebührenfreiheit dran!"

 

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

21.10.2019, 14:30 Uhr Sitzung des Kreistags Landkreis Heidenheim

21.10.2019, 19:30 Uhr Veranstaltung VHS Niederstotzingen "Soziale Visionen - Podiumsdiskussion"

22.10.2019, 11:00 Uhr Sitzung des Vorstands der SPD-Landtagsfraktion

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