Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

 

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

09.03.2021 in Aktuelles von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

„Bei Luchas Impfmanagement wird das Versagen zur schlimmen Routine“

 

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Hinderer erhebt weitere Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung und insbesondere an Minister Lucha zum Impfmanagement: „Erst heute musste sich Sozialminister Lucha vor der Landespresse dafür entschuldigen, dass Menschen mit vereinbarten Impfterminen in den Zentren abgewiesen wurden, da macht den gleichen Fehler schon wieder: Schon wieder kündigt die grün-schwarze Landesregierung Impfberechtigungen an, ohne dass die Personengruppe auf der Online-Plattform zur Impfterminvergabe freigegeben ist. Gegen die Fähigkeit, aus Fehlern zu lernen, ist der Minister, um im Thema zu bleiben, völlig immun.“

 

Hinderer: „Selbst wenn die über 70- bis 79-Jährigen dort berücksichtigt werden, hätten nach der Impfverordnung des Bundes zuerst einmal die Impfberechtigten über 80 Jahren, die schon auf der Warteliste stehen, den Vorrang. De facto wird aber selbst von diesen beiden Gruppen kaum jemand einen nahen Impftermin bekommen, weil die Landesregierung bereits seit über zwei Wochen, die Impfterminvergabe auch für Personen aus der dritten großen Impfgruppe freigegeben hat und somit junge sowie eher ungefährdete bzw. im Homeoffice arbeitende Personen in die Impfzentren strömen. Die Landesregierung und besonders Gesundheitsminister Lucha haben beim Impfmanagement total versagt. Und am Schlimmsten ist, dass dieses Versagen zur Routine geworden ist.“

03.03.2021 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Fördergelder für das Bad Blau

 

Ulm, 03.03.2021 - Im Februar besuchte Martin Gerster, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses das Bad Blau. Begleitet wurde er von Hilde Mattheis MdB und  Martin Rivoir Landtagsabgeordneter. Zusammen mit dem Geschäftsführer Jürgen Stübler und dem Blausteiner Bürgermeister Thomas Kayser besichtigten Sie das Bad, für welches Fördermittel zur Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport beantragt wurden.

03.03.2021 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Hilde Mattheis: SPD bietet konkrete Hilfe für Geflüchtete

 

Berlin, 03.03.2021 – Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung einen Beschluss zur Änderung des Paragraphen 23 Aufenthaltsgesetzes beschlossen. Damit sollen den Bundesländern einfacher als bisher ermöglicht werden, Geflüchtete aufzunehmen, wenn sie das wollen. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hat den Beschluss mit erarbeitet.

 

28.02.2021 in Aktuelles von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

SPD fordert verlässlicheres Impfmanagement der Landesregierung

 

Rainer Hinderer: „Man impft nicht mit Schlagzeilen: Es braucht klare Reihenfolgen und kein Prioritäten-Gezappel“

 

„Vernünftige Mittelwege bleiben für die grün-schwarze Landesregierung leider tabu“, ärgert sich Rainer Hinderer, Gesundheitsexperte der SPD-Landtagsfraktion: „Nachdem Sozialminister Lucha zum Jahresbeginn Impfstoffe in Kühlschränken hortete und nicht einmal die Menschen mit der höchsten Priorität Impftermine bekamen, wird die Reihenfolge jetzt praktisch täglich umgeworfen. Dabei warten immer noch Millionen Menschen mit einem besonders hohen Risiko auf einen Termin.“

 

Hinderer: „In den vergangenen Tagen wurde praktisch in jedem Dokument der Landesregierung eine andere impfberechtigte Gruppen benannt, ohne dass die Mitarbeiter in Telefonzentren eine korrekte Auskunft darüber hatten oder die Internetplattform dazu funktionierte. Gleichzeitig sendet man verwirrende Signale in die Berufsgruppen, so zum Beispiel jüngst bei der Jugendhilfe, wo sich fälschlicherweise auch Personal im Homeoffice angesprochen fühlen. So erzeugt man Verwirrung und Chaos.“

 

Hinderer warnt auch vor Kurzsichtigkeit: „Es deutet sich doch klar an, dass die Vorbehalte gegen den Impfstoff von Astra Zeneca unbegründet sind und es eine Zulassung auch für die Personengruppe 65+ geben wird. Dann haben wir im Land noch zwei Millionen Menschen aus den beiden ersten Prioritätsgruppen zu impfen. Das ist absehbar.“

 

„Nötig wäre es auch, auf die Erfahrungen vor Ort zu reagieren: Wenn ein bestimmter Teil der Impftermine nicht wahrgenommen wird, sollte man im entsprechenden Maß überbuchen, ehe Impfstoff vergeudet wird.“

 

Hinderer: „Ministerpräsident Kretschmann wollte mit der Pandemie keinen Wahlkampf machen. Da sollte er aber auch seinem Sozialminister erklären. Es ist nicht seriös, jeden Tag neue impfberechtigte Personengruppen zu veröffentlichen, wenn man noch nicht einmal die Priorität 1 abgearbeitet hat. Wenn man schon jeden Tag neue impfberechtigte Personengruppen veröffentlicht, darf man aber nicht die gefährdetsten Menschen aus den beiden obersten Prioritäten aus dem Blick verlieren. Geimpft wird nicht mit Schlagzeilen.“

26.02.2021 in Aktuelles von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Sozialministerium reagiert auf Beschwerde der SPD

 

Rainer Hinderer: „Gut, dass Schwerkranke beim Impfen nicht weiter benachteiligt werden“

 

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Rainer Hinderer, zeigt sich erfreut, dass seine Beschwerden über das Impfmanagement von Sozialminister Lucha offenbar Wirkung zeigen:

„Minister Lucha verstieß gegen die Coronavirus-Impfverordnung von Gesundheitsminister Spahn, indem er nicht alle Personen aus der zweiten Prioritätengruppe zum Impfen zuließ. Benachteiligt waren vor allem Schwerkranke, Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen. Die Briefe, die ich Minister Lucha und Minister Wolf dazu geschrieben habe, scheinen Wirkung zu zeigen. Die bisher benachteiligten Personengruppen können sich jetzt zum Impfen anmelden.“

26.02.2021 in Standpunkte von Hilde Mattheis MdB

Konzept: Selbsttests könnten der „Game Changer“ in der Corona-Krise sein

 

Selbsttests könnten der „Game Changer“ in der Corona-Krise sein – wenn es ein transparentes und nachvollziehbares Konzept gibt, das

 

  • das konsequente Befolgen der Selbstisolation fördert,
  • die Priorisierung nachvollziehbar macht,
  • die notwendige Logistik aufzeigt,
  • ausreichende Testkapazitäten ermöglicht und
  • der Bevölkerung die Informationen entsprechend übermittelt.

24.02.2021 in Pressemitteilungen von Hilde Mattheis MdB

Einsatz von Corona-Eigentests braucht eine klare Strategie

 

Berlin, 24.02.2021 – Bundesgesundheitsminister Spahn hat die Zulassung von drei Corona-Eigentests angekündigt. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, freut sich über die zusätzliche Möglichkeit zum Testen, mahnt aber ein Konzept zur Umsetzung an.

Jetzt Mitglied werden Online spenden