02.05.2024 in Fraktion von SPD Eppingen
Kommunalwahl 2024
Die SPD- Fraktion diskutierte …
… in einer Informationsveranstaltung über die Kommunalwahl 2024. Zunächst wurde über die Arbeit der SPD- Gemeinderatsfraktion berichtet. Wer die Gemeinderatssitzungen verfolgt, bemerkt, dass die SPD- Fraktion eine engagierte und diskussionsfreudige Gruppe ist. Das drückt sich in einer guten Vorbereitung der Sitzungspunkte, in qualifizierten Beiträgen, kritischen Nachfragen und guten Anregungen aus. Kritisch, aber konstruktiv. Dabei werden innerhalb der Fraktion auch andere begründete Meinungen respektiert. Immer wieder kommt es deshalb vor, dass die Fraktionsmitglieder nicht einheitlich abstimmen. War der Besuch der Informationsveranstaltung noch schwach, so gilt nun das Augenmerk darauf zu richten, genügend Kandidatinnen und Kandidaten aus Eppingen und allen Stadtteilen zu gewinnen, um eine starke Liste aufstellen zu können. Die SPD-ler wollen interessierten Frauen und Männern Mut machen zu kandidieren. Kommunalpolitik ist eine interessante Chance vor Ort, unsere Stadt- Gesellschaft ein Stück besser zu machen und an der zukünftigen Weiterentwicklung mitzuarbeiten. In der aktuellen Zeit gilt es auch unsere Demokratie zu verteidigen und Farbe zu bekennen gegen erstarkende rechte Strömungen. Deshalb ist es wichtig, sich politisch zu engagieren und sich dem entschlossen entgegenzustellen. Neben der Kandidatensuche soll in den nächsten Wochen eine Wahlkampfstrategie besprochen werden, erste Schritte wurden schon eingeleitet. Wer Lust auf Kommunalpolitik hat kann sich unverbindlich mit der SPD- Fraktion in Verbindung setzen: michael.mairhofer@web.de oder per Telefon: 0163 6138172.
Oktober 2023
02.05.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Eppingen
Flächennutzung im Gemeinderat
Die SPD- Fraktion diskutierte …
… über den Flächennutzungsplan. In der letzten Gemeinderatssitzung stand die 16. Änderung der 3. Gesamtfortschreitung des Flächennutzungsplanes auf der Tagesordnung. Die SPD- Fraktion stimmte dem Verwaltungsantrag zu, weil über die Wohnbauflächen Zylinderhof IV (Eppingen), Wolfer (Adelshofen) Willensberg (Mühlbach), Brandstatt 2 (Kleingartach), Burgberg (Richen) und über die Gewerbefläche Weststadt IV (Eppingen) schon in verschiedenen Sitzungen beraten wurde. In der Fraktionssitzung haben die SPD- Gemeinderäte aber auch über die Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes diskutiert. Der aktuell gültige Plan wurde 2007 verabschiedet und mehrmals geändert. Mittlerweile haben sich aber viele Rahmenbedingungen geändert, so dass die SPD- Fraktion eine neue Erarbeitung des Flächennutzungsplanes und damit einer räumlichen Entwicklungsstudie fordert. Vor dem Hintergrund der demographischen Veränderungen, des Klimawandels, des zunehmenden Flächenverbrauchs, der Wohnbauentwicklung, der innerörtlichen Potentiale, der Verödung der Dorfkerne, der Anlagen für erneuerbare Energien, um nur einige der Eckpunkte zu nennen, sehen es die SPD- Gemeinderäte als wichtig an, eine neue räumliche Entwicklungsstudie als wichtigen Kompass der zukünftigen Stadtentwicklung zu fordern.
Oktober 2023
02.05.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Eppingen
Energiewende im Gemeinderat
Die SPD- Fraktion diskutierte …
… über die Energiewende. Für die Fraktion ist es unstrittig, dass auch Eppingen seinen Beitrag zur Energiewende bringen muss. Das Land Baden- Württemberg gibt hierzu auch klare Vorgaben: 0,2% der Gemarkungsfläche muss mit Photovoltaikanlagen und 1,8 % mit Windkraftanlagen bebaut werden. Die SPD- Fraktion hatte sich in mehreren Sitzungen, u.a. in einer öffentlichen Veranstaltung mit Vertreterinnen des Landwirtschaftsamtes, darüber informiert und diskutiert. Es war eine schwierige Abwägungsentscheidung, stehen sich doch, vereinfacht ausgedrückt, Ernährungsproduktion und Energiegewinnung gegenüber. Und beides sind lebensnotwendige Elemente. In der Gemeinderatssitzung am 4. April stimmte eine äußerst knappe Mehrheit des Gemeinderats für eine Plangebietsfläche von 86 Hektar, die mit Solaranlagen bebaut werden sollen. Die SPD- Räte stimmten gegen diese unfassbar große Fläche und stimmten lediglich den geforderten 0,2% der Gemarkungsfläche zu, das wären ca. 18 ha gewesen. Die fruchtbaren Lößböden der Eppinger Gemarkung sind einfach zu wertvoll und eine Gewähr für die Ernährungssicherheit. In der damaligen Sitzung forderten die SPD- Gemeinderäte auch, dass gleichzeitig Machbarkeitsstudien für Windkraftanlagen vorgelegt werden sollen. In der letzten Gemeinderatssitzung am 26.September stand nun die Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne „Solarpark Hohenstein 46,53 ha“, „Solarpark Buckeläcker 30,01 ha“ und „Solarpark Zimmerberg 10,2 ha“ zur Abstimmung. Die SPD- Gemeinderäte stimmten nur dem Bebauungsplan „Zimmerberg“ zu, der mit einer eventuellen Erweiterungsfläche die geforderten 0,2% der Gemarkungsfläche mit Photovoltaikanlagen abdeckt. Zu diesem zukunftsweisenden Thema ist es auch wichtig, dass die Bevölkerung rechtzeitig über den Ausbau alternativer Energien auf der Eppinger Gemarkung informiert wird.
September 2023
01.05.2024 in Ortsverein von SPD Bad Wimpfen
Polit-Talk im Wohnzimmer mit MdL Klaus Ranger
Am Mittwoch, den 24. April 2024, fand im Wohnzimmer der SPD Wimpfener Liste ein lebhafter Polit-Talk mit dem Landtagsabgeordneten Klaus Ranger statt. Die gut besuchte Veranstaltung wurde von Cornelia Bär-Stoll moderiert und konzentrierte sich auf die drängenden Themen Wohnen, Bauen und Denkmalschutz.
Die Diskussion war geprägt von einem lebhaften Dialog der Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Wimpfener Liste und den Bürgerinnen und Bürgern. Es wurden verschiedene Aspekte bezahlbaren Wohnraums sowie generationengerechten Wohnens und Bauens beleuchtet. MdL Klaus Ranger betonte die Bedeutung von Maßnahmen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und zur Förderung generationengerechter Wohnkonzepte. Dabei wurden innovative Ansätze und Best Practices aus anderen Regionen vorgestellt und diskutiert.
Besonderes Augenmerk lag auf dem Thema Denkmalschutz und der Herausforderung, historische Bausubstanz zu erhalten und gleichzeitig zeitgemäße Wohnbedingungen zu schaffen. Die Teilnehmer brachten verschiedene Perspektiven ein und diskutierten über Lösungsansätze, die den Erhalt des kulturellen Erbes mit den Bedürfnissen der heutigen Gesellschaft in Einklang bringen. Die Veranstaltung endete mit konkreten Impulsen und Ideen für die weitere politische Arbeit und die Entwicklung von Maßnahmen zur Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen in. Die engagierte Diskussion und das hohe Interesse der Teilnehmenden zeigten, dass diese Themen von großer Bedeutung für die Gemeinschaft sind und weiterhin eine wichtige Rolle in der politischen Agenda der SPD Wimpfener Liste spielen werden.
01.05.2024 in Kommunalpolitik von SPD Möckmühl
Bürgermeisterwahl in Möckmühl
In der Stadt Möckmühl
ist die Stelle der / des hauptamtlichen
Bürgermeisterin / Bürgermeisters
infolge des Ablaufs der Amtszeit des bisherigen Bürgermeisters zum 30.09.2024 neu zu besetzen. Die Amtszeit beträgt 8 Jahre.
Die Wahl findet am Sonntag, den14. Juli 2024 statt, eine eventuell notwendig werdende Nachwahl findet am Sonntag, den 8. August 2024 statt.
Bewerbungen können seit Samstag, den 27. April 2024 (Tag nach der Stellenausschreibung im Staatsanzeiger) und spätestens bis Dienstag, den 18. Juni 2024 um 18 Uhr schriftlich beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses - Bürgermeisteramt Möckmühl Hauptstraße 23, 74219 Möckmühl - eigereicht werden.
Es gelten selbstverständlich die einschlägigen rechtlichen Bestimmungen.
Die Stadt Möckmühl (rd. 8600 Einwohner) sucht Bewerberinnen / Bewerber für das Amt des Bürgermeisters. Als Gemeinderäte werden wir immer und immer wieder angesprochen, ob wir denn bereits Kandidaten hätten.
In Möckmühl möchte man, nach den vielen Jahren ohne Veränderung, offenkundig eine wirkliche Wahl haben.
Alle vier, voraussichtlich auch wieder im neuen Ratsgremium vertretenen, Gruppierungen arbeiten seit rund einem Jahr intensiv zusammen. Über die Fraktionsgrenzen hinweg sind wir uns in den Zielen einig, dass:
- Möckmühl eine wirkliche Bürgermeisterwahl zwischen ernsthaften Bewerbern haben sollte
- die Verwaltung wieder mit vorausschauender und nachvollziehbarer Planung Entscheidungen vorbereiten soll
- das Klima zwischen Gemeinderat und Verwaltung von einem offenen und intensiven Informationsfluss und einer einander entgegenkommenden, produktiven Zusammenarbeit geprägt sein soll
- Entwicklungen nicht ganz und gar irgendwelchen Investoren überlassen, sondern pflichtgemäß von Verwaltung und Ratsgremium, soweit als möglich,
gesteuert werden müssen - Verwaltung und Ratsgremium für unsere Stadt da und erreichbar sein müssen.
Die Gemeinderatsgruppierungen sind sich im Klaren, dass ein Neubeginn in Möckmühl keine einfache Aufgabe sein wird. Wer aber Gestaltungswillen mitbringt, ist hier genau an der richtigen Stelle.
In Anbetracht dessen sind wir Gemeinderätinnen und Gemeinderäte jederzeit bereit, alle Bemühungen einer neuen Amtsinhaberin, eines neuen Amtsinhabers mit allen Kräften, über alle Fraktionen hinweg zu unterstützen und auch jeden ernsthaften Bewerber gerne zu begrüßen.
29.04.2024 in Kommunalpolitik von SPD Bad Wimpfen
Kompromisslösung für den Roten Platz
Dank des Antrags der SPD-Fraktion vom 24.01.24 zum „Roten Platz“ hinter der Stauferhalle in Bad Wimpfen wurde nun in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25.4.24 ein Kompromiss gefunden, den Platz für Kinder und Jugendliche wieder zugänglich zu machen!
Unser ursprüngliches Ansinnen, den Platz komplett in öffentliches Gelände umzumünzen (wie beispielsweise die Spielplätze) ließ sich zwar nicht verwirklichen, doch folgte der Gemeinderat am Ende einstimmig dem von der Verwaltung ausgearbeiteten Kompromissvorschlag: die Jugendlichen können sich an 2-3 Nachmittagen pro Woche von Chris Filippakis im Jugendhaus den Schlüssel für den Roten Platz gegen Pfand holen und somit den Platz in Eigenregie bespielen. An einem dieser Nachmittage wird es außerdem ein offenes Angebot des Jugendhauses (JuZe) auf dem Roten Platz geben.
In der Diskussion zwischen den GemeinderätInnen entstanden auch Ideen, wie man den Platz sogar an Wochenenden und während der Ferien zeitweise öffnen kann. Hierbei geht es immer um das Thema Aufsicht und Haftung. Denkbar wäre, über die verschiedenen Vereine oder auch über Ehrenamtliche Öffnungszeiten des Platzes zu organisieren. Wir sind froh, dass wir den Wimpfener Kindern und Jugendlichen damit bis zur Fertigstellung des „Platzes für Jugendliche“ am Seegarten in ca. 2 Jahren ein Stück weit die Möglichkeit zur Nutzung des Roten Platzes zurückgeben konnten. Herzlichen Dank an alle großen und kleinen UnterstützerInnen!
29.04.2024 in Kommunalpolitik von SPD Möckmühl
Bürgerbeteiligung und mehr Gestaltungswillen
Unsere Stadt Möckmühl verdient das Engagement aller Einwohner!
Wir möchten Bürgerbeteiligung und mehr Gestaltungswillen für eine Belebung der Innenstadt in Gang bringen. Eine Belebung die bei den Menschen ankommt und auch Akzeptanz findet.
