18.04.2026 in Aktuelles von SPD Eppingen

Der Gemeinderat trifft die Hellbergschule!

Nach überwiegend positiven Feedback aus unserer "Gemeinderat trifft Schule"-Runde konnten wir unser Konzept jetzt an die Hellbergschule bringen! Für die SPD dieses Mal dabei: Der jüngste Eppinger Gemeinderat Thomas Mairhofer. Thomas hat wirklich aufgeweckt und Interessierte Schülerinnen und Schüler treffen dürfen. Von den Schwierigkeiten sich als junger Mensch in politischen Gremien einzufinden, bis hin zu möglichen Räumen für Jugendliche, wie Grillplätze wurde so einiges gesprochen. Es war wirklich eine Freude diese Veranstaltung wiederholen zu dürfen. Vielen Dank dafür an die Gemeinderät:innen, die Hellbergschule und natürlich Euch Schüler:innen.

Wir können nur hoffen, dass einige von Euch Schüler:innen eure Neugier behalten und sich im kommenden Herbst für den neuen Jugendgemeinderat bewerben. Bleibt am Ball und meldet Euch gerne bei uns, falls Ihr euch weiter einbringen wollt! Glück auf!

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08.04.2026 in Gemeinderatsfraktion von SPD Beilstein

Misslungener Aprilscherz

Aus aktuellem Anlass hat sich die Fraktion SPD & BWG zu einer Fraktionssitzung getroffen. Aus dieser Sitzung möchten wir im Hinblick auf die derzeitige Eskalation Folgendes mitteilen:

1. Wir distanzieren uns ausdrücklich von der als Aprilscherz getarnten Aktion, die die Verunglimpfung von Frau Schoenfeld zum Ziel hatte. Die auf dem Schoß einer Puppe liegende Ratte hat das Potenzial für eine strafrechtliche Verfolgung. Mit einem einfachen Scherz hat das nichts mehr zu tun.

2. Die Aufschrift „Mein Anwalt“ spielt offensichtlich auf die aktuelle Debatte um die Veröffentlichung der Anwaltskosten an, die die Fraktion der Freien Wähler mit einem entsprechenden Antrag angefordert hat. Wir haben hierzu als Fraktion eine Stellungnahme für die Ausgabe 14 des Amtsblatts eingereicht, die leider seitens der Verwaltung nicht zur Veröffentlichung freigegeben wurde. Darin stellen wir fest, dass Gemeinderäte durchaus das Recht haben, Anträge zu stellen, und wundern uns über die ausführliche Reaktion der Bürgermeisterin auf zwei Seiten in Ausgabe 13. Die Stellungnahme haben wir auch unter www.spd-beilstein.de/meldungen/antraege-des-gemeinderats/ veröffentlicht.

3. Wir appellieren an alle Beteiligten, die Emotionalisierung der aktuellen Debatte zu beenden und zur sachlichen Arbeit zurückzukehren. Beilstein mangelt es derzeit nicht an Herausforderungen, die von Verwaltung und Gemeinderat gemeinsam bewältigt werden müssen. Das gelingt nur miteinander und nicht gegeneinander.

4. Wir kritisieren die in den sozialen Medien verbreitete Stellungnahme einer Fraktion, die zusätzlich zur Verbreitung der Bilder des Aprilscherzes beigetragen hat. Für eine Verurteilung der Aktion und einen Zeugenaufruf wären diese Bilder nicht notwendig gewesen. Dies nützt eher den „Scherzbolden“.

5. Wir, die Fraktion SPD & BWG, setzen uns weiterhin für eine gute Zusammenarbeit im Gemeinderat ein und verurteilen jegliche Spaltungsversuche. Wir streiten durchaus engagiert für die Sache, aber stets mit Respekt und Achtung vor der Person. Dafür sind wir gewählt worden.

Die Fraktion SPD & BWG wünscht sich, dass das Wohl der Beilsteiner Bürger wieder stärker in den Fokus rückt. In diesem Sinne: zurück zur Arbeit!

Hartmut Schmidt und Silke Kiderlen-Polek

Fraktion SPD und Beilsteiner Wählergemeinschaft

07.04.2026 in Ankündigungen von SPD Weinsberger Tal

Öffentliche Mitgliederversammlung des SPD – Ortsvereins Weinsberger Tal

Die Versammlung findet statt am Montag, den 20.04.2026,

um 19.00 Uhr im Backhaus in Weinsberg. Die Einladung geht an alle Mitglieder des OV `s noch zu.

Die Vorsitzenden

07.04.2026 in Ankündigungen von SPD Weinsberger Tal

Gemeinsamer Kreisparteitag Kreisverbände Heilbronn Stadt und Heilbronn Land

Die Versammlung findet statt am Montag, den 13.04.2026,

um 19.00 Uhr im Kurhaus in Bad Rappenau. Die Einladung ist Euch zugegangen.

04.04.2026 in Aktuelles von SPD Bad Wimpfen

Stammtisch SPD Ortsvereine

Die Idee des politischen Stammtisches wurde vom Ortsverein Gundelsheim aufgenommen und es erging eine Einladung an sämtliche Ortsvereine im Umkreis. So kamen dann auch viele Vereinsvorstände und Interessierte von Neudenau, Bad Rappenau, Bad Wimpfen bis Offenau. Eine schöne große Runde von politisch Interessierten.

Diskutiert wurde über eine Vielfalt von Themen. Angefangen von der Wahl-Nachlese, den Auswirkungen bis zu unseren Kreisen, über Energiepolitik, anstehenden Diskussionen über eine Neuaufstellung der SPD bis hin zu konkreten Vorschlägen für die Zukunft in unseren Orten.

So war von Beginn an klar: Wir möchten weiterhin die Arbeit vor Ort vorantreiben und für unsere Bürger sichtbar machen. Überlegungen reichen von weiteren Diskussions-Stammtischen in verschiedenen Orten über Vorträge zu bestimmten Themen und gemeinsamen Veranstaltungen.

Wir lassen uns nicht unterkriegen! Wir bleiben am Ball!

Ihre SPD Wimpfener Liste

03.04.2026 in Aktuelles von SPD Schwaigern / Massenbachhausen

Frohe Ostern wünscht euch Genossinnen und Genossen

Die SPD OV Schwaigern wünscht unseren Genossinnen und Genossen FROHE OSTERN 2026

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03.04.2026 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de

Stellungnahme zum Haushalt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Frei,  
liebe Frau Schulz, sehr geehrte Herren der Verwaltung, 
liebes Gremium, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, 

„Fünf vor 12 ist schon vorbei“. Diese Schlagzeile war zu Beginn des Jahres im Magazin des Gemeindetags zu lesen. Und auch unsere Kämmerin, Frau 
Schulz, betone in ihrer Haushaltsrede, dass sich unsere Finanzen seit 2024 „im freien Fall“ befinden und eine Besserung mittelfristig nicht in Sicht ist.  
Diese Aussagen machen die Verabschiedung unseres Haushalts 2026 nicht wirklich einfacher. 

Die aktuellen Herausforderungen – von der finanziellen Handlungsfähigkeit über den sozialen Zusammenhalt bis hin zum Klimawandel – treffen an 
erster Stelle und völlig ungebremst die Kommunen. Dabei engen steigende Ausgaben, sinkende Einnahmen und immer neue Anforderungen von Bund 
und Land unseren Handlungsspielraum und den vieler anderer Kommunen zunehmend ein. Sowohl der Städtetag als auch der Gemeindetag Baden
Württemberg weisen daher seit Monaten eindringlich auf die angespannte Haushaltslage hin, in der viele Kommunen kaum noch in der Lage sind, ihre 
Pflichtaufgaben zu erfüllen, geschweige denn Zukunftsprojekte anzustoßen.

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