Bericht der Stadtführung mit den SPD-Gemeinderäten

Veröffentlicht am 20.11.2023 in Kommunalpolitik

Am Samstag den 18. Nov. 2023, trafen wir uns zu unserer kommunalpolitischen Stadtführung.

Bei kühlem aber trockenem Wetter begrüßten unser Vorsitzender Stefan Schwarz und die Stadträte Sabine Schimpf-Mohelnik und Josef Festl die interessierten Bürger*innen und Kandidierenden. Zu Beginn gab es eine kurze Einführung in die Aufgaben und Arbeitsweise des Gemeinderates. Die Ratsmitglieder beschließen und überwachen einen Haushalt von 50 Millionen €, die für die "öffentliche Daseinsvorsorge" im Sinne der Bürger*innen ausgegeben und angelegt werden. Die Aufgaben der Gemeinde teilen sich in Pflichtaufgaben, freiwillige Aufgaben und Weisungsaufgaben auf.

Auf dem Weg vom Rathaus über den Röhrenbrunnen zum Schulzentrum, konnten wir uns über die Pflichtaufgabe der Stadtentwicklung informieren. In der Kernstadt gibt es viele gelungene Sanierungsprojekte die mit Hilfe der Städtebauförderung umgesetzt werden konnten.

Unsere nächste Station war das Schulzentrum. Eine weitere Pflichtaufgabe der Stadt sind Kindertagesstätten und die allgemeinbildenden Schulen.

Der Bereich Bildung und Betreuung ist mit 101 Stellen, der Hälfte des Städtischen Personals, ausgestattet. Dies zeigen die Wichtigkeit dieser Aufgabe für unsere Gemeinde. Auf dem Gelände des Schulzentrums befinden sich eine KiTa, Grundschule, Gemeinschaftsschule, Förderschule und das Gymnasium.
Rund 1.200 Kinder und Jugendliche werden hier schulisch betreut. In den vergangenen Jahren wurden hier ca. 40 Millionen Euro investiert. Gut angelegtes Geld in unsere Zukunft. Diese Station unseres Rundgangs, war auch jene mit den meisten Nachfragen und Anregungen.
Zu den Freiwillige Aufgaben der Stadt zählt auch der Erhalt und Betrieb der Kleinschwimmhalle. Durch die Gründung eines Vereins und das Engagement der Bürger*innen, kann unser "Bädle" erhalten werden.

In den Baugebieten "Am Schulzentrum 1-3" bekamen wir einen Ein- und Ausblick in die Bautätigkeit in unserer Stadt, aber auch in die nächste Pflichtaufgabe, die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung.

Ebenfalls eine freiwillige Aufgabe der Stadt ist die Wein-Zeit im Schloss. Der Stadt geht es hier um die Erhaltung und Aufwertung des Schlosses und die Schaffung eines neuen Tourismusmagneten. Denn durch Touristen haben wir die Möglichkeit Kaufkraft für den Einzelhandel in unsere Stadt zu holen. Die Kaufkraft unserer Bürger*innen in der Stadt zu halten, war der Grundgedanke für die Schaffung des Activ-Carré. Besonders an Wochenenden sieht man, dass dieses Einkaufszentrum gut angenommen wird. Wir haben hier in einem Café unsere Stadtführung beendet.

Wir danken Dr. Josef Festl für diese kurzweilige und sehr informative Führung durch unsere Stadt. Dank auch an die interessierten Teilnehmer*innen.

 

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