Herzlich Willkommen
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Ihre SPD - nah bei den Menschen!
Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender
26.11.2023 in Ortsverein von SPD Beilstein
Bahnprojekte auf der Kippe
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist die Finanzierung vieler Projekte für einen besseren Klimaschutz und für die industrielle Transformation unseres Landes unsicher geworden. So waren alleine 12,5 Mrd € aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) zum Ausbau und zum Erhalt des Schienennetzes vorgesehen. Nach über einem Jahrzehnt des Spardiktats der Merkel-Regierungen wird dies auch angesichts des maroden Schienennetzes dringend notwendig. Zudem erhofften sich viele Gemeinden einen Anschluss an das Schienennetz, darunter auch Beilstein mit der Bottwartalbahn. Leider stehen jetzt viele solcher Projekte auf der Kippe.
Die Taktik der 197 CDU Abgeordneten, die in Karlsruhe geklagt hatten, scheint aufgegangen zu sein. Der Rückfall in die Logik des Stillstands der Merkelzeit wird sich nun für zahlreiche der Klima– und Transformationsvorhaben bewahrheiten. Dem Land erweist die CDU damit aber einen Bärendienst. Wenn uns die Energiewende nicht gelingt, wenn die Kostenentlastung für Bürger nicht kommt oder wenn die Lieferketten für wichtige Komponenten wie Computerchips nicht stimmen, dann werden das alle Bürger zu spüren bekommen. Abgeordnete wie Fabian Gramlich (CDU), die persönlich vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt haben, sollten uns Bürgern jetzt erklären, warum Projekte wie die Bottwartalbahn möglicherweise nicht kommen. Dabei sollten sie nicht mit dem Finger auf die zeigen, welche gerade bemüht sind, dieses Land für die Zukunft fit zu machen. Ständige Schuldzuweisungen und scheitern lassen helfen am Ende nur den Gegnern unserer Demokratie. Wir brauchen Lösungen!
Der SPD Ortsverein bedauert die Entscheidung aus Karlsruhe. Nach 16 Jahren Stillstand, einer Pandemie, Inflation und Krieg in Europa benötigt dieses Land dringend einen Schub. Das kann aber derzeit nicht alleinig über den Haushalt gedeckt werden. Eine Schuldenbremse schadet dem Land daher mehr als es nützt. Ohne diese Bundesmittel wird die Bottwartalbahn nicht gelingen. Wir hoffen nun, dass der „Knieschuss“ der CDU nicht dazu führt, dass in Beilstein mangels Geld mal wieder alles beim Alten bleibt.
20.11.2023 in Kommunalpolitik von SPD Zabergäu
Bericht der Stadtführung mit den SPD-Gemeinderäten
Am Samstag den 18. Nov. 2023, trafen wir uns zu unserer kommunalpolitischen Stadtführung.
Bei kühlem aber trockenem Wetter begrüßten unser Vorsitzender Stefan Schwarz und die Stadträte Sabine Schimpf-Mohelnik und Josef Festl die interessierten Bürger*innen und Kandidierenden. Zu Beginn gab es eine kurze Einführung in die Aufgaben und Arbeitsweise des Gemeinderates. Die Ratsmitglieder beschließen und überwachen einen Haushalt von 50 Millionen €, die für die "öffentliche Daseinsvorsorge" im Sinne der Bürger*innen ausgegeben und angelegt werden. Die Aufgaben der Gemeinde teilen sich in Pflichtaufgaben, freiwillige Aufgaben und Weisungsaufgaben auf.
20.11.2023 in OV-Zeitung von SPD Flein Homepage
Gemeinde
Hier ist die Liste der gewählten Gemeinderäte der SPD Flein. Nach dem Klick auf den Namen eröffnet sich jeweils ein Dokument mit der persönlichen Vorstellung.
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Gewählt sind für die SPD |
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Studiendirektorin |
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Dr. Joachim Jungmann |
Facharzt für Kinder-u. Jugendpsychiatrie |
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Dipl.-Ing. (FH), Geschäftsführer |
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Werkzeugmechanikerin |
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Floristmeisterin |
Neu: Vorstand des OV Flein (Stand Jan. 2023)
1. Vorsitzender: Reinhard Buyer, 2. Vorsitzender: Steffen Baumann
Kassier: Joachim Mannhart, Presse Heidi Scharf-Giegling, Protokoll: Reinhard Buyer
Beisitzer: Norbert Giegling, Maria Schirmeister, Steffen Baumann
Kassenprüfer: Jochen Jungmann, Barbara Merker
Delegierte: Jochen Jungmann, Steffen Baumann, Gabriele Buyer
Ersatzdelegierte: Dagmar Hauth, Norbert Giegling, Heidi Scharf-Giegling.
S. auch Bericht in den Fleiner Nachrichten (Ausgabe KW 4-2023)
Fleiner Nachrichten
Fleiner Nachrichten #30 - 2023
Fleiner Nachrichten #31 - 2023
Fleiner Nachrichten #32 - 2023