KITA-Gebühren sind von gestern!

Veröffentlicht am 07.05.2018 in Allgemein

Der Zugang zu guter Bildung darf keine Frage des Geldes sein. Diese Grundforderung der SPD betrifft auch ganz besonders die frühkindliche Bildung. Schon lange fordert die Partei daher die Kostenfreiheit der Bildung von der Kita bis zum Studium.

Dass die frühe Bildung einen entscheidenden Beitrag zum späteren erfolgreichen Werdegang der Kinder legt, ist mittlerweile von allen Fachleuten und den Politikern der meisten Parteien anerkannt. Einzig bei der Umsetzung in politisches Handeln fehlt bei vielen der Wille - so auch bei der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg. Ihr fehlt der nötige Weitblick beim Thema frühkindliche Bildung. Sie will zwar einen Ausbau, kann aber auf Nachfrage der SPD keinen genauen Bedarf beziffern. Die Qualität soll verbessert werden, aber niemand weiß wie, und einen verbindlichen Orientierungsplan fasst man nicht einmal ins Auge. Zu guter Letzt beschäftigt sich das Kultusministerium nach eigener Aussage nicht einmal mit dem Thema Gebührenfreiheit. In der Öffentlichkeit fordert die Landesregierung auf eine Gebührenfreiheit zu verzichten, um die Qualität zu erhöhen. Es scheint so zu sein, als würde sich in den Augen der Regierung Qualität und Kostenfreiheit wiedersprechen. Und das in einer Zeit, wo auch in Baden-Württemberg Steuereinnahmen in Rekordhöhe sprudeln, die in anderen Bundesländern – z.B. in Niedersachsen – für den Einstieg in die Gebührenfreiheit verwendet werden.

Die SPD in Baden-Württemberg fordert nun, Qualität und Kostenfreiheit nicht weiter gegeneinander auszuspielen. Die hohen Gebühren der Kitas sind entgegen der Darstellung aus konservativen Kreisen nicht nur ein Problem der Geringverdiener, sondern belasten Familien bis weit in die Mittelschicht hinein. Die Gebührenfreiheit würde alle Familien nachhaltig entlasten. Gebührenfreiheit und Qualität sind dabei kein Widerspruch.

Daher fordern wir auch bewusst, den Einstieg in die Gebührenfreiheit schrittweise umzusetzen. Beginnen könnte man mit einem kostenfreien Jahr, wobei die Kommunen vor Ort entscheiden könnten, in welchem Jahr zwischen drittem Geburtstag und Schuleintritt die Gebühren erlassen werden könnten. Dies würde in einem ersten Schritt etwa 120 Millionen Euro kosten. Die vollständige Gebührenfreiheit beziffert das Kultusministerium mit 353 Millionen Euro pro Jahr. Die von der Landesregierung veranschlagten 80 Millionen für eine Qualitätsentwicklung sind dabei natürlich weiterhin einzuplanen. Auf diese Weise kann schrittweise die Kita kostenfrei werden und gleichzeitig das Qualitätsniveau steigen.

Die SPD ist bereit, im Sinne der Kinder und Eltern Geld in die Hand zu nehmen und entsprechende Prioritäten im Landeshaushalt zu setzen. Wir fordern die grün-schwarze Landesregierung auf, dies ebenfalls zu tun!

 

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