Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

 

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

21.09.2018 in Aktuelles von Reinhold Gall MdL

Das Gute-KiTa-Gesetz: Mehr Qualität, weniger Gebühren

 

Reinhold Gall: „Mit dem Gute-KiTa-Gesetz verbessern wir die Qualität in der Kindertagesbetreuung bundesweit und entlasten die Eltern bei den Gebühren bis hin zur Gebührenfreiheit."

 

Gute, qualitativ hochwertige Kindertagesbetreuung ist ein gemeinsames Ziel von Bund, Ländern, Kommunen und Trägern. Die Weiterentwicklung der Qualität in Kitas und in der Kindertagespflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich der Bund aus Druck der SPD nun verstärkt annimmt. Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb vereinbart mehr Qualität für die Kitas und mehr Entlastung für Eltern bei den Beiträgen anzugehen.

Mit dem Gute-KiTa-Gesetz…

  • verbessern wir die Qualität in der Kindertagesbetreuung bundesweit und entlasten die Eltern bei den Gebühren bis hin zur Gebührenfreiheit. Dazu investiert der Bund 5,5 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren bis 2022;
  • stellen wir den Ländern Bundesmittel für einen Instrumentenkasten aus zehn unterschiedlichen Handlungsfeldern zur Weiterentwicklung der Qualität zur Verfügung, die die Länder auswählen können. Denn sie wissen am besten, wo die konkreten Entwicklungsbedarfe vor Ort liegen;
  • erweitern wir die Beitragsfreiheit für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen. Darüber hinaus schreiben wir eine bundesweite soziale Staffelung der Elternbeiträge fest.

20.09.2018 in Wahlkreis von Reinhold Gall MdL

Besuch beim Polizeipräsidium Heilbronn

 
Bildquelle: PP Heilbronn, Öffentlichkeitsarbeit

Vor wenigen Tagen haben wir mit dem Arbeitskreis Innenpolitkk der SPD-Landtagsfraktion das Polizeipräsidium Heilbronn besucht. Wir haben dort unter andrem danke für die geleistete Arbeit gesagt. Die Kriminalstatistik, in der die Raumschaft Heilbronn sehr gut abschneidet, fällt nicht vom Himmel, sondern spiegelt die gute Arbeit der Polizei wieder: Sicherste Großstadt und ausgesprochen gute Aufklärungsquoten - noch einmal ein großes Lob an alle Polizistinnen und Polizisten des Präsidiums Heilbronn!

19.09.2018 in Bundespolitik von Reinhold Gall MdL

Unter mir wäre Hans-Georg Maaßen niemals Staatssekretär geworden

 

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, äußert sich zur Debatte um Hans-Georg Maaßen: „Ein Behördenchef, insbesondere der einer Sicherheitsbehörde, hat stets loyal und integer zu sein. Beides hat Maaßen verspielt. Ich hätte deshalb erwartet, dass er von selbst zurücktritt. Dass er mit seinem Verhalten den Bruch einer Regierungskoalition in Kauf nimmt oder gar provoziert, ist ungeheuerlich.

Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie eine Person, die mehrfach die Grenzen seines Amtes überschritten hat, plötzlich befördert wird. Warum sollte so jemand mit wichtigen Grundsatzaufgaben, die die Sicherheit unseres Landes betreffen, betraut werden? Unter mir wäre Hans-Georg Maaßen niemals Staatssekretär geworden.“, stellt der ehemalige Innenminister des Landes Baden-Württemberg klar. Die Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen lasse sich nicht schönreden.

„Horst Seehofer hat bei dieser Posse wieder einmal bewiesen, dass er seinem Amt überhaupt nicht gewachsen ist. Ihm geht es nicht darum, die Aufgaben seines Hauses zu erfüllen, sondern ausschließlich um Parteipolitik. Er ist eine Gefahr für dieses Land. Die Bundeskanzlerin schaut dem Treiben des Hasardeurs Seehofer tatenlos zu und trägt deshalb die Hauptverantwortung bei diesem Postengeschachere“, so Gall abschließend.

18.09.2018 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

„Der Regierungskoalition fehlt eine gemeinsame Idee, wie sie das Land in eine erfolgreiche Zukunft führen kann“

 
Fernsehturm, Mannheim

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, äußert sich zur LPK der beiden Vorsitzenden von Grünen und CDU: „Der Regierungskoalition fehlt eine gemeinsame Idee, wie sie das Land in eine erfolgreiche Zukunft führen kann. Die Digitalisierungsstrategie von Grün-Schwarz ist eine einzige Luftblase. Bei der Fortentwicklung der Bildungslandschaft dreht sie die Zeit zurück, anstatt zu modernisieren und beim Ausbau des ÖPNV herrscht kompletter Stillstand. Auch für die zweite Halbzeit der Regierungszeit lässt sie weiterhin überhaupt keinen Fahrplan erkennen. Die grün-schwarze Koalition kann ihre Untätigkeit auf allen Ebenen nur durch die hervorragende Finanzlage des Landes überdecken, die Regierung hat so viel Geld in den Kassen, wie nie zuvor.“

Gall empfindet es als schlechten Witz, dass die Koalitionschefs Andreas Schwarz und Wolfgang Reinhart heute davon sprechen «immer gute Kompromisse gefunden» zu haben: „Wenn ich an den Bruch des Koalitionsvertrages bei der Reform des Landtagswahlrechts, die monatelangen Streitigkeiten bei den Fahrverboten und der Landesbauordnung oder aktuell an das Gezänk beim Thema Spurwechsel denke, weiß ich nicht, ob wir von der gleichen Koalition sprechen. Grüne und CDU lähmen sich gegenseitig. Hinter den Kulissen hat die Koalition alle Hände voll zu tun, die Konflikte zu schlichten. Da kracht und scheppert es an jeder Ecke.“

17.09.2018 in Ankündigungen von Andreas Stoch

Andreas Stoch und Kreisseniorenrat laden ein: „Wohnen im Alter“

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, lädt gemeinsam mit dem Heidenheimer Kreisseniorenrat zum Ausklang seines Aktionstages „Wohnen im Alter“ am 24. September zu einer öffentlichen Abendveranstaltung mit Sabine Wölfle, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ins Haus im Ugental ein.

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Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

22.09.2018, 11:30 Uhr SPD-Landesvertreterversammlung Europa

22.09.2018, 18:00 Uhr - 23.09.2018, 12:30 Uhr Vorstandsklausur SPD Baden-Württemberg

24.09.2018, 11:30 Uhr Besuch Altenzentrum Hansegisreute mit Sabine Wölfle MdL und Kreisseniorenrat HDH

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