02.05.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Eppingen

Windräder im Gemeinderat

Die SPD- Fraktion diskutierte …

… über den Bau von Windrädern auf der Eppinger Gemarkung. Nach einer engagierten und ausführlichen Diskussion stimmte die Fraktion dem Antrag der Verwaltung zu, ein Interessenbekundungsverfahren für die Errichtung, den Bau und Betrieb von Windrädern im Hardwald durchzuführen.

Die SPD- Fraktion sieht die Stadt Eppingen in der Verantwortung, die Energiewende effektiv voranzubringen und dem Klimawandel etwas entgegenzusetzen.  Nach dem Beschluss des Baus von Photovoltaikanlagen, wobei die SPD- Fraktion nur für den Ausbau von 20ha und nicht wie beschlossen von 84ha Ackerfläche zustimmte, ist der Bau von Windenergieanlagen die zweite Säule der Erzeugung von erneuerbaren Energien. Mit der Ausschreibung eines Interessenbekundungsverfahrens macht sich Eppingen auf den Weg, an dessen Ende sechs Windräder auf dem Hardwald stehen sollen. Mit dieser frühzeitigen Standortfestlegung soll auch eine verstreute Anlage von mehreren Windrädern in der Gemarkung verhindert werden.

Natürlich ist der Bau von Windrädern im Wald eine sehr emotionale und hochkomplexe Angelegenheit. Für den Wald spricht aber, dass es sich hier um eine große zusammen hängende Fläche handelt, die sich im städtischen Besitz befindet. Zudem ist der Abstand zu Wohngebieten gewährleistet, eine Netzverknüpfung gut möglich und die Wirtschaftlichkeit durch höhere Erträge sicherer als in der Ebene. Allerdings kann die Entscheidung für die einzelnen Windradstandorte erst erfolgen, wenn nach einer sorgfältigen Prüfung feststeht, dass die Windräder keine negativen Einflüsse auf FloraFaunaHabitat-Gebiete haben. Für die SPD- Gemeinderäte ist neben dieser natur- sowie artenschutzrechtlichen Begutachtung eine gezielte und umfassende Information der Bevölkerung wichtig.

Januar 2024

02.05.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Eppingen

Haushalt im Gemeinderat

Die SPD- Fraktion diskutierte …

… über die Anträge zum Haushalt 2024. In der mittelfristigen Finanzplanung stellte die Stadtverwaltung für die Jahre 2025- 2027 insgesamt 30 000 Euro für die Erarbeitung eines integrativen Stadtentwicklungskonzepts ein. Die SPD- Fraktion beantragte, bereits 2024 mit 10 000 Euro in ein Stadtentwicklungskonzept des Gesamtstadt einzusteigen, um keine Zeit zu verlieren. Die Erarbeitung eines solchen Konzepts, das eine Orientierung vorgibt wohin sich Eppingen in den nächsten 20 Jahren entwickeln soll, ist ein längerer Prozess. Die letzte Entwicklungsstudie stammte aus dem Jahr 2004. Deshalb ist es für die SPD- Gemeinderäte an der Zeit, einen neuen Entwicklungsplan aufzustellen, zumal es sich neue Parameter ergeben haben: Klimawandel und entsprechende Maßnahmen, innerörtliche Potenzialflächen, neue Datengrundlagen (Bevölkerungsentwicklung, Altersstruktur, Wohnungsbestand, Wohnungszuwachs usw.) und vor allem das Thema Flächenverbrauch. Dem SPD- Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Die Anträge  der CDU- Fraktion, die Ortsteile künftig bei Dorf- Veranstaltungen/ Dorffesten stärker finanziell zu unterstützen und der Antrag der Grünen, Pflanzung von  Bäumen, wurden ebenfalls einstimmig angenommen.

Dezember 2023

02.05.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Eppingen

Parkplätze im Gemeinderat

Die SPD- Fraktion diskutierte …

über die Überdachung von Parkplätzen mit PV- Anlagen. In Eppingen gibt es größere Parkflächen, z.B. entlang der Bahnlinie, bei den Schulen oder großen Einkaufszentren, die man mit PV- Anlagen überdachen könnte. Das wäre eine sinnvolle Lösung, alternative Energien zu erzeugen. Die Verwaltung legte nun den Vorschlag vor, 10 Parkplätze an der Heilbronner Straße zu überdachen und diese mit 10 Ladestationen zu versehen. Hierfür gibt es Zuschüsse. Diese Überdachung mit PV- Anlagen wird aber nur gefördert, wenn unter jeder Überdachung ein Auto zum Laden stehen kann und eine Reservierungsfunktion eingerichtet wird. Die Gesamtkosten von 737 095 Euro würden mit 480 824 Euro gefördert, so dass der städtische Eigenanteil 256 270 Euro betragen würde. Für die SPD- Fraktion sind das zum einen verhältnismäßig hohe Kosten, die die Wirtschaftlichkeit in Frage stellen. Weiter haben die SPD-lGemeinderäte Zweifel, ob die Ladesäulen in den nächsten Jahren an dieser Stelle angenommen und regelmäßig genutzt werden. Darüber hinaus wurde in der Fraktion auch diskutiert, ob solche Einrichtungen überhaupt eine kommunale Aufgabe sind oder nicht vielmehr, wie bei den Kraftstofftankstellen auch, private Unternehmer oder Konzerne den Ladestrom anbieten sollten. Nach der SPD- Fraktion wäre vielmehr zu prüfen, ob Parkflächen in Eppingen, ähnlich den Ackerflächen, Unternehmen angeboten werden könnten, die diese dann großflächig mit PV- Anlagen überbauen, um den erzeugten Strom ins Netz einzuspeisen. Aus diesen Gründen stimmte die SPD- Fraktion dem Verwaltungsvorschlag nicht zu.

November 2023

02.05.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Eppingen

Straßenbeleuchtung im Gemeinderat

Die SPD- Fraktion diskutierte …

…über die Abschaltung der Straßenbeleuchtung zur Energieeinsparung. Seit Juni sind die Straßenlampen in Eppingen und den Stadteilen zwischen 0.00 Uhr und 5.00 Uhr abgeschaltet, außer an Hauptstraßen und Zebrastreifen. Die SPD- Fraktion stimmte in der entsprechenden Gemeinderatssitzung im Dezember 2022 dieser Lösung nicht zu, sondern schlug eine Abschaltung jeder 2. oder auch 3. Lampe vor. Auch aufgrund von Beschwerden aus der Bevölkerung befasste sich der Gemeinderat jetzt nochmals mit dem Thema. Dabei stimmte die Mehrheit einem CDU- Antrag zu, die gesamte Straßenbeleuchtung wieder einzuschalten. Die Mehrheit der SPD- Fraktion schloss sich dem Verwaltungsantrag an, die Abschaltung von 1.00 Uhr bis 5.00 Uhr zu verkürzen. Obwohl das auch nicht der ursprünglichen SPD- Lösung entspricht, wäre es  ein Kompromiss gewesen, um weiterhin Energie zu sparen und zwar solange bis alle Straßenlampen auf LED- Lichtkörper umgestellt sind.

…über das Sommerfestival. Gartenschaufeeling, Bespielung der Daueranlage, ein vielfältiges, hochwertiges Kulturangebot, Förderung des Gemeinschaftsgefühls und eine werbewirksame Ausstrahlung- das sind einige Gründe weshalb die SPD- Fraktion für die Durchführung des Sommerfestivals stimmte und jetzt auch einer Fortsetzung zustimmte.  Gleichwohl gilt es zukünftig diesen Event in einem verträglichen Rahmen, sowohl für die Anwohner und als auch den Finanzhaushalt, zu organisieren. Die SPD- Fraktion stimmte deshalb einer Verkürzung auf vier Wochen zu, sowie einer Bespielung verschiedener Orte im Gelände und der Aufstellung klarer Regularien, z.B. was die Öffnungsdauer der Versorgungstände anbelangt.

…über die Abrechnung der Gartenschau. Aber eigentlich musste die Fraktion über diesen Punkt gar nicht diskutieren. Wenngleich sich das einkalkulierte Defizit erhöhte, sehen die SPD-ler jeden Euro als gut investiertes Geld. Obwohl eine solche Großveranstaltung viele Unsicherheitsfaktoren birgt, z.B. das Wetter, eine neue Coronawelle, die Verschiebung, Besucherzahlen oder bauliche Risiken ist das finanzielle Ergebnis als sehr zufrieden zu bezeichnen. Den Mehrwert für Eppingen kann man nicht in Euro erfassen. Die SPD- Fraktion dankte allen Verantwortlichen, aber auch den vielen Ehrenamtlichen, die dazu beigetragen haben, dass die Gartenschau Eppingen ein außergewöhnliches  Ereignis mit nachhaltiger Wirkung wurde.

Oktober 2023

02.05.2024 in Fraktion von SPD Eppingen

Kommunalwahl 2024

Die SPD- Fraktion diskutierte …

… in einer Informationsveranstaltung über die Kommunalwahl 2024. Zunächst wurde über die Arbeit der SPD- Gemeinderatsfraktion berichtet. Wer die Gemeinderatssitzungen verfolgt, bemerkt, dass die SPD- Fraktion eine engagierte und diskussionsfreudige Gruppe ist. Das drückt sich in einer guten Vorbereitung der Sitzungspunkte, in qualifizierten Beiträgen, kritischen Nachfragen und guten Anregungen aus. Kritisch, aber konstruktiv. Dabei werden innerhalb der Fraktion auch andere begründete Meinungen respektiert. Immer wieder kommt es deshalb vor, dass die Fraktionsmitglieder nicht einheitlich abstimmen. War der Besuch der Informationsveranstaltung noch schwach, so gilt nun das Augenmerk darauf zu richten, genügend Kandidatinnen und Kandidaten aus Eppingen und allen Stadtteilen zu gewinnen, um eine starke Liste aufstellen zu können. Die SPD-ler wollen interessierten Frauen und Männern Mut machen zu kandidieren. Kommunalpolitik ist eine interessante Chance vor Ort, unsere Stadt- Gesellschaft ein Stück besser zu machen und an der zukünftigen Weiterentwicklung mitzuarbeiten. In der aktuellen Zeit gilt es auch unsere Demokratie zu verteidigen und Farbe zu bekennen gegen erstarkende rechte Strömungen. Deshalb ist es wichtig, sich politisch zu engagieren und sich dem entschlossen entgegenzustellen. Neben der Kandidatensuche soll in den nächsten Wochen eine Wahlkampfstrategie besprochen werden, erste Schritte wurden schon eingeleitet. Wer Lust auf Kommunalpolitik hat kann sich unverbindlich mit der SPD- Fraktion in Verbindung setzen: michael.mairhofer@web.de oder per Telefon: 0163 6138172.

Oktober 2023

02.05.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Eppingen

Flächennutzung im Gemeinderat

Die SPD- Fraktion diskutierte …

… über den Flächennutzungsplan. In der letzten Gemeinderatssitzung stand die 16. Änderung der 3. Gesamtfortschreitung des Flächennutzungsplanes auf der Tagesordnung. Die SPD- Fraktion stimmte dem Verwaltungsantrag zu, weil über die Wohnbauflächen Zylinderhof IV (Eppingen),  Wolfer (Adelshofen) Willensberg (Mühlbach), Brandstatt 2 (Kleingartach), Burgberg (Richen) und über die Gewerbefläche Weststadt IV (Eppingen) schon in verschiedenen Sitzungen beraten wurde. In der Fraktionssitzung haben die SPD- Gemeinderäte aber auch über die Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes diskutiert. Der aktuell gültige Plan wurde 2007 verabschiedet und mehrmals geändert. Mittlerweile haben sich aber viele Rahmenbedingungen geändert, so dass die SPD- Fraktion eine neue Erarbeitung des Flächennutzungsplanes und damit einer räumlichen Entwicklungsstudie fordert. Vor dem Hintergrund der demographischen Veränderungen, des Klimawandels, des zunehmenden Flächenverbrauchs, der Wohnbauentwicklung, der innerörtlichen Potentiale, der Verödung der Dorfkerne, der Anlagen für erneuerbare Energien, um nur einige der Eckpunkte zu nennen, sehen es die SPD- Gemeinderäte als wichtig an, eine neue räumliche Entwicklungsstudie als wichtigen Kompass der zukünftigen Stadtentwicklung zu fordern.

Oktober 2023

02.05.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Eppingen

Energiewende im Gemeinderat

Die SPD- Fraktion diskutierte …

… über die Energiewende. Für die Fraktion ist es unstrittig, dass auch Eppingen seinen Beitrag zur Energiewende bringen muss. Das Land Baden- Württemberg gibt hierzu auch  klare Vorgaben: 0,2% der Gemarkungsfläche muss mit Photovoltaikanlagen und 1,8 % mit Windkraftanlagen bebaut werden. Die SPD- Fraktion hatte sich in mehreren Sitzungen, u.a. in einer öffentlichen Veranstaltung mit Vertreterinnen des Landwirtschaftsamtes, darüber informiert und diskutiert. Es war eine schwierige Abwägungsentscheidung, stehen sich doch, vereinfacht ausgedrückt, Ernährungsproduktion und Energiegewinnung gegenüber.  Und beides sind lebensnotwendige Elemente. In der Gemeinderatssitzung am 4. April stimmte eine äußerst knappe Mehrheit des Gemeinderats für eine Plangebietsfläche von 86 Hektar, die mit Solaranlagen bebaut werden sollen. Die SPD- Räte stimmten gegen diese unfassbar große Fläche und stimmten lediglich den geforderten 0,2% der Gemarkungsfläche zu, das wären ca. 18 ha gewesen. Die fruchtbaren Lößböden der Eppinger Gemarkung sind einfach zu wertvoll und eine Gewähr für die Ernährungssicherheit. In der damaligen Sitzung forderten die SPD- Gemeinderäte auch, dass gleichzeitig Machbarkeitsstudien für Windkraftanlagen vorgelegt werden sollen. In der letzten Gemeinderatssitzung am 26.September stand nun die Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne „Solarpark Hohenstein 46,53 ha“, „Solarpark Buckeläcker 30,01 ha“ und „Solarpark Zimmerberg 10,2 ha“ zur Abstimmung. Die SPD- Gemeinderäte stimmten nur dem Bebauungsplan „Zimmerberg“ zu, der mit einer eventuellen Erweiterungsfläche die geforderten 0,2% der Gemarkungsfläche mit Photovoltaikanlagen abdeckt. Zu diesem zukunftsweisenden Thema ist es auch wichtig, dass die Bevölkerung rechtzeitig über den Ausbau alternativer Energien auf der Eppinger Gemarkung informiert wird.

September 2023

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.