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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

 

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

17.01.2018 in Partei von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall zu den Sondierungsergebnissen in den L-TV Nachrichten

 

Am Dienstag, 16.01.2018 hat mich L-TV Landesfernsehen zu meiner Einschätzung der Sondierungsergebnisse und zu meinen Wünschen für das weitere Vorgehen der SPD befragt.

Die komplette Nachrichtensendung finden Sie auf der Homepage des Senders.

Quelle: L-TV Landesfernsehen, Nachrichten vom 16.01.2018, direkt zur Mediathek

17.01.2018 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

SPD kritisiert Verweigerungshaltung der Landesregierung bei der fünften Jahreszeit

 
Als Innenminister empfing Reinhold Gall ausgesprochen gerne die Gäste beim Narrenempfang der Landesregierung

Die SPD-Landtagsfraktion zeigt sich enttäuscht über das mangelnde Engagement der grün-schwarzen Landesregierung in Sachen Fasnet: „Die grün-schwarze Landesregierung entpuppt sich als wahrhaftiger Fasnetsmuffel“. So verböten die grünen Spaßbremsen im Finanzministerium Konfetti auf dem Schlossplatz und der schwarze Innenminister verweigere sich dem Gespräch mit der Narrenzunft zu gestiegenen Sicherheitsanforderungen.

Ein Fraktionssprecher forderte Innenminister Thomas Strobl auf, mit den Narren über Sicherheitskonzepte und gestiegene Auflagen zu sprechen und zu vernünftigen Ergebnissen zu kommen. Man habe kein Verständnis dafür, dass der Innenminister so wenig Interesse für die Probleme der Narrenzünfte zeige. In vielen Kommunen seien die gestiegenen Anforderungen an Sicherheitsauflagen ein Thema und es werde diskutiert, ob traditionsreiche Veranstaltungen auch weiterhin durchgeführt werden können. „Die Sorge um die Sicherheit von Fasnetsveranstaltungen ist selbstverständlich berechtigt, aber es muss auch eine Diskussion dazu stattfinden, wie diese Herausforderungen gemeinsam gelöst werden können. Dazu muss man miteinander reden“, fordern die Sozialdemokraten.

16.01.2018 in Partei von Reinhold Gall MdL

Reinhold Gall pro Koalitionsverhandlungen

 

Seit ein paar Tagen liegt das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD auf dem Tisch. Ich möchte diesen Newsletter nutzen und erläutern, was meiner Meinung nach in der jetzigen Situation für die SPD dass Beste ist. Wer das 28-seitige Papier aufmerksam durchliest und dabei nicht vergisst, dass wir bei der Wahl im September nur 20 Prozent erreicht haben, der sollte mit dem Ergebnis aus inhaltlicher Sicht zufrieden sein.

Es ist eben nicht möglich, aus einer solchen Position heraus eine Bürgerversicherung oder auch nur den Einstieg in eine solche durchzusetzen (es war übrigens fahrlässig von der Parteispitze, das in Aussicht zu stellen…). Schade ist, dass eine moderate Erhöhung beim Spitzensteuersatz nicht durchsetzbar war, dafür wurden jedoch steuerliche Entlastungen unterer und mittlerer Einkommen festgeschrieben (Stichwort Soli).

Ansonsten finde ich in den Sondierungsergebnissen viele Punkte, deren Umsetzung gerade für die Wählerinnen und Wähler der SPD eine tatsächliche Verbesserung darstellen. Besonders wichtig sind mir dabei die Rückkehr zur paritätischen Bezahlung der Beiträge zur Krankenversicherung, die Abschaff ung des Kooperationsverbots, der Einstieg in kostenlose Kitas durch Bundesmittel und die damit verbundene Anerkennung von Kindertageseinrichtungen als Bildungseinrichtung, der Einstieg in ein Einwanderungsgesetz (zuerst nur für Fachkräfte, aber auf jeden Fall besser als die heutige Situation), ein Finanzierungspakt für Breitbandausbau und Digitalisierung und ein Investitionspaket für die Kommunen.

15.01.2018 in Fraktion von Reinhold Gall MdL

Bericht von der SPD-Fraktionsklausur in Rauenberg

 

Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion Reinhold Gall: „Die SPD gibt den Menschen Antworten auf ihre Fragen und nimmt ihnen ihre Zukunftsängste“

In der vergangenen Woche fand in Rauenberg die Fraktionsklausur der SPD-Landtagsfraktion statt. Reinhold Gall fasste die Beratungen zusammen: „Wir haben uns intensiv mit den Schwerpunkten unserer Arbeit im Jahr 2018 auseinandergesetzt. Wir werden uns vor allem um die Themen Bildung, Umgang mit Rechtspopulismus, Integration und die Zukunft der Arbeit kümmern. Erfreulicherweise konnten wir hierzu gleich drei Positionspapiere verabschieden. Die SPD im Land gibt den Menschen mit diesen Schwerpunkten Antworten auf ihre drängendsten Fragen und versucht ihnen ihre Ängste zu nehmen. Mit diesen Ideen können wir die Veränderungen, vor denen wir stehen bewältigen und den Zusammenhalt der Gesellschaft erhalten.“

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20.01.2018, 12:30 Uhr Besuch des Fachtags „Vereinssport für Menschen mit und ohne Behinderung im Landkreis Heilbronn“
SPORT VEREINT ALLE Vereinssport für Menschen mit und ohne Behinderung im Landkreis Heilbronn 20. Ja …

20.01.2018, 17:30 Uhr Turngala des HSB

20.01.2018, 19:00 Uhr Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Schwaigern

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