Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

 

Ihre SPD - nah bei den Menschen!

Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender

 

14.02.2018 in Wahlkreis von Andreas Stoch

Andreas Stoch besucht OB Dieter Henle

 
Andreas Stoch und OB Henle in der Kita in der Lederstraße.

Zu einem Antrittsbesuch kam der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, in seine Heimatstadt Giengen, um sich beim neuen Oberbürgermeister über die derzeit relevanten Themen zu informieren.

12.02.2018 in Wahlkreis von Andreas Stoch

OB Henle stellt Pläne für neue Kita vor

 

Im Rahmen seiner regelmäßigen Wahlkreisbesuche kam der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, in den Kindergarten in der Giengener Lederstraße. Im gemeinsamen Gespräch mit Oberbürgermeister Dieter Henle erklären Leiterin Bärbel Fortenbacher und Pfarrer Dr. Joachim Kummer vom evangelischen Träger dem Abgeordneten die derzeitige Situation und die Pläne für den Neubau.

07.02.2018 in Bundespolitik von Reinhold Gall MdL

Statement zur Einigung über einen Koalitionsvertrag

 

Ein erstes Statement meinerseits zur Einigung von SPD, CDU und CSU über eine Koalitionsvertrag. Wenn ich den Vertrag gelesen habe, melde ich mich wieder.

Nach allem, was ich bisher weiß, fühle ich mich in meiner Zustimmung zu dieser Koalition mit CDU und CSU bestärkt und werbe weiterhin für ein JA der SPD-Mitglieder in der Bewertung des Koalitionsvertrags. Der Vertrag enthält zahlreiche Vorhaben, die die Situation von Menschen mit geringem oder durchschnittlichem Einkommen, von Familien mit Kindern, von Kranken und Pflegebedürftigen konkret verbessern und die in einer Regierung ohne Beteiligung der SPD nicht umgesetzt werden würden. Dabei sind mir folgende Punkte besonders wichtig: die Angleichung der Beiträge zur Krankenversicherung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die Verbesserungen in der Pflege (mehr Personal, Ausbildungsoffensive, Verbesserung Pflegeschlüssel) und die Abschaffung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Kommunen in der Bildungspolitik. Ich sage ganz klar: viele Menschen profitieren von den Punkten, die die SPD in den Verhandlungen durchsetzen konnte. Von „reiner Lehre“ in der Opposition profitiert niemand.

06.02.2018 in Landespolitik von Reinhold Gall MdL

Altersvorsorge der Abgeordneten: Gall hat Sympathien für Vorschlag des Bürgerforums

 

Reinhold Gall, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, zu den nun vorgestellten Empfehlungen des Bürgerforums für eine zukünftige Altersversorgung der Landtagsabgeordneten: „Unabhängig von den Empfehlungen, die die Expertenkommission Ende März vorlegen wird, sind wir der Auffassung, dass die vom Bürgerforum favorisierte Variante mit einem Versorgungswerk, in das alle Abgeordneten verpflichtend einzahlen, durchaus vorstellbar ist. Dieses Modell, welches in Nordrhein-Westfalen bereits erfolgreich praktiziert wird, wurde als Vorschlag der SPD bereits in der vergangenen Legislatur interfraktionell diskutiert, fand aber nicht die notwendige Zustimmung der anderen Fraktionen.“

04.02.2018 in Bundespolitik von Reinhold Gall MdL

SPD setzt wichtige Punkte für den Ausbau von Ganztagsschulen und für die Digitalisierung in der Bildung durch

 

Reinhold Gall: "Die erzielte Einigung zum Thema Bildung und Schulen ist ein voller Erfolg für die SPD"

Äußerst erfreut zeigt sich Reinhold Gall, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, angesichts der Ergebnisse im Bereich Bildung bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin, die nun bekannt wurden: "Die erzielte Einigung, in einer Regierung aus SPD und CDU elf Milliarden Euro für das Thema Bildung und Schulen in die Hand nehmen zu wollen, ist ein voller Erfolg für die SPD." 

"Mit diesem Ergebnis kommt Deutschland dem Ziel einer gebührenfreien Bildung von der Kita über die Ausbildung bis zum Studium ein erhebliches Stück näher", so Gall. Eine Herzensangelegenheit sei ihm dabei der Einstieg in die gebührenfreie Kita und die damit einhergehende Entlastung von Familien - ein Thema, welches die SPD-Fraktion bei den vergangenen Verhandlungen zum Landeshaushalt gesetzt hatte.

"Baden-Württemberg würde von dieser Entscheidung in großem Maße profitieren und mit dem angestrebten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und den avisierten Bundesmitteln für den Ausbau von Ganztagsschulen im Ländervergleich vielleicht die rote Laterne abgeben können." Dazu sei es aber notwendig, dass die Landesregierung auch von sich aus den Ausbau der Ganztagsschulen weiter vorantreibe.

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Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

20.02.2018, 10:00 Uhr Sitzungs des Vorstands der SPD-Landtagsfraktion

20.02.2018, 13:00 Uhr Abgeordnetengespräch mit Besuchergruppe des Hellensteingymnasiums Heidenheim

20.02.2018, 14:00 Uhr Sitzung der SPD-Landtagsfraktion

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